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5.700 Einbürgerungen im Jahr 2018

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Im Jahr 2018 wurden in Rheinland-Pfalz 5.657 Ausländerinnen und Ausländer eingebürgert, das waren 224 (vier Prozent) weniger als im Jahr zuvor. Von den 2.502 Männern und 3.155 Frauen lebte die Hälfte bereits 15 Jahre oder länger in Deutschland. Das Altersspektrum reichte von Säuglingen bis hin zu mehr als 90-Jährigen; im Schnitt waren die eingebürgerten Personen 34 Jahre alt.

Die Liste der am häufigsten eingebürgerten Nationalitäten wird, wie schon seit Jahren, von türkischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern (767) angeführt. Es folgen Polen (415), Rumänen (301), Italiener (299), Briten (241) und Kosovaren (232). Damit nahmen seit 2016, dem Jahr des Brexit-Referendums, mehr als 800 Bürgerinnen und Bürger des Vereinigten Königreiches die deutsche Staatsbürgerschaft an. Diese behielten allesamt auch nach Erlangung der deutschen Staatsbürgerschaft zusätzlich ihren britischen Pass.

Bezogen auf die hier lebenden Ausländerinnen sowie Ausländer und dabei beschränkt auf Nationalitäten, die Ende des Jahres 2017 landesweit mit mindestens 500 Personen vertreten waren, ergibt sich die höchste Einbürgerungsneigung bei Irakern (6,3 Prozent), Kamerunern und Briten (jeweils 5,8 Prozent), Nigerianern (5,5 Prozent) sowie Marokkanern (5,2 Prozent). Türken belegen – unter Bezugnahme auf die jeweilige Zahl hier lebender Landsleute – mit 1,3 Prozent lediglich Rang 29, Polen und Rumänen mit jeweils 1,0 Prozent die Ränge 39 bzw. 37.

Wie bereits in den Vorjahren wurde die mit Abstand höchste Zahl von Einbürgerungsurkunden in den kreisfreien Städten Ludwigshafen (687) und Mainz (598) ausgehändigt. Die wenigsten Einbürgerungen erfolgten in der kreisfreien Stadt Pirmasens (33) und im Landkreis Südwestpfalz (40). Stellt man die Zahl der Einbürgerungen je Kreis in Bezug zur Zahl der Ende 2017 im Ausländerzentralregister jeweils registrierten Personen, belegten die kreisfreie Stadt Koblenz und der Landkreis Ahrweiler die Spitzenplätze. In Koblenz erhielten 2,3 Prozent der dort lebenden Ausländerinnen und Ausländer einen deutschen Pass, im Landkreis Ahrweiler waren es rund 1,7 Prozent. Relativ gesehen die wenigsten Einbürgerungen gab es im Eifelkreis Bitburg-Prüm (0,6 Prozent).

Die Zahlen stammen aus der Einbürgerungsstatistik. Sie werden den statistischen Landesämtern von den Einbürgerungsbehörden übermittelt. Einbürgerungsbehörden sind in Rheinland-Pfalz die Verwaltungen der kreisfreien Städte und Landkreise. Nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz haben insbesondere Personen, die mindestens acht Jahre in Deutschland leben, einen besonderen Anspruch auf Einbürgerung, wenn sie bestimmte, gesetzlich festgelegte Anforderungen erfüllen. Durch die Einbürgerung werden die Betroffenen gleichberechtigte deutsche Staatsbürgerinnen und -bürger mit allen Rechten und Pflichten. Bei Mehrstaatlern wurde lediglich die bis zur Einbürgerung jeweils erste bisherige bzw. fortbestehende ausländische Staatsangehörigkeit ausgewertet.

