Donnerstag, 24. September 2020

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Aussetzung der Schuleingangsuntersuchungen 2020/2021 aufgrund der SARS-CoV-2 Pandemie

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Die Corona-Pandemie bindet derzeit in den kommunalen Gesundheitsämtern alle personellen Kapazitäten zur Bewältigung dieser Lage. Bund und Länder haben zahlreiche Maßnahmen ergriffen um in den Gesundheitsämtern zusätzliche Personalkapazitäten zu schaffen.

Daher räumt das Gesundheitsministerium nun die Möglichkeit ein, die Wahrnehmung vereinzelter Aufgaben auszusetzen. Für das Einschulungsjahr 2020/2021 besteht für die Gesundheitsämter keine Pflicht zu Schuleingangsuntersuchungen. Die Untersuchungen müssen nicht nachgeholt werden.

Für Kinder mit offensichtlichem Förderbedarf besteht hingegen keine Ausnahmemöglichkeit für die Untersuchung. Die betroffenen Kinder werden dem Gesundheitsamt durch die Kindertagesstätten gemeldet.

Infolge dieser Regelungen wird in Kauf genommen, dass auch den mit dem Masern-schutzgesetz geschaffenen Anforderungen nicht wie vorgesehen nachgekommen werden kann.

Fischwechselanlage Lehmen: SGD-Nord-Präsident überzeugt sich vom Fortschritt der Bauarbeiten

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Die Vorarbeiten zum Bau der Fischwechselanlage an der Staustufe in Lehmen sind in vollem Gange. Aufgrund der Corona-Pandemie und dem damit verbundenen geringeren Verkehrsaufkommen hatte die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord reagiert und die eigentlich erst ab Ende Mai geplante zwölfwöchige Vollsperrung der vorbeiführenden Bundesstraße 49 auf Mitte April vorgezogen. „Wir wollen verhindern, dass die Tourismus-, Einzelhandels- und Gastronomiebetriebe in Niederfell, Oberfell und Alken unter Umständen doppelt leiden – erst durch die pandemiebedingten Einschränkungen und nach einer möglichen Lockerung noch durch den mit der Vollsperrung verbundenen wegfallenden Durchgangsverkehr“, erklärte Dr. Ulrich Kleemann. Bei einem Ortstermin machte sich der Präsident der SGD Nord ein Bild vom Fortschritt der Baumaßnahme.

„Ich bin froh, dass alle beteiligten Stellen mitgezogen haben und sich der Aufwand, den die Mitarbeiter der SGD Nord betrieben haben, um die Arbeiten zu verschieben, letztlich gelohnt hat“, so Dr. Kleemann. Der Präsident ist optimistisch, dass die Bauarbeiten bis zum 10. Juli beendet sein werden – und damit fünf Wochen früher als geplant. Etwa zum Beginn der Sommerferien wäre die B49 somit wieder frei.

Die Vorarbeiten zum Bau der Fischwechselanlage haben bereits 2019 begonnen. In diesem Jahr werden viele unter der Straße liegende Leitungen (Trinkwasser, Strom, Datenkabel, Straßenentwässerung) verlegt. Das ist nötig, weil die Leitungen derzeit noch im Baufeld der späteren Fischwechselanlage liegen. Zudem ist die Trinkwasserleitung zwischen Niederfell und Oberfell in die Jahre gekommen und hätte ohnehin ersetzt werden müssen. Weil die Gräben, die für die Arbeiten gezogen werden, einen Großteil der Straßenbreite einnehmen, ist eine Vollsperrung unumgänglich. „Gerade weil so viele Stellen an der Baustelle beteiligt sind, bedarf es einer präzisen Abstimmung, um Arbeitsabläufe zu planen und Zeitpläne einhalten zu können“, so Dr. Kleemann, der sich bei der bauausführenden Firma EUROVIA Teerbau GmbH und insbesondere auch bei der Kraftwagen-Verkehr Koblenz GmbH bedankte, die den öffentlichen Personennahverkehr mit zusätzlichen Pendelbussen sicherstellt. Für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit dankte der SGD-Präsident auch der Verkehrsbehörde der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz, der Verbandsgemeindeverwaltung Rhein-Mosel,  dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) Cochem-Koblenz, dem RheinHunsrück-Wasser-Zweckverband, der Westnetz GmbH und der NGN Fiber Network KG. Durch die Verlegung der eigentlich zeitgleich geplanten Sanierung der Kreisstraße 71 auf einen späteren Zeitpunkt hätten LBM und Kreisverwaltung dafür gesorgt, dass die Bürger nicht zusätzlich belastet werden, lobte Dr. Kleemann.

