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Kraniche finden auf ihrer langen Reise auch im nördlichen Rheinland-Pfalz Plätze zum Rasten

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Publikationshit der LpB in 61. Auflage: Grundgesetz und Landesverfassung

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61. Auflage von Grundgesetz und Landesverfassung ab sofort kostenlos bei der Landeszentrale für politische Bildung erhältlich

Die neue 61. Auflage von "Grundgesetz und Landesverfassung Rheinland-Pfalz " ist ab sofort kostenlos erhältlich. Mit in den letzten Jahrzehnten weit über zwei Millionen Exemplaren ist es die erfolgreichste von der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz herausgegebene Publikation.

Der Band enthält neben den vollständigen und aktuellen Texten des Grundgesetzes und der Landesverfassung Auszüge aus der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung, die Europäische Menschrechtskonvention und die Charta der Grundrechte der EU.

In der neuen Auflage sind im Grundgesetz u.a. folgende Änderungen des letzten Jahres eingearbeitet:

. Artikel 104: Die Bereitstellung eigener Mittel des Bundes zu eigenen Mitteln der Länder im Rahmen des sog. DigitalPakt Schule und für gesamtstaatlich bedeutsame Investitionen der Länder und Gemeinden beim sozialen Wohnungsbau

. Artikel 143e: Die Planfeststellung und -genehmigung bei Bundesautobahnen und Bundesstraßen des Fernverkehrs können die Länder auf Antrag übernehmen

Die 61. Auflage der Publikation "Grundgesetz und Landesverfassung" ist ab sofort kostenlos bei der Landeszentrale für politische Bildung, Am Kronberger Hof 6 in 55116 Mainz und bei der LpB im Medienladen Koblenz (im 2. Stock des Kurt-Esser-Hauses, Markenbildchenweg 38) erhältlich.

Mehr Menschen erhielten 2018 besondere Leistungen der Sozialhilfe

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Im Laufe des Jahres 2018 erhielten in Rheinland-Pfalz 60.695 Frauen und Männer besondere Leistungen der Sozialhilfe nach dem 5. bis 9. Kapitel des Zwölften Buches des Sozialgesetzbuches. Wie das Statistische Landesamt mitteilt, hat sich die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger gegenüber dem Vorjahr somit um gut 1.400 Personen bzw. 2,4 Prozent erhöht.

Der Anstieg wurde maßgeblich durch die Entwicklung in der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen geprägt (6. Kapitel). Gegenüber dem Vorjahr ist hier ein Anstieg um 1.800 Fälle bzw. 4,8 Prozent zu verzeichnen. Insgesamt bezogen gut 39.100 Personen diese Form der Unterstützung; dies entspricht rund zwei Drittel (64 Prozent) aller gemeldeten Fälle besonderer Sozialhilfeleistungen. Anteilig waren mehr Männer (Anteil 59 Prozent) als Frauen auf diese Hilfeform angewiesen. Im Vergleich mit anderen Formen der Sozialhilfe war der Empfängerkreis mit durchschnittlich 37 Jahren relativ jung.

Die zweithäufigste Hilfeart war mit knapp 18.500 Empfängerinnen und Empfängern (Anteil 30 Prozent) die Hilfe zur Pflege (7. Kapitel). Gegenüber dem Vorjahr sind die Fallzahlen somit nahezu konstant. Nach wie vor erhielten deutlich mehr Frauen (66 Prozent) als Männer Leistungen dieses Kapitels. Im Mittel waren die Leistungsempfänger 79 Jahre alt.

Darüber hinaus erhielten 4.200 Frauen und Männer Leistungen des 8. und 9. Kapitels. Hierunter fallen die Hilfe zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten (z. B. bei Obdachlosigkeit) und der Hilfe in anderen Lebenslagen (z. B. Blindenhilfe oder die Übernahme von Bestattungskosten). Im Vorjahresvergleich ist ein leichter Rückgang der Fallzahlen um rund 100 Personen bzw. 2,3 Prozent zu beobachten.

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Lewentz: „Eine moderne Zentrale für schlagkräftige Wahlkämpfe“

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SPD-Landesverband bezieht neue Landesgeschäftsstelle im Proviant-Magazin

Die SPD Rheinland-Pfalz bezieht eine neue Landesgeschäftsstelle. Ab Montag, den 30. September 2019, wird der SPD-Landesverband in der ersten Etage des historischen Proviant-Magazins in der Mainzer Altstadt beheimatet sein.