Autor: Gerd Reh (Referat Bevölkerung, Zensus, Verwaltungsstelle Mortalität)

Alles Wichtige zur Europawahl

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Broschüre "Wahlen zum Europäischen Parlament" bei der Landeszentrale für politische Bildung kostenlos erhältlich / Direkt zum Mitnehmen in Mainz, Koblenz, Osthofen und Hinzert / Als pdf-datei zum Download

Die neue Broschüre "Wahlen zum Europäischen Parlament" ist ab sofort bei der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz (LpB) kostenlos erhältlich!
Ca. 400 Millionen Menschen sind zwischen dem 23. und 26. Mai 2019 in den EU-Mitgliedsländern wahlberechtigt, um das 9. Europaparlament in allgemeiner, unmittelbarer, freier und geheimer Wahl zu bestimmen. In Deutschland wird am 26. Mai 2019 gewählt, zeitgleich mit den Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz.

Wer darf wählen? Welche Rechte hat das Europäische Parlament? Wie funktioniert es? Wie ist es organisiert? Wie ist seine Stellung im Vergleich zum Europäischen Rat und der Europäischen Kommission? Diese und andere Fragen beantwortet die neue Broschüre, von der LpB gemeinsam mit der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei herausgegeben, und bietet zusätzlich jede Menge weitere Informationen über das Europäische Parlament und seine Bedeutung in der Europäischen Union aus der Perspektive von Rheinland-Pfalz.

Die Broschüre "Wahlen zum Europäischen Parlament"
ist bei der Landeszentrale für politische Bildung (Am Kronberger Hof 6, 55116 Mainz oder Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. ) auf schriftliche Bestellung kostenlos zu erhalten. Sie kann in Mainz und in der LpB im Medienladen in Koblenz (2. Stock) im Kurt-Esser-Haus, Markenbildchenweg 38, direkt abgeholt werden. Auch in den Gedenkstätten SS-Sonderlager/KZ Hinzert und dem NS-Dokumentationszentrum Rheinland-Pfalz/Gedenkstätte KZ Osthofen erhalten Sie die Broschüre zum Mitnehmen.

Die Broschüre kann auch auf der Homepage der Landeszentrale unter www.politische-bildung-rlp.de sowie auf der Europa-Website der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz (www.europa.rlp.de) als pdf-Datei heruntergeladen werden.

SGD Nord: Leitfaden zur Straßenraumgestaltung im Welterbe Oberes Mittelrheintal veröffentlicht

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Die bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord angesiedelte Initiative Baukultur hat gemeinsam mit der Hochschule Koblenz und dem Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM) einen Leitfaden zur Straßenraumgestaltung im Welterbe Oberes Mittelrheintal veröffentlicht. Der Ratgeber knüpft an die bereits veröffentlichten Leitfäden Baukultur und Farbkultur an und gibt wertvolle Anregungen zur Gestaltung von Straßen und Plätzen in den Ortschaften sowie in Bezug auf die Kulturlandschaft unter Berücksichtigung der geltenden technischen und rechtlichen Vorgaben. Er richtet sich an die Straßenbauverwaltungen des Landes, kommunale Bauverwaltungen, die politischen Entscheidungsträger vor Ort sowie alle Interessierten. Finanziert wurde dieser Ratgeber vom Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz, dem Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, dem Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz und dem Zweckverband Welterbe Oberes Mittelrheintal.

Zur Vorstellung des neuen Leitfadens in der Hochschule Koblenz begrüßte deren Präsident, Professor Dr. Kristian Bosselmann-Cyran, etwa 60 Interessierte. SGD Nord Präsident Dr. Ulrich Kleemann hob in seiner Ansprache die Bedeutung der Straßenraumgestaltung für das Erscheinungsbild der Kulturlandschaft Oberes Mittelrheintal hervor und stellte einen direkten Bezug zur Attraktivität der Orte und Lebensqualität der Menschen im Welterbe Oberes Mittelrheintal her. „Auf den Straßen und Plätzen findet das öffentliche Leben im Tal statt“, so Kleemann. „Ihre Gestaltung bestimmt letztlich, wie lebendig diese Räume sind und wie intensiv sie von den Bewohnern und Touristen genutzt werden können.“

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Wussten Sie schon, …

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dass die SGD Nord im vergangenen Jahr Arbeitsbedingungen von rund 6456 werdenden Müttern überprüft hat?