Die Kosten für die aktuell ausgeführten Baumaßnahmen belaufen sich auf etwas mehr als 2 Millionen Euro. Davon werden etwa 750.000 Euro vom Land und rund 1,4 Millionen Euro vom Zweckverband RheinHunsrück-Wasser getragen.

Während der Vollsperrung ist – wie schon im Sommer 2019 – wiederum ein Buspendelverkehr eingerichtet. Dies betrifft insbesondere auch Schülerinnen und Schüler aus Oberfell, Niederfell und Alken, sobald die Schule wieder losgeht. Für Radfahrer ist der Streckenabschnitt auch während der Vollsperrung passierbar. Der Automobilverkehr wird über die beiden Moselbrücken auf die andere Moselseite umgeleitet und über die B 416 geführt.

Weiter Infos unter: www.sgdnord.rlp.de

Mobile Schadstoff- und Elektrokleingerätesammlung in Metternich und Rübenach –

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Elektrokleingerätesammlung an der Schadstoffsammelstelle für Rauentaler Bürger

Der Kommunale Servicebetrieb Koblenz teilt mit, dass die nach Abfallratgeber „Infos und Termine“ geplante mobile Schadstoff- und Elektrokleingerätesammlung am Samstag, 25.04.2020 in den Stadtteilen Metternich und Rübenach stattfindet. Das Schadstoffmobil steht in Metternich in der Zeit von 8 – 10 Uhr in der Osterhausstraße vor dem Zugang zum Sportplatz und in Rübenach in der Zeit von 11 – 13 Uhr an der Grundschule in der Grabenstraße.
Die Stadtverwaltung rechnet mit erheblichem Verkehrsaufkommen durch Anliefernde, insofern werden die Bürgerinnen und Bürger gebeten nur unbedingt notwendige, nicht aufschiebbare Anlieferungen durchzuführen. Es gilt weiter: Wer zu Hause bleiben kann, bleibt bitte zu Hause.

Die Stadtverwaltung weist außerdem darauf hin, dass eine Entsorgungsfahrt kein Familienausflug ist – insofern wird darum gebeten, dass sich grundsätzlich nur eine Person auf den Weg zum Schadstoffmobil macht. Zum Schutz des Annahmepersonals und der Anliefernden wird das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung dringend empfohlen.

Personen halten einen Abstand von zwei Metern zueinander und zu dem vor Ort befindlichen Annahmepersonal. Den Anweisungen des Annahmepersonals ist dabei unbedingt Folge zu leisten. Anliefernde aus umliegenden Städten oder Landkreisen werden abgewiesen. Auf Verlangen des Annahmepersonals ist der Wohnsitz durch Personalausweis oder Meldebescheinigung nachzuweisen.

Bürger aus dem Rauental haben am Samstag, 25.04.2020 die Möglichkeit in der Zeit von 9 Uhr bis 12:45 Uhr Elektrokleingeräte an der Schadstoffsammelstelle im Rauental abzugeben. Im Übrigen bleibt es für die Schadstoffsammelstelle bis auf weiteres bei den derzeit geltenden Sonderöffnungszeiten montags bis freitags 8 – 13 Uhr.

SGD Nord fordert Besucher des Laacher Sees auf, Rücksicht auf Tier- und Pflanzenwelt zu nehmen

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Der Laacher See ist ein Anziehungspunkt für Menschen aus der näheren Region, aber auch für viele, die von weiter her kommen, um diesen speziellen Ort zu besuchen. Beim Gang um den vulkanischen Calderasee können sie die landschaftliche Schönheit genießen sowie den ungeheuren Reichtum an Tier- und Pflanzenarten erleben. Haubentaucher, Aronstab, Erdkröten, aber auch Eisvögel, Wasserfrösche und Pechlibellen – sie alle sind dort zu finden. Kein Wunder, dass diese Idylle zu einem ausgedehnten Tourismus geführt hat. Just dieser Tourismus ist es aber, der die Lebensräume auch bedroht. Darauf weist die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord als Obere Naturschutzbehörde hin. Denn das Natur- und Vogelschutzgebiet wird durch immer wieder auftretendes Fehlverhalten von Besuchern gefährdet.

