Montag, 21. Januar 2019

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Soziales

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Ausgaben der Sozialhilfe stiegen 2017 um 2,6 Prozent Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nicht enthalten

Im Jahr 2017 wurden in Rheinland-Pfalz netto knapp 1,2 Milliarden Euro für Sozialhilfe (3. und 5. bis 9. Kapitel SGB XII) ausgegeben. Nach Mitteilung des Statistischen Landesamtes stiegen die Nettoausgaben für diese Sozialhilfeleistungen im Vergleich zum Vorjahr um 2,6 Prozent. Die verausgabten Leistungen der Sozialhilfe beseitigen bzw. mildern die Folgen von Behinderungen, gesundheitlichen und altersbedingten Einschränkungen und decken den Bedarf an Ernährung, den hauswirtschaftlichen Bedarf sowie die persönlichen Bedürfnisse des täglichen Lebens.

Nicht mehr enthalten sind ab 2017 die Ausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII). Aufgrund einer fehlenden gesetzlichen Grundlage werden keine Ausgaben und Einnahmen dieser Leistungen mehr erfasst.

Die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen stellte im vergangenen Jahr die größte Ausgabenposition dar; netto wurden rund 918 Millionen Euro für diese Hilfeart aufgewendet. Gegenüber dem Vorjahr stiegen die Aufwendungen für die Eingliederungshilfe um 5,8 Prozent. Auch für die Hilfe zum Lebensunterhalt (plus 3,5 Prozent), den Hilfen für Gesundheit (plus 2,5 Prozent) und den sonstigen Hilfen (plus 19 Prozent) waren Ausgabensteigerungen zu verzeichnen. Die Nettoausgaben für die Hilfe zur Pflege sind im Vorjahresvergleich um knapp 13 Prozent gesunken. Dieser Rückgang dürfte größtenteils in den Pflegestärkungsgesetzen begründet liegen, da aufgrund der Gesetzesänderung unter anderem vermehrt Leistungen von der Pflegeversicherung übernommen werden.

Insbesondere bei der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen und der Hilfe zur Pflege wurden die Leistungen an Personen gewährt, die in einer Einrichtung lebten (86 bzw. 82 Prozent der jeweiligen Nettoausgaben).

Regionale Unterschiede

Regional gibt es große Unterschiede bei den Aufwendungen für die beschriebene Sozialhilfe. Die rechnerisch höchsten Ausgaben je Einwohner hatte im Jahr 2017 die Stadt Pirmasens mit 506 Euro, die niedrigsten der Rhein-Pfalz-Kreis mit 198 Euro. Die kreisfreien Städte waren mit durchschnittlich 342 Euro je Einwohner stärker belastet als die Landkreise (272 Euro je Einwohner).

Die Daten der Ausgaben der Sozialhilfe erhält das Statistische Landesamt jährlich von den Sozialämtern der kommunalen Gebietskörperschaften und vom Landesamt für Jugend, Soziales und Versorgung. Aufgrund einer fehlenden gesetzlichen Grundlage werden ab dem Berichtsjahr 2017 keine Ausgaben und Einnahmen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel SGB XII mehr erfasst. Aufwendungen für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sind somit – im Gegensatz zu den Vorjahren – in den hier nachgewiesenen Sozialhilfeausgaben nicht mehr enthalten.

Anspruch auf Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch des Sozialgesetzbuchs (SGB XII) hat, wer sich in einer Notlage befindet, die nicht aus eigenen Kräften und mit eigenen Mitteln behoben werden kann. Die Sozialhilfe greift ein, wenn keine anderen Leistungsansprüche (z. B. Unterhaltsleistungen, Sozialleistungen aufgrund anderer Normen)  bestehen.

Hilfebedürftige, die erwerbsfähig sind, bekommen infolge der sog. Hartz IV-Reformen seit 2005 Leistungen der Bundesagentur für Arbeit nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuchs (SGB II). Aufwendungen hierfür sind in den hier nachgewiesenen Sozialhilfeausgaben nicht enthalten.

Die Nettoausgaben entsprechen den insgesamt ausgezahlten Beträgen abzüglich der Einnahmen (z. B. Kostenersatz, Erstattungen von Sozialleistungsträgern).

Autorin: Dr. Julia Stoffel (Referat Auswertungen, Analysen Abteilung 1)

Ende 2017 erhielten rund 14.300 Personen Hilfe zum Lebensunterhalt

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Ende vergangenen Jahres erhielten in Rheinland-Pfalz knapp 14.300 Personen Hilfe zum Lebensunterhalt gemäß Kapitel 3 des Sozialgesetzbuches XII. Gegenüber 2016 reduzierte sich die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger nach Mitteilung des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz um rund 450 Personen bzw. 3,1 Prozent.

