Montag, 21. Januar 2019

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Risiken für Afrikanische Schweinepest minimieren

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Veterinärbehörde gibt Verhaltenshinweise

KREIS MYK. Nachdem Fälle der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Belgien, nur 60 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt, bekannt wurden, steigt die Gefahr der Einschleppung nach Deutschland. Darauf weist die Veterinärbehörde der Kreisverwaltung hin und gibt Verhaltenshinweise.

Die ASP ist eine Viruserkrankung, die ausschließlich Haus- und Wildschweine betrifft und für den Menschen und Haustiere ungefährlich ist. Der Mensch kann jedoch bei der Verbreitung der ASP und bei der Einschleppung des Virus in bisher nicht betroffene Gebiete eine Rolle spielen. Die Erkrankung kann direkt von Tier zu Tier oder indirekt über infizierte Gegenstände oder Lebensmittel, die von Schweinen stammen,  übertragen werden. „Unter ungünstigen Bedingungen kann ein unachtsam entsorgtes, infiziertes Wurstbrötchen ausreichen, um die Seuche einzuschleppen. Essensreste sollten auf jeden Fall für Wildschweine nicht zugänglich entsorgt werden. Das heißt auch für  Wanderer, dass die Picknickreste wieder eingepackt und zu Hause erst weggeworfen werden sollten“, erklärt Getrud Klumpp, die Leiterin der Veterinärbehörde. Aus diesem Grund ist auch das Verfüttern von Speiseabfällen an Nutztiere generell verboten.

Da das Virus außerordentlich lange ansteckungsfähig bleibt, kann es durch Gegenstände wie Werkzeuge, Schuhe, Kleidung, oder  Fahrzeuge sehr leicht  verbreitet werden. Wichtig ist, dass  sich Reisende, Jagdreisende und Transporteure besonders vorsichtig und verantwortungsvoll verhalten und Hygienemaßregeln beachten.

Jäger und Schweinehalter wurden von der Kreisverwaltung bereits über ihre besonderen Pflichten informiert: Bei Haltern von Schweinen ist eine erhöhte Wachsamkeit und Vorsicht unbedingt erforderlich. So müssen die Betriebe gegenüber Wildschweinen abgeschirmt sein, Schuhe und Bekleidung beim Betreten und Verlassen des Stalles gewechselt werden und die Herkunft von Futtermitteln bekannt sein. Kontakt zwischen den Schweinen und fremden Personen und Tieren muss vermieden werden. In diesem Zusammenhang weist die Kreisverwaltung darauf hin, dass alle Schweinehaltungen, auch Kleinsthaltungen angemeldet sein müssen. Falls Beratungen seitens der Schweinehalter gewünscht werden, stehen die Veterinäre der Kreisverwaltung dafür zur Verfügung. Jäger müssen ihre Ausrüstung und Kleidung besonders gründlich reinigen. Auch die Untersuchung von Fallwild ist für die Früherkennung der Afrikanischen Schweinepest sehr wichtig, um der Tierseuche im Fall des Falles möglichst wenig Zeit für die Weiterverbreitung zu geben.

Antidiskriminierung und Vielfalt

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Postkarten gegen Diskriminierung

Zum Start der kostenlosen rechtlichen Erstberatung veröffentlicht die Landesantidiskriminierungsstelle Rheinland-Pfalz (LADS) eine Postkartenserie. Neun verschiedene Postkarten stehen zur Verfügung und tragen unterschiedliche Sprüche zum Thema Demokratie und Diskriminierung.

„Die Postkartensprüche sind so gewählt, dass man einen kurzen Moment stutzt und darüber nachdenkt. Wir wollen mit den Karten nicht nur für das neue Angebot werben, sondern auch für Diskriminierung sensibilisieren. Denn Diskriminierung kann einem überall begegnen, zum Beispiel am Arbeitsplatz, bei der Wohnungssuche oder gar auf dem Spielplatz“, so Staatsministerin Anne Spiegel zur Veröffentlichung. „Wir möchten damit vor allem dazu ermutigen, die eigenen Rechte auch durchzusetzen. Denn nur wer seine Rechte kennt, wird sie wahrnehmen und durchsetzen. Die Landesantidiskriminierungsstelle hilft dabei.“

Bürgerinnen und Bürger, die in Rheinland-Pfalz leben oder arbeiten, können eine kostenlose rechtliche Erstberatung in Anspruch nehmen. Die LADS leitet eine Beschwerde zu einer Rechtsanwaltskanzlei weiter, wenn die Beschwerde für eine Beratung im Rahmen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes geeignet ist.