Die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord leistet einen wichtigen Beitrag, um werdende Mütter und ihre ungeborenen Kinder vor Gefahren am Arbeitsplatz zu schützen. Schwangere Frauen haben durch den gesetzlichen Mutterschutz besondere Rechte. Die Schutzregelungen sind im Mutterschutzgesetz (MuSchG) festgehalten. Dieses soll die werdende Mutter und ihr Kind vor Gefahren, Überforderung und Gesundheitsschädigung am Arbeitsplatz, vor finanziellen Einbußen sowie vor dem Verlust des Arbeitsplatzes während der Schwangerschaft und einige Zeit nach der Geburt schützen.

Mit dem reformierten Mutterschutzgesetz, das zum 1. Januar 2018 in Kraft getreten ist, werden deutlich mehr Mütter als zuvor erfasst. Wesentliche Teile des Gesetzes gelten nun auch für Schülerinnen, Studentinnen, Beamtinnen und Selbstständige. Zudem gibt es neue Regelungen in den Bereichen Schutzfristen, Arbeitszeit, betrieblicher Gesundheitsschutz sowie Kündigungsschutz nach einer Fehlgeburt. So dürfen Schwangere beispielsweise in bestimmten Branchen mit ihrem Einverständnis und nach Antrag bei der SGD Nord zwischen 20 Uhr und 22 Uhr arbeiten.

Arbeitnehmerinnen sollten ihren Arbeitgeber möglichst frühzeitig über die Schwangerschaft informieren. Nur so kann der Arbeitgeber die Vorgaben des Mutterschutzgesetzes zum Gesundheitsschutz der Mutter und des ungeborenen Kindes beachten. Der Arbeitgeber muss die Beschäftigung einer werdenden Mutter der SGD Nord unverzüglich mitteilen. Diese wägt ab, ob der betreffende Arbeitsplatz weiter überprüft und verbessert werden muss.

Weitere Informationen unter www.sgdnord.rlp.de.

Jugendsammelwoche des Landesjugendringes Rheinland-Pfalz vom 29. April bis 08. Mai 2019

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Jedes Jahr werden junge Menschen aktiv, um Geld für Jugendarbeit zu sammeln – für eigene Aktivitäten und für Projekte anderer Kinder und Jugendlicher. Auch dieses Jahr soll wieder gesammelt werden und dafür brauchen wir Ihre/Eure Hilfe!

Jugendarbeit wird überall in Rheinland-Pfalz durch ehrenamtliche Tätigkeit getragen und organisiert. Dieses große Engagement braucht Unterstützung, auch finanziell. Daher machen viele Jugendgruppen mit und sammeln an den verschiedensten Orten zu den unterschiedlichsten Gelegenheiten.

Die eine Hälfte des gesammelten Geldes darf die sammelnde Jugendgruppe behalten. Damit kann alles finanziert werden, was für die Jugendgruppe wichtig ist: ob Gruppenräume renoviert oder neu ausgestattet, ob Materialien, Spiele oder ein neuer Computer angeschafft werden sollen oder auch der nächste Gruppenausflug bezahlt werden muss.

Die andere Hälfte wird an den Landesjugendring überwiesen. Hiermit werden u.a. Projekte der Mitgliedsverbände und des Landesjugendringes (z. B. im Rahmen der Inklusion oder der Entwicklungszusammenarbeit) unterstützt.

An der Sammlung dürfen sich alle Jugendgruppen in Rheinland-Pfalz beteiligen, unabhängig von einer Mitgliedschaft im Landesjugendring.

Schirmherrin unserer Sammlung ist Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

Die Sammelunterlagen werden vom Landesjugendring Mitte März an die Verbandsgemeinden und Stadtverwaltungen in Rheinland-Pfalz verschickt. Dort können die Unterlagen von den Jugendlichen abgeholt werden.

Die Jugendsammelwoche ist durch den Erlaubnisbescheid der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Trier vom 05.06.2018, Aktenzeichen 15 750-2/23 genehmigt und wird in ihrer Durchführung behördlich überwacht.

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