Dienstag, 11. August 2020

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Tag der Architektur 2020

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Aufgrund der Corona-Krise kann das Konzept der bundesweiten Veranstaltung in diesem Jahr nicht in der bisher gewohnten Weise durchgeführt werden. Ausfallen wird der „Tag der Architektur,“ der nunmehr zum 25. Mal veranstaltet wird, aber nicht. Er findet ausschließlich in den Medien statt.

"Ressource Architektur" lautet das Motto 2020. Tatsächlich wünschen wir uns alle Häuser und Räume von bestmöglicher Aufenthalts- und Gestaltqualität. Mit der architektonischen Gestaltung geht eine große Verantwortung einher. Wie wir bauen, hat nämlich einen entscheidenden Einfluss auf unsere Lebenswelten. Denn die Gebäude, in welchen wir wohnen, arbeiten oder lernen prägen uns.

Ein verblüffend schönes Projekt, das kurz vor der Vollendung steht, ist die Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte in Vallendar. Als Architekten zeichnen Prof. Henner Herrmanns, Asker Mogulkoc und Holger Zimmermann, die bereits mit ihrer visionär konzipierten Musterkita im Neuwieder Stadtteil Heimbach-Weis viel Beachtung fanden.

Mit einer Mischung aus experimenteller Neugier und intellektueller Schöpfungskraft gehen die Architekten an ihre Bauaufgaben heran. Obwohl sich bei den Entwürfen keine Elemente wiederholen, lässt sich doch ein gemeinsames Merkmal erkennen: ein Kontext bezogener Ansatz und ein prägnantes Fassadendesign. So bereichert der Kita-Neubau - eine Architektur mit harter Schale und weichem Kern (Prof. Herrmanns) - nunmehr die architektonische Landschaft der Region. Gefördert wird die Holzhybridkonstruktion in Vallendar von der Landesregierung Rheinland-Pfalz.

34. Schüler- und Jugendwettbewerb 2020: Verlängerter Einsendeschluss bis 19. Juni

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Schüler- und Jugendwettbewerb 2020 des Landtags und der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz / Zu gewinnen sind 5-tägige
Studienfahrten nach Berlin, Tagesfahrten und viele andere Preise

Als die Schulen im März wegen Covid-19 schließen mussten, fehlten vielen angemeldeten Teilnehmerinnen und Teilnehmern für die Fertigstellung ihrer Arbeiten zum 34. Schüler- und Jugendwettbewerb 2020 von Landtag und Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz nur wenige Wochen oder gar Tage!

Um ihnen eine Chance zu geben nach der Wiederöffnung der Schulen ihre Arbeiten fertigzustellen, wird deshalb der Einsendeschluss des Wettbewerbs bis zum 19. Juni 2020 verlängert.

2020 stehen folgende aktuelle Themen aus Politik und Gesellschaft zur Auswahl:
. 2020 + 20 - Unsere Welt in zwanzig Jahren
. 30 Jahre Deutsche Einheit - Perspektiven für uns und Europa
. Klimawandel und Alltagsverhalten

Auf die Kreativität der jungen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer freuen sich der Präsident des Landtags, Hendrik Hering, und der Direktor der Landeszentrale, Bernhard Kukatzki:
"Die Umsetzung der Themen durch die rheinland-pfälzischen Jugendlichen hat uns jedes Jahr viele Denkanstöße geboten. Auch dieses Jahr können sich die Teilnehmenden mit vielen Aspekten aus Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft befassen und in ihrem ganz eigenen Stil verarbeiten. Die außergewöhnlich hohe Kreativität und Qualität der Arbeiten mit ihren vielfältigen Ausdrucksformen wird uns und die Jury sicher auch 2020 wieder begeistern", sind sich Hendrik Hering und Bernhard Kukatzki sicher.
Wer am Schüler- und Jugendwettbewerb 2020 teilnehmen will, muss 13 - 20 Jahre alt sein, in Rheinland-Pfalz leben, zur Schule gehen, in Ausbildung sein oder arbeiten. Ob im Jugendzentrum, in der Ausbildung, in der Schule oder in Eigenverantwortung erarbeitet, ob Einzel-, Klassen- oder Gruppenarbeit, Textarbeit, Video, Wandzeitung, Homepage oder Spiel, das Selbst-aktiv-werden wird mit tollen Preisen belohnt. Darunter sind eine 5-tägige Studienfahrt nach Berlin für Einzel- und Gruppensieger, die Teilnahme am Landtagsseminar für Jugendliche, Tagesfahrten oder Klassenanschaffungen für Schulklassen und zusätzlich jede Menge toller Bücher, Spiele und Videos.

Einsendeschluss ist Freitag, der 19. Juni 2020. Das genaue Datum der Preisverleihung im September wird nach den Sommerferien bekannt gegeben.