Zu den hier ausgewerteten Berechtigten gehören insbesondere befristet Erwerbsunfähige, Vorruheständler mit niedriger Rente, längerfristig Erkrankte, aber auch Menschen mit Behinderungen und pflegebedürftige Personen, die in Einrichtungen leben und die Hilfe zum Lebensunterhalt als Taschengeld erhalten. Nicht enthalten sind alle Personen, die aufgrund anderer Rechtsnormen – etwa Grundsicherung für Arbeitssuchende nach SGB II – Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts beziehen.

Zwei Drittel der Leistungsempfängerinnen und -empfänger lebten in Einrichtungen (9.507 Personen). Gegenüber dem Vorjahr ist ihre Zahl geringfügig um etwa 100 bzw. 1,1 Prozent gesunken. Die Zahl der Hilfebedürftigen außerhalb von Einrichtungen lag Ende vergangenen Jahres bei rund 4.800 Personen (minus 349 Personen bzw. minus 6,8 Prozent).

Bei den Leistungsbeziehern lagen Frauen (49 Prozent) und Männer (51 Prozent) fast gleichauf. Die größte Gruppe der Hilfsbedürftigen findet sich in der Altersgruppe der 18- bis 64-Jährigen mit gut 9.600 Personen (68 Prozent), gefolgt von den rund 3.600 Personen (25 Prozent), die älter als 65 Jahre sind, überwiegend in Einrichtungen leben und dort Hilfe zum Lebensunterhalt als Taschengeld erhalten. Fast 1.100 (7,6 Prozent) Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren erhalten ebenfalls Hilfe zum Lebensunterhalt. Unberücksichtigt sind bei diesen Angaben die Bezieher von Leistungen, die aufgrund anderer Vorschriften außerhalb des 3. Kapitels SGB XII Hilfe erhalten. Das Durchschnittsalter aller Leistungsempfänger betrug 51,5 Jahre, wobei die weiblichen Hilfebedürftigen im Schnitt etwa 7,5 Jahre älter waren als die männlichen (Frauen: 55,3 Jahre, Männer: 47,9 Jahre).

Landesweit wurden im Jahr 2017 netto rund 53,6 Millionen Euro und damit 3,5 Prozent mehr für Hilfe zum Lebensunterhalt aufgewendet als im Jahr zuvor. Neben der Anhebung der Regelsätze zum 1. Januar 2017 ist der Ausgabenanstieg trotz des Rückgangs der Empfängerzahlen auch darin begründet, dass die Leistungsempfänger zum Stichtag am Jahresende gemeldet werden, während bei den Ausgaben alle gezahlten Beträge des laufenden Jahres nachgewiesen sind.

Die Daten zu den Empfängerinnen und Empfängern stammen aus der Statistik der Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt. Die Angaben erhält das Statistische Landesamt einmal jährlich von den Landkreisen und den Delegationsgemeinden, d. h. Verbandsgemeinden bzw. verbandsfreien Gemeinden sowie den kreisfreien Städten.

Die Daten zu den Ausgaben stammen aus der Statistik zu den Ausgaben und Einnahmen der Sozialhilfe nach dem SGB XII. Diese Angaben erhält das Statistische Landesamt jährlich von den Sozialämtern der kommunalen Gebietskörperschaften und vom Landesamt für Jugend, Soziales und Versorgung.

Autorin: Dr. Julia Stoffel (Referat Auswertungen, Analysen Abteilung 1)

Risiken der Sommerhitze bewusst entgegenwirken

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Tipps vom Gesundheitsamt für einen „kühlen Kopf“ auch bei hohen Temperaturen

KREIS MYK. Erschöpfung, Kopfschmerzen, Übelkeit.  Extreme Temperaturen, wie in den vergangenen Tagen, machen speziell älteren und kranken Menschen zu schaffen. Das Gesundheitsamt  Mayen-Koblenz gibt einige Tipps, wie man durch vorbeugende Maßnahmen den Sommer ohne Qualen genießen kann.