„Wer ein Zeichen setzen möchte, kann sie als ganz normale Postkarten verschicken, verschenken und damit die eigene Haltung gegen Diskriminierung deutlich machen. Darüber würden wir uns ganz besonders freuen“, erläuterte Ministerin Spiegel.

Die Postkarten können bei der LADS bestellt werden.  Außerdem werden sie an verschiedene Einrichtungen des Landes versendet und auf Veranstaltungen ausgelegt.

Wenn Sie auch von Diskriminierung betroffen sind, wenden Sie sich an: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. oder Tel.: 06131 – 165605/6

 

Winzer- und Volkfestbesucher aufgepasst: Taschendiebe haben umgeschult

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Im Herbst ist die Zeit der Winzer- und Volksfeste. Wie jedes Jahr gilt es, beim Festbesuch auf der Hut zu sein. Denn Taschendiebe lieben nicht nur Menschenansammlungen, um sich zu bereichern, sie passen sich auch schnell veränderten Rahmenbedingungen an. Auf dem Münchner Oktoberfest beispielsweise ist das Mitbringen größerer Taschen und Rucksäcke verboten. Deshalb haben sich die Münchner Taschendiebe umorientiert und stehlen vermehrt aus Jacken, nicht selten sogar die komplette Jacke. Im vergangenen Jahr erfasste die Münchner Polizei allein beim Oktoberfest 226 Taten.

Viele Besucher machen es den Dieben allerdings auch sehr einfach: Sie legen das Handy im Festzelt auf den Tisch, die Tasche mit Geldbeutel und Bezahlkarten stellen sie offen auf den Boden und die Jacke legen sie irgendwo auf der Bank ab.

Seien Sie bei Festbesuchen wachsam und beachten Sie folgende Sicherheitshinweise:

Nehmen Sie zu Volksfesten nur das Nötigste an Bargeld und Papieren mit.

Prüfen Sie regelmäßig, ob Sie noch im Besitz von Bargeld und Zahlungskarten sind.

Lernen Sie Ihre Geheimzahl für Girocard oder Kreditkarte auswendig.

Führen Sie die PIN niemals auf einem Zettel mit, auch nicht als Telefonnummer getarnt.

Bewahren Sie Ihren Geldbeutel nicht in Taschen oder in der Jacke auf, sondern dicht am Körper.

Behalten Sie Jacken und Mäntel im Auge.

Kontrollieren Sie nach den Volksfesten zeitnah Ihre Kontoauszüge. Widerrechtliche Abbuchungen können Sie rechtzeitig reklamieren.

Kommt die Girocard abhanden, sperren Sie die Karte sofort unter dem zentralen Sperr-Notruf 116 116.

Halten Sie für die Kartensperrung Kontonummer und Bankleitzahl (alternativ IBAN) bereit und notieren Sie den Zeitpunkt der Kartensperrung. Dabei ist der SOS-Infopass hilfreich.

Am besten speichern Sie die oben genannte Sperrnummer gleich in Ihrem Telefon ab, dann sind Sie im Notfall problemlos und schnell auf der sicheren Seite.

 

Auch 2017 wanderungsbedingter Bevölkerungsanstieg

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Im Jahr 2017 verlegten 141.364 Personen ihren alleinigen bzw. Hauptwohnsitz nach Rheinland-Pfalz, 13 Prozent weniger als im Jahr zuvor. Gleichzeitig zogen 123.822 Personen über die Landesgrenzen fort. Dies waren elf Prozent weniger als 2016, dem Rekordjahr mit der bislang höchsten Zahl an Abwanderungen in der Geschichte des Landes. Insgesamt ergibt sich ein Wanderungssaldo von rund 17.500 Personen.

Dieser Wanderungsüberschuss überstieg das Geburtendefizit von rund 9.900 Personen (siehe PM Nr. 148) deutlich, sodass sich ein Bevölkerungsanstieg von rund 7.600 Personen ergab. Am 31. Dezember 2017 lebten 4.073.679 Menschen in Rheinland-Pfalz.