Mehr Infos gibt es bei Dieter Gube, Landeszentrale für politische Bildung, Am Kronberger Hof 6 in 55116 Mainz (E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. / Tel.: 06131 / 16-4098).

Steuerbegünstigung von Vereinen wird geprüft

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Finanzämter fordern zur Steuererklärung auf

Viele Vereine erhalten demnächst die Aufforderung, Steuererklärungen einzureichen. Die Finanzämter prüfen in der Regel alle drei Jahre, ob Vereine und andere Organisationen (z. B. Stiftungen), die gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgen (z. B. Sport- und Musikvereine, Fördervereine von Schulen oder Kindertagesstätten, Naturschutzvereine usw.), in der zurückliegenden Zeit mit ihren Tätigkeiten die Voraussetzungen für die Befreiung von der Körperschaft- und Gewerbesteuer erfüllt haben.

Zu diesem Zweck müssen die Vereine bei ihrem zuständigen Finanzamt eine Steuererklärung (Vordruck „KSt 1“ mit der „Anlage Gem“) abgeben und Kopien ihrer Kassenberichte und Tätigkeits- bzw. Geschäftsberichte beifügen.

Da der dreijährige Prüfungszeitraum nicht bei allen Vereinen zum gleichen Zeitpunkt endet, sind von der jetzt beginnenden Überprüfung nicht sämtliche Vereine betroffen. Viele werden aber eine schriftliche Aufforderung des Finanzamts zur Abgabe der genannten Unterlagen erhalten.

Antrag auf Fristverlängerung für von Corona betroffene Vereine möglich

Steuerbegünstigte Vereine, die keine steuerliche Beratung haben, werden gebeten, ihre Steuererklärung bis zum 31.07.2020 einzureichen.

Vereine, die aufgrund der Corona-Krise nicht in der Lage sind, diese Frist einzuhalten, können einen Antrag auf Fristverlängerung stellen.

Wie üblich werden keine Steuererklärungs-Formulare mehr an die Vereine versandt. Die Erklärungen sind grundsätzlich elektronisch zu übermitteln. Hierfür ist eine Registrierung über das Online-Portal „Mein ELSTER“ (www.elster.de) erforderlich.

Vereinfachte Überprüfung bei geringen Einnahmen

Wurden im Prüfungszeitraum nur geringe Einnahmen erzielt (insbesondere steuerpflichtige Umsätze von weniger als 17.500 Euro pro Jahr), kann eine vereinfachte Überprüfung der Steuerbefreiung erfolgen.

Voraussetzung hierfür ist, dass der Vordruck „Anlage zur Gemeinnützigkeitserklärung (Gem 1 – Anlage)“ vollständig ausgefüllt und zusätzlich zu den Erklärungen „KSt 1“ und „Anlage Gem“ eingereicht wird.

Der Vordruck „Gem 1 – Anlage“ steht als ausfüllbare pdf-Datei auf der Internetseite des Landesamtes für Steuern (https://www.lfst-rlp.de/service/vordrucke) unter „Körperschaftsteuer > Gemeinnützigkeit“ zur Verfügung.

Kassenberichte oder sonstige Unterlagen und Belege über Einnahmen und Ausgaben des Vereins sind zunächst nicht einzureichen.

Geschäfts- oder Tätigkeitsberichte müssen jedoch stets abgegeben werden.

Sollte im Rahmen der Überprüfung durch das Finanzamt die Vorlage von zusätzlichen Unterlagen und Belegen erforderlich werden, erhalten die Vereine eine entsprechende Benachrichtigung.

Bei Lockerung der Corona-Beschränkungen Schweinepest nicht vergessen!

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Präsident Horper: Bitte keine Lebensmittel in der Natur zurücklassen

Koblenz. Der Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Nassau, Michael Horper, bittet angesichts der jetzt zu erwartenden Zunahmen an Aufenthalten in der Natur darum, dass die Bevölkerung keine Essensreste zurücklässt, sondern solche konsequent wieder mit nach Hause nimmt. Spaziergänge und Wanderungen werden in Corona-Zeiten immer beliebter, darüber hinaus lädt der Frühsommer zum Wandern und zum Aufenthalt im Freien ein. Dabei werden oftmals Lebensmittel für die Pausen oder ein Picknick mitgenommen. Essensreste können aber maßgeblich zur Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) beitragen.