„Wegen des enormen Artenreichtums sowie der besonderen landschaftlichen Schönheit werden der Laacher See und seine Umgebung schon seit 8 Jahrzehnten als Naturschutzgebiet geführt“, erklärt SGD-Nord-Präsident Dr. Ulrich Kleemann und weist auf die Bedeutung dieses einmaligen Ökosystems hin. Heute gehört dieses zudem nicht nur zum Vogelschutz-, sondern auch zum FFH-Gebiet, also einem Gebiet, in dem die Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie (FFH) umgesetzt wird. Es gelte dort, Rücksicht zu nehmen auf Flora und Fauna, sagt Dr. Kleemann, damit sich der Tourismus nicht auf lange Sicht seine eigene Grundlage nimmt – nämlich die Natur.

Um diese einzigartige Natur auf Dauer weiterhin zu sichern, ist es unumgänglich, dass die dort bestehenden Regelungen, die in der Rechtsverordnung des Naturschutzgebietes „Laacher See“ niedergeschrieben sind, beachtet werden. Hiernach sind die Besucher gehalten, ausschließlich auf den bestehenden Wegen zu bleiben, um Pflanzen und Tiere zu schützen. Denn andernfalls würden sie den Boden abseits der Wege verdichten, was für die Pflanzen schädlich ist, oder aber Tiere aufschrecken, die unter Umständen gerade ihre Jungen aufziehen. Im Wasser sind zudem die sensiblen Uferbereiche zu achten, in denen viele Wasservögel nisten. Daher darf das Wasser nur vom Campingplatz aus betreten werden. Das Baden im See ist auch nur dort zulässig. Ebenso ist darauf zu achten, dass Hunde nicht im See toben oder schwimmen. Des Weiteren sollen Besucher Müll ordnungsgemäß entsorgen und kein Feuer entzünden, um Verunreinigungen oder Brände zu verhindern. Auch Lärm (etwa durch Partys oder laute Musik) gefährdet Tiere, die den Laacher See als Rückzugsgebiet vor dem Menschen nutzen.

Der Schutz des Laacher Sees und seiner Umgebung ist nicht nur im Frühjahr und Sommer, sondern zu allen Jahreszeiten erforderlich. Am Beispiel der Vögel zeigt sich: Im Frühjahr brüten viele Tiere, im Sommer ist die Zeit der Mauser, während der die Vögel besonders schutzlos sind, im Herbst beginnt für viele Arten der Vogelzug, weshalb im Winter häufig Zugvögel aus nördlicher gelegenen Ländern dort anzutreffen sind. So ist beispielsweise jedes Jahr eine aus Norwegen stammende Mantelmöwe am Laacher See zu Gast.

Diese Beispiele verdeutlichen, wie entscheidend es ist, dass die Regeln eingehalten werden, damit auch in Zukunft viele Individuen und Arten am See leben, sich dort neu ansiedeln oder als Wintergäste zu Besuch kommen können. Denn nur so bleibt der Laacher See auch für Besucher attraktiv.

Zum Tod von Ulrich Kienzle

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Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Ein großer Journalist und Nahostexperte

Mit Trauer hat Ministerpräsidentin Dreyer auf den Tod des bekannten Fernsehjournalisten Ulrich Kienzle reagiert. „Ulrich Kienzle war ein hervorragender Journalist und großer Kenner des Nahen Ostens. Seine Expertise war vielfach gefragt aufgrund seiner persönlichen Erfahrungen vor Ort. Er hatte viel zu berichten, was er auch in einem Buch über den Nahostkonflikt zum Ausdruck brachte. Unvergessen werden auch seine Wortgefechte mit seinem Co-Moderator Bodo Hauser im ZDF-Magazin „Frontal“ bleiben. Mit Ulrich Kienzle ist ein großer Journalist und Nahostexperte von uns gegangen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Ulrich Kienzle verstarb heute im Alter von 83 Jahren in Wiesbaden.

Bereits in den Sechzigerjahren startete Ulrich Kienzle beim Süddeutschen Rundfunk. Ab 1974 berichtete er als ARD-Auslandskorrespondent, war dann von 1980 bis 1990 Chefredakteur bei Radio Bremen. 1990 wechselte Ulrich Kienzle zum ZDF. Dort moderierte er zunächst als Leiter der Hauptredaktion Außenpolitik das "auslandsjournal", nach drei Jahren wechselte er zu "Frontal". Das Politmagazin moderierte er bis 2000. Seit 2003 hatte er eine persönliche Rubrik in der ZDF-Sendung „WISO“. Ulrich Kienzle war zudem Vizepräsident der Deutsch-Arabischen Gesellschaft.

„Mein Mitgefühl gilt seiner Familie, den Angehörigen und Freunden und allen, die in diesen schweren Stunden um ihn trauern“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer.

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