„Durch die Hitze weiten sich die Blutgefäße, das Blut versackt in den Beinen und der Blutdruck fällt dadurch rasch ab“, erklärt Dr. Jürgen Otten, Leiter des Gesundheitsamtes. Folge: Manch einem wird regelrecht schwarz vor Augen, wenn der Kreislauf kollabiert. Da hohe Temperaturen solche Auswirkungen haben können, muss man laut Otten die richtigen Maßnahmen ergreifen, um sich vor Hitze und ständiger Sonneneinstrahlung zu schützen: „Besonders anfällig sind Kleinkinder und Senioren. Kinder haben nicht solche Flüssigkeitsreserven wie Erwachsene und ihre Körpertemperatur steigt schneller an. Daher sollten Kinder unter einem Jahr gar nicht in die Sonne, Kleinkinder müssen sich im Schatten oder Planschbecken abkühlen und viel trinken. Senioren und kranke Menschen sind für einen Hitzestau, der auch ein Organversagen zur Folge haben kann, sehr anfällig.“ Für sie sei es schwieriger, sich an höhere Außentemperaturen anzupassen. „Sie haben nicht so viel Durst, schwitzen weniger und geben daher auch nicht so viel Wärme ab. Bei kranken Menschen kommt erschwerend hinzu, dass sie durch ihre Krankheit oftmals unbeweglich sind und der Körper aus diesem Grund weniger Wärme abgeben kann. Ebenfalls kann die Einnahme bestimmter Medikamente den Körper daran hindern, seine Temperatur richtig zu regulieren. Dies kann dazu führen, dass man zu viel oder zu wenig schwitzt. Beides ist ungesund.“

Menschen, die durch eine Krankheit eine erhöhte Flüssigkeitszufuhr meiden müssen, sollten ihren Hausarzt um Rat fragen, damit dieser einen speziellen Trinkplan erstellen kann. „Sollten unerwartet neue Beschwerden oder eine Verschlimmerung auftreten, sollten sie ebenso den Hausarzt konsultieren oder den Notarzt rufen.“

Dass sich die Kinder und Senioren im Sommer besonders schützen müssen, heißt jedoch nicht, dass der Rest sich schutzlos den Sonnenstrahlen aussetzen kann: „Die Gefahr, einen Hitzekollaps zu erleiden, ist auch bei ihnen gegeben.“ Otten rät daher: „Die ersten Voraussetzungen für einen guten Start in den Tag sollte man frühmorgens treffen, wenn es noch kühl ist. Man sollte alle Fenster öffnen. Dasselbe gilt für den späten Abend und für die Nacht. Sehr angenehm ist auch eine leichte Bettwäsche, am besten verwendet man nur ein Laken als  Decke.  Am Vormittag sollte man die Fenster jedoch wieder schließen und die Rollläden runter lassen, damit  der Raum die angenehmen Temperaturen beibehält.“ Auf das Einschalten von Lampen sollte man möglichst verzichten, da diese zusätzlich Wärme erzeugen.

Wer statt praller Sonne schattige Plätze bevorzugt, muss sich nach Meinung des Mediziners keine Gedanken über Hautschäden durch zu intensive Sonneneinstrahlung machen. „Ist dies nicht zu vermeiden, sollte man zumindest Kopf und Nacken schützen. Ebenfalls ist jegliche körperliche Anstrengung zu meiden, da Sport den Körper zusätzlich belastet.“

Die richtige Ernährung macht die Hitze erträglicher: „Nehmen Sie Ihre Mahlzeiten über den Tag verteilt zu sich, ich empfehle eine leichte, salzhaltige Kost, viel Gemüse und wasserreiches Obst, so zum Beispiel Gurken, Tomaten oder Melonen. Ganz besonders wichtig ist es, über den Tag verteilt viel zu trinken. Zwei Liter natriumreiches Wasser, um das Schwitzen auszugleichen. Fruchtsäfte, Kräuter- und Früchtetees sind ebenfalls gut, wenn sie reich an Mineralien sind.“ Auf den Genuss von Alkohol und Kaffee sollte man an heißen Tagen verzichten: „Wenn man auf den Kaffee nicht verzichten möchte, sollte für jede Tasse ein Glas Wasser zusätzlich getrunken werden. Kaffee wirkt entwässernd, dient  also nicht der Flüssigkeitszufuhr.“

Zur Erfrischung kann man  dem Körper etwas Gutes tun: „Handgelenke, speziell die Pulsadern, zum Kühlen unter kaltes Wasser halten: Das bringt den Kreislauf ebenso in Schwung wie eine Wechseldusche. Ventilatoren bieten ebenfalls eine schöne Abkühlung.“

Wer sich an diese einfachen Tipps hält, kann auch die warmen Sommertage genießen.

Start ins Berufsleben – Start in die Steuerpflicht?

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Auch Azubis müssen grundsätzlich Steuern zahlen

Mit dem Start ins Berufsleben tauchen viele Fragen zum Thema „Geld“ auf: Muss ich auf mein erstes Gehalt Steuern zahlen? Was muss ich tun, um zu viel gezahlte Steuern zurück zu erhalten, und was benötige ich für meine erste Steuererklärung?