Zuzüge aus dem Ausland

Die Zahl der Zuwanderungen aus dem Ausland (69.714 Personen) ist im Vergleich zum Vorjahr zurückgegangen, liegt aber weiterhin deutlich über der von 2014. Mehr als 88 Prozent der Zuzüge aus dem Ausland (61.654 Personen) entfielen auf Personen nicht deutscher Staatsangehörigkeit, insbesondere aus mittel- und osteuropäischen EU-Staaten, für die seit wenigen Jahren die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit gilt. Die größte ausländische Zuwanderungsgruppe stellten dabei Rumänen (11.024 Zuzüge). Am zweit- bzw. dritthäufigsten waren Polen (7.151) bzw. Bulgaren (4.959) vertreten. Im Jahresverlauf zogen insgesamt 39.519 ausländische Personen über die Bundesgrenzen fort. Im Saldo wanderten damit 22.135 Ausländerinnen und Ausländer mehr aus dem Ausland zu als dorthin fortzogen.

Wanderung zwischen den Bundesländern

Aus anderen Regionen Deutschlands zog es 71.650 Personen nach Rheinland-Pfalz, 70.293 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer verlegten ihren alleinigen bzw. Hauptwohnsitz in eines der anderen Bundesländer. Aus diesen innerdeutschen Wanderungen resultiert ein Plus von 1.357 Personen. Aus den unmittelbar angrenzenden Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Hessen und Saarland wanderten ausnahmslos jeweils mehr Personen zu als dorthin fortzogen; insgesamt ergibt sich mit diesen Ländern ein Wanderungsplus in Höhe von 2.713 Personen.

Höchster Wanderungsüberschuss in der kreisfreien Stadt Trier

In sämtlichen kreisfreien Städten sind im Hinblick auf die Wanderungen über die Landesgrenzen positive Bilanzen zu verzeichnen. Die höchsten Überschüsse ergeben sich für die kreisfreien Städte Trier (4.546 Personen) und Ludwigshafen (2.138 Personen). Im Vergleich der Landkreise sind insbesondere in den Kreisen Mainz-Bingen (1.870 Personen) und Ahrweiler (852 Personen) deutlich mehr Personen über die Landesgrenzen zu- als fortgezogen.

Die Daten der Wanderungsstatistik werden dem Statistischen Landesamt von den Einwohnermeldebehörden zur Verfügung gestellt. Einwohnermeldebehörden sind in Rheinland-Pfalz die 185 Verwaltungen der kreisfreien Städte, verbandsfreien Gemeinden sowie der Verbandsgemeinden.
Die Bevölkerungszahlen stammen aus der Statistik der laufenden Fortschreibung des Bevölkerungsstandes auf Basis des Zensus 2011. In diese Fortschreibung fließen sowohl die Ergebnisse der Wanderungsstatistik als auch die Ergebnisse der Statistiken der Geborenen und Gestorbenen ein.

Autorin: Andrea Heßberger (Referat Bevölkerung, Zensus, Verwaltungsstelle Mortalität)

Weniger Menschen erhielten 2017 besondere Leistungen der Sozialhilfe

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Im Laufe des Jahres 2017 erhielten in Rheinland-Pfalz 59.254 Frauen und Männer Sozialleistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel des Zwölften Buches des Sozialgesetzbuches (SGB XII „Sozialhilfe“). Wie das Statistische Landesamt mitteilt, waren das rund 1.900 bzw. 3,2 Prozent weniger als im Vorjahr. Im Zehnjahresvergleich wurde das Niveau von 2007 (47.621 Personen) aber weiterhin deutlich überschritten. Frauen und Männer waren 2017 – wie auch in den vergangenen Jahren – etwa gleichermaßen auf Unterstützung in Form von Sozialhilfe angewiesen (29.239 Frauen und 30.015 Männer). Das Durchschnittsalter lag bei rund 51 Jahren.