Der SPD-Landesvorsitzende Roger Lewentz freut sich auf den neuen Standort für den SPD-Landesverband: „Mit dem Umzug in die neue Landesgeschäftsstelle im Proviant-Magazin schlagen wir ein neues Kapitel auf. Viele Jahrzehnte haben wir erfolgreich im Jockel-Fuchs-Haus gearbeitet, der Name „Klarastraße“ hat sich in den Medien und der Partei nicht umsonst als Synonym für die Sozialdemokratie in unserem Land etabliert. Doch die Stärke der SPD in Rheinland-Pfalz war es immer, dass wir uns in Verantwortung kontinuierlich erneuert haben – inhaltlich, personell und eben auch strukturell. Unsere Räumlichkeiten im Proviant-Magazin werden der rheinland-pfälzischen Volkspartei SPD ein freundliches und modernes Zuhause geben – mit offenen Türen für alle Mitglieder, Freundinnen und Partner der Sozialdemokratie. Die neue Landesgeschäftsstelle soll ein Ort der Vernetzung, der Debatte und des Austauschs werden. Ich freue mich darauf!“ Nicht zuletzt wolle man mit der neuen Geschäftsstelle auch eine starke Infrastruktur für kommende Wahlkämpfe schaffen, so Lewentz weiter: „Für uns ist ganz klar: Wir wollen 2021 die Landtagswahl gewinnen und dafür sorgen, dass Malu Dreyer unsere Ministerpräsidentin bleibt. Unsere neue Zentrale im Proviant-Magazin ist ein erster wichtiger Baustein für einen schlagkräftigen Wahlkampf!“

Mit dem Landesverband ziehen als Untermieter auch die SPD-Unterbezirksgeschäftsstelle für Mainz und Mainz-Bingen, die Jusos Rheinland-Pfalz, das Bürgerbüro der Landtagsabgeordneten Doris Ahnen, die Geschäftsstelle der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) Rheinland-Pfalz und das Landesbüro der Sozialistischen Jugend Deutschlands – die Falken Rheinland-Pfalz aus dem ehemaligen Jockel-Fuchs-Haus in der Klarastraße ins Proviant-Magazin mit um. Insgesamt werden der SPD Rheinland-Pfalz und ihren befreundeten Organisationen in den neuen Räumlichkeiten auf rund 650 Quadratmetern Arbeitsplätze für rund 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zur Verfügung stehen. Darüber hinaus verfügt die neue Landesgeschäftsstelle über einen großen Konferenzraum für Landesvorstandssitzungen, Pressekonferenzen und zahlreiche andere Besprechungen und Veranstaltungen, Räumlichkeiten für ein Social-Media-Studio sowie ausreichend Lagerflächen und eine Tiefgarage.

„In der neuen Landesgeschäftsstelle bieten wir unserem Landesvorstand genauso wie den Gremien unserer zahlreichen Gliederungen, Arbeitsgemeinschaften und Foren ein flexibles und zeitgemäßes Umfeld für die inhaltliche Arbeit“, erklärt der rheinland-pfälzische SPD-Generalsekretär Daniel Stich. „Wir schaffen außerdem für unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter komfortable, moderne und in weiten Teilen barrierefrei zugängliche Arbeitsplätze, die den Herausforderungen der heutigen Arbeitswelt gerecht werden. Dass wir den Bezug einer neuen Landesgeschäftsstelle jetzt realisieren können, zeigt auch: Die SPD in Rheinland-Pfalz ist gut aufgestellt und steht auf einem soliden Fundament. Wir sind bereit für die kommenden Aufgaben!“

Eigentümer der neuen Räumlichkeiten im Proviant-Magazin ist die Konzentration GmbH, eine Immobiliengesellschaft im Besitz der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Der Konzentration GmbH gehört auch das Gebäude der bisherigen Geschäftsstelle in der Klarastraße. Wie schon die Räumlichkeiten dort, wird der SPD-Landesverband auch die neuen Büroräume von der Konzentration GmbH anmieten.

Ab Montag, den 30. September 2019, ist die SPD-Rheinland-Pfalz unter folgender Anschrift zu erreichen:

SPD-Landesverband Rheinland-Pfalz

Romano-Guardini-Platz 1

55116 Mainz

Alle E-Mail-Adressen, Telefon- und Faxnummern bleiben unverändert.