Ein lediger Azubi muss derzeit erst ab einem monatlichen Arbeitslohn von 1030 Euro brutto (Steuerklasse I) Lohnsteuer zahlen.
Ist der Verdienst höher, so wird die Lohnsteuer vom Arbeitgeber direkt vom Gehalt abgezogen und an das Finanzamt überwiesen.

Alle Auszubildenden müssen vor Beginn ihrer Ausbildung ihrem Ausbildungsbetrieb die elfstellige Steuer-Identifikationsnummer sowie ihr Geburtsdatum mitteilen und angeben, ob es sich um das erste oder ein weiteres Arbeitsverhältnis handelt. Mit Hilfe dieser Angaben kann der Arbeitgeber die Lohnsteuerabzugsmerkmale elektronisch abrufen (insbesondere Steuerklasse, Angaben zur Kirchensteuer).

In den meisten Fällen fallen keine Steuern an und müssen Auszubildende noch keine Steuererklärung abgeben

Falls jedoch Lohnsteuer abgezogen wurde, geht nichts verloren: Denn zu viel gezahlte Steuern können im nächsten Jahr durch die Abgabe einer Steuererklärung zurück erstattet werden. So können bei den beruflich bedingten Ausgaben (Werbungskosten), z. B. Fahrten zur Arbeit und Berufsschule, Schulbücher, Kosten und Porto für Bewerbungsunterlagen etc. eingetragen werden.
Das Finanzamt berücksichtigt automatisch eine Pauschale von 1000 Euro für die Werbungskosten. Erst wenn die beruflich bedingten Kosten höher sind, ist eine genaue Angabe in der Steuererklärung erforderlich.
Info-Hotline der Finanzämter bietet Hilfestellung für Azubis
Die Info-Hotline der Finanzverwaltung Rheinland-Pfalz hilft, den Berufseinsteigern, Fragen rund um das Thema Steuern zu beantworten.
Die fachkundigen Finanzbeamten sind montags bis donnerstags von 8 bis 17 Uhr und freitags von 8 bis 13 Uhr unter der Telefonnummer: 0261- 20 17 92 79 erreichbar.

Konfuzius-Institut der Universität Trier hat neuen Direktor

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Professor Dr. Marc Oliver Rieger plant neue Veranstaltungen zum kulturellen Austausch mit China

Fast zwei Jahre war die Direktorenstelle des Konfuzius-Instituts der Universität Trier vakant: Nun hat der Senat einstimmig Professor Dr. Marc Oliver Rieger gewählt. Der Professor für Bank- und Finanzwirtschaft folgt auf Professor Dr. Yong Liang, der aus Altersgründen als Direktor zurückgetreten ist. Rieger möchte die von seinem Vorgänger etablierte Ausrichtung des Instituts beibehalten und plant neue Veranstaltungen, um die interkulturelle Verständigung zwischen Deutschland und China weiter zu fördern.

Konzerte mit fernöstlicher Musik, Teezeremonien oder die Feier des chinesischen Neujahrsfests – das Konfuzius-Institut der Universität Trier hat seit seiner Gründung vor über zehn Jahren die Vermittlung der chinesischen Sprache und Kultur in der Moselregion zum Ziel. „Viele Deutsche haben nur ein oberflächliches Wissen über China. Sie kennen das Land ausschließlich aus den Nachrichten. Ich möchte so viele Leute wie möglich tiefer mit der chinesischen Kultur vertraut machen“, sagt Marc Oliver Rieger.

Der Finanzmanagement-Professor hat einen besonderen Bezug zu China: Er ist mit einer Chinesin verheiratet und hat schon während seiner Promotion Chinesisch gelernt. Auch bei seiner Forschungstätigkeit spielt der ostasiatische Raum immer wieder eine Rolle. Ganz neu muss Rieger sich nicht in die Position als Direktor des Konfuzius-Instituts einarbeiten, wirkt er doch schon seit Längerem dort mit. Dr. Yi Ll bleibt weiter Co-Direktorin und damit chinesisch-stämmige Sparringspartnerin von Rieger.

Nicht nur Studierende der Universität Trier können an den Kursen und Veranstaltungen des Konfuzius-Instituts teilnehmen – vielmehr steht das Angebot allen Interessierten offen. Neu bietet das Konfuzius-Institut beispielsweise einen Sprachkurs für Kinder an. Demnächst ist außerdem wieder eine größere kulturelle Veranstaltung in der Stadt geplant. Welche genau, will Marc Oliver Rieger jedoch noch nicht verraten.

 

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