Die Entwicklung der Empfängerzahlen wird maßgeblich von einem Rückgang bei der Hilfe zur Pflege (7. Kapitel) um rund 2.000 Personen bzw. 9,6 Prozent geprägt und dürfte größtenteils in den Pflegestärkungsgesetzen begründet liegen. Da die Pflegeversicherung vermehrt Leistungen übernimmt, haben weniger Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer einen Anspruch auf Leistungen aus dem System der Sozialhilfe. Nach wie vor empfingen deutlich mehr Frauen (12.317 bzw. 66,7 Prozent) als Männer (6.142 bzw. 32,3 Prozent) Hilfe zur Pflege. Das Durchschnittsalter der Bezieherinnen und Bezieher lag bei  rund 80 Jahren.

Die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (6. Kapitel) bleibt auch 2017 die mit Abstand wichtigste Hilfeart. Gegenüber dem Vorjahr sank die Fallzahl um 800 auf rund 37.300 (minus 2,1 Prozent). Bezogen auf alle Empfängerinnen und Empfänger besonderer Leistungen der Sozialhilfe erhielten somit 63 Prozent Leistungen nach dem 6. Kapitel. Mit einem Durchschnittsalter von 37 Jahren waren die Leistungsempfänger vergleichsweise jung.

Hilfen zur Gesundheit (5. Kapitel) – als unmittelbar vom Sozialamt erbrachte Leistungen – nahmen 1.442 Personen in Anspruch (plus 7 Prozent). Das durchschnittliche Alter der Empfänger lag bei 64,5 Jahren.

Im Laufe des Jahres 2017 erhielten 4.253 Frauen und Männer Leistungen des 8. und 9. Kapitels. Bei der Hilfe zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten (z. B. bei Obdachlosigkeit) und der Hilfe in anderen Lebenslagen (z. B. Blindenhilfe oder die Übernahme von Bestattungskosten) stiegen die Fallzahlen im Vorjahresvergleich deutlich um 21,2 Prozent.

Verhältnismäßig viele Anspruchsberechtigte in den Städten
Regional betrachtet zeigen sich in Rheinland-Pfalz große Unterschiede bei der Inanspruchnahme von besonderen Leistungen der Sozialhilfe. Zwar sind die Fallzahlen sowohl in den kreisfreien Städten als auch den Landkreisen im Vergleich zum Vorjahr um jeweils rund 3,2 Prozent zurückgegangen. Allerdings kamen 2017 in den kreisfreien Städten im Schnitt auf 1.000 Einwohnerinnen und Einwohner 18,8 Empfängerinnen und Empfänger von Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel des SGB XII, in den Landkreisen waren es dagegen nur 12,7 Personen. Die – relativ gesehen – mit Abstand meisten Leistungsbezieher verzeichnete die Stadt Pirmasens mit 29,5 Hilfeempfängern je 1.000 Einwohnerinnen und Einwohnern. In den Landkreisen Germersheim und Trier-Saarburg waren mit jeweils 9,2 Personen je 1.000 Einwohnerinnen und Einwohnern am wenigsten Menschen auf besondere Leistungen der Sozialhilfe angewiesen.

Die Daten stammen aus der Statistik über die Empfänger von Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel SGB XII. Die Angaben erhält das Statistische Landesamt einmal jährlich von den kreisfreien Städten und Landkreisen als zuständige örtliche Träger und dem Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung als zuständiger überörtlicher Träger der Sozialhilfe sowie den kreisangehörigen Gemeinden und Gemeindeverbänden, soweit sie Aufgaben des Zwölften Buches des Sozialgesetzbuchs (SGB XII) wahrnehmen.

Hinweis zur Zählweise:
Die Angaben beziehen sich auf die Empfängerinnen und Empfänger im Laufe des Berichtsjahres, d. h. es werden alle Personen gezählt, die mindestens einmal während des Berichtsjahres eine Leistung erhalten haben. Empfängerinnen und Empfänger mit mehrmaligem Leistungsbezug werden – bei einer Unterbrechung der Hilfe um mehr als acht Wochen – mehrfach gezählt. Wenn eine Person mehrere Leistungen nach den einzelnen Kapiteln bezieht, wird sie bei jeder Hilfeart gezählt. Darüber hinaus werden in der Statistik auch die Empfängerzahlen am Jahresende (31.12.) erfasst. Die stichtagsbezogenen Daten sind stets kleiner als die Angaben im Laufe des Berichtsjahres. Am 31.12.2017 bezogen in Rheinland-Pfalz 46.656 Personen Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel des SGB XII.

Autor: Markus Elz (Referat Soziales, Gesundheit, Rechtspflege)

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