Auf jeden Rheinland-Pfälzer kommen 415 Quadratmeter Siedlungsfläche

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Auf jede Rheinland-Pfälzerin bzw. jeden Rheinland-Pfälzer entfallen rechnerisch eine Fläche für Siedlungen von 415 Quadratmeter. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems betrug der Umfang dieser vom Menschen stark beeinflussten Flächen zum Stichtag 31. Dezember 2018 insgesamt rund 1.693 Quadratkilometer oder 8,5 Prozent der Landesfläche. Die Fläche nahm im Vergleich zum Vorjahr um 7,85 Quadratkilometer zu, das entspricht einem täglichen Zuwachs um 2,15 Hektar.

Den Flächen für Siedlung liegen mehrere Nutzungsarten zugrunde. Der größte Anteil entfällt mit knapp 41 Prozent auf Wohnbauflächen, gefolgt von Flächen für Sport-, Freizeit- und Erholungsflächen (21 Prozent). Gut 17 Prozent der Fläche dient industriellen und gewerblichen Zwecken.

Neben den Flächen für Siedlung gehören unter anderem die Flächen für Verkehr (1.201 Quadratkilometer) zu den vom Menschen baulich beeinflussten Flächen. Sie umfassen überwiegend Flächen für Straßen und Wege. Im Vergleich zu der Vorjahresfläche ist ein leichter Rückgang festzustellen. Grund hierfür ist die seit mehreren Jahren von der Vermessungs- und Katasterverwaltung betriebene intensive Überprüfung der im Amtlichen Liegenschaftskatasterinformationssystem (ALKIS) erfassten Nutzungsarten. So werden z. B. nicht mehr genutzte Feldwege der umliegenden tatsächlich in der Örtlichkeit vorhandenen Nutzung zugeordnet und nicht mehr den Verkehrsflächen.

Die Gesamtfläche von Rheinland-Pfalz beträgt rund 19.858 Quadratkilometer. Den größten Anteil nimmt die Fläche für Vegetation (84 Prozent) ein. Diese setzt sich im Wesentlichen aus Flächen für die Landwirtschaft (49 Prozent), Wald (48 Prozent) und Gehölz (2,6 Prozent) zusammen. Rheinland-Pfalz ist das waldreichste Bundesland. Auf jede Rheinland-Pfälzerin bzw. jeden Rheinland-Pfälzer entfallen 1.998 Quadratmeter Flächen für Landwirtschaft und 1.978 Quadratmeter Waldfläche. Zum Vergleich: Um die Nahrungsmittel für eine Mischernährung bestehend aus pflanzlichen und tierischen Produkten in ausreichender Menge zu erzeugen, werden je nach zugrunde gelegtem Bewirtschaftungsverfahren bzw. herangezogener Studie 2.300 bis 2.500 Quadratmeter landwirtschaftliche Fläche pro Kopf benötigt.

Methodischer Hinweis:

Aufgrund der intensiven Überprüfung der in ALKIS erfassten tatsächlichen Nutzung sind Vorjahresvergleiche nur eingeschränkt möglich. Grund dieser Prüfung ist der Einsatz einer geänderten Systematik für die Bodennutzungsarten, die erstmals zum Stichtag 31. Dezember 2016 verwendet wurde.

Die Flächenerhebung nach Art der tatsächlichen Nutzung wertete erstmals zum Stichtag 31.12.2016 das Amtliche Liegenschaftskataster Informationssystem ALKIS®, das von Vermessungs- und Katasterverwaltung Rheinland-Pfalz geführt, aus. Bis zum Stichtag 31.12.2015 wurde das Automatisierte Liegenschaftsbuches (ALB) als Quelle herangezogen. Mit der Umstellung der Datengrundlage für die Auswertung kommt ein neuer Nutzungsartenkatalog zur Anwendung, so dass Vergleiche mit den Vorjahren nur noch sehr eingeschränkt möglich sind. Insbesondere die Nutzungsarten Siedlung und Verkehr sind nicht mit der früheren Siedlungs- und Verkehrsfläche vergleichbar.
Auf den Stand 31.12.2018 aktualisierte Ergebnisse liegen für alle rheinland-pfälzischen Verwaltungsbezirke vor.

Autor: Dr. Pascal Kremer (Referat Landwirtschaft, Weinbau, Umwelt, Energie)

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