Horper: „Die ersten Kleingruppen mit Rucksack sind unterwegs und werden sicher auch die bevorstehenden Wochenenden und Feiertage, wie den Vatertag, für die wieder gewonnene Freiheit nutzen. Unterwegs ist dann Selbstverpflegung angesagt. Die Landwirte und insbesondere die Schweinehalter sind in großer Sorge, dass dann das ein oder andere Wurstbrot achtlos entsorgt wird. Wurst kann allerdings mit dem Schweinepesterreger infiziert sein.“ Präsident Horper bittet die Wanderer und Radfahrer unbedingt alle Nahrungsmittel wieder mit nach Hause zu nehmen und nicht in der Natur zurückzulassen. Schon ein einziges unachtsam weggeworfenes Wurstbrot könne ausreichen, um die Seuche unter Wildschweinen zu verbreiten. Das ASP-Virus bleibe in rohem und gefrorenem Fleisch, Würsten, gepökelten oder geräucherten Fleischwaren von Haus- oder Wildschweinen monatelang haltbar und infektiös. Wenn das Virus in Wildschweinpopulationen eingetragen werde, müssten die infizierten Tiere qualvoll sterben. Gelange der Erreger in einen Hausschweinebestand so hätte dies fatale Folgen für die betroffenen landwirtschaftlichen Familienbetriebe und deren Tiere.

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nimmt weiter zu

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Im Dezember 2019 erhielten 47.239 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer zur Sicherung des Lebensunterhalts staatliche Unterstützung in Form der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Zwölften Sozialgesetzbuch. Laut Statistischem Landesamt in Bad Ems waren dies rund 390 Personen bzw. 0,8 Prozent mehr als im Jahr zuvor. In den vergangenen zehn Jahren hat sich der Kreis der Empfängerinnen und -empfänger um insgesamt rund 13.000 Personen bzw. 38 Prozent vergrößert.

Zum einen handelt es sich bei den Empfängerinnen und Empfängern um knapp 23.000 Personen (Anteil: 49 Prozent), die dem Arbeitsmarkt wegen einer dauerhaft vollen Erwerbsminderung nicht mehr zur Verfügung stehen. Diese Gruppe von Leistungsempfängerinnen und -empfängern ist gegenüber dem Vorjahr um knapp 370 Personen bzw. 1,6 Prozent größer geworden. Männer sind mit einem Anteil von 55 Prozent häufiger vertreten als Frauen.

Zum anderen erhielten rund 24.300 Personen oberhalb der Regelaltersgrenze Grundsicherung im Alter (Anteil: 51 Prozent); das waren lediglich 26 Personen bzw. 0,1 Prozent mehr als im Dezember 2018. Mit einem Anteil von 59 Prozent nehmen Frauen diese Leistung häufiger in Anspruch als Männer. Diese Relation hat sich im Zeitverlauf verschoben: Im Vergleich zum Vorjahr stieg die Fallzahl der Männer um 3,6 Prozent, während bei den Frauen ein Rückgang um 2,2 Prozent zu beobachten war. Im längerfristigen Vergleich gegenüber 2009 stieg die Fallzahl bei den Männern (plus 72 Prozent) wesentlich stärker als bei den Frauen (plus 17 Prozent).

Regional zeigen sich große Unterschiede bei der Inanspruchnahme der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. So kamen in den kreisfreien Städten auf 1.000 volljährige Einwohnerinnen und Einwohner im Durchschnitt 20 Leistungsempfängerinnen und -empfänger, in den Landkreisen waren es dagegen nur 12. Werden ausschließlich Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherung im Alter betrachtet, so fallen die regionalen Unterschiede noch größer aus: In den kreisfeien Städten kamen im Schnitt auf 1.000 Einwohnerinnen und Einwohner, die die Regelaltersgrenze erreicht oder überschritten hatten, 49 Bezieherinnen und Bezieher von Grundsicherung im Alter in den Landkreisen waren es nur durchschnittlich 22 Personen.

Weiterführende Informationen finden Sie unter:
https://www.statistik.rlp.de/fileadmin/dokumente/monatshefte/2019/November/11-2019-790.pdf

Die Daten stammen aus der Statistik der Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, die ab dem Berichtsjahr 2015 zentral durch das Statistische Bundesamt und seitdem für den Monat Dezember (vormals zum Stichtag 31.12.) durchgeführt wird. Die erhobenen Angaben werden zu Auswertungszwecken den Statistischen Landesämtern zur Verfügung gestellt.

Anspruch auf Grundsicherungsleistungen nach dem 4. Kapitel SGB XII haben Personen, deren Einkommen oder Vermögen nicht ausreicht, um den grundsätzlichen Bedarf für den Lebensunterhalt zu sichern, wenn sie entweder die Regelaltersgrenze erreicht haben oder wenn sie mindestens 18 Jahre alt und in vollem Umfang dauerhaft erwerbsgemindert sind.

Die im Jahre 2012 eingeführte Regelaltersgrenze findet seit Umstellung der Erhebung auf eine zentrale Bundesstatistik im Jahr 2015 Berücksichtigung in der Statistik. Nach § 41 Absatz 2 SGB XII wird die Altersgrenze seit 2012 beginnend mit dem Geburtsjahrgang 1947 sukzessive von bisher 65 auf 67 Jahre angehoben. Im Erhebungszeitraum Dezember 2019 lag die Altersgrenze bei 65 Jahren und acht Monaten.

Autor: Markus Elz (Referat Soziales, Gesundheit, Rechtspflege)

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