Dienstag, 28. Januar 2020

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Wussten Sie schon…

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dass die SGD Nord in diesem Jahr ein Bauvolumen von etwa 80 Millionen Euro für Schulbauten im nördlichen Rheinland-Pfalz überprüft?

Das Land Rheinland-Pfalz fördert nach dem Schulbauprogramm in diesem Jahr 472 Bauvorhaben. 94 davon sind neue Schulbauprojekte. Damit diese Projekte gefördert werden können, ist nach dem Haushaltsrecht eine baufachliche Prüfung vorgeschrieben. Im nördlichen Rheinland-Pfalz wird diese Aufgabe durch die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord in ihrer Eigenschaft als baufachliche Prüfstelle nach den baufachlichen Ergänzungsbestimmungen (ZBau) wahrgenommen. Die positive baufachliche Stellungnahme der SGD Nord ist Voraussetzung, um die Förderung des Landes zu erhalten.

Aktuell werden hier 52 neue Schulbauvorhaben des Schulbauprogrammes baufachlich begleitet und überprüft. Dies entspricht einem Bauvolumen von etwa 80 Millionen Euro.

Ziele der Beratung und Überprüfung sind ein bestmögliches wirtschaftliches, bedarfsorientiertes, energetisches, funktionales und gestalterisches, Bauergebnis zu erzielen. Die SGD Nord arbeitet zügig,  projekt- und ergebnisorientiert und versteht sich als baufachliche Beratungsstelle.

Neben Schulbauten prüft die SGD Nord beispielsweise auch Förderantrage für Rathäuser, Stadthallen, Sport- und Mehrzweckhallen, Sportplätze, Hallen- und Freibäder, Bauten für Kinder-, Jugend- und Familien, Forschungs- und Technologiebauten sowie wirtschaftsnahe und touristische Infrastrukturprojekte in baufachlicher Hinsicht.

Über die SGD Nord: Die Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord ist eine Obere Landesbehörde des Landes Rheinland-Pfalz. Als moderne Bündelungsbehörde vereint sie Gewerbeaufsicht, Wasser- und Abfallwirtschaft, Bodenschutz, Raumordnung, Landesplanung, Naturschutz und Bauwesen sowie eine Servicestelle für Unternehmer und Existenzgründer unter einem Dach. Die SGD Nord steht für Kompetenz und sorgt für eine zügige, rechtssichere Bearbeitung von Genehmigungsverfahren. Damit leistet sie einen wichtigen Beitrag zur Attraktivität von Rheinland-Pfalz als Wirtschaftsstandort und gesundem Lebensraum. Die SGD Nord hat ihren Sitz in Koblenz und ist in Montabaur, Idar-Oberstein und Trier vertreten. Weitere Informationen unter www.sgdnord.rlp.de.

In 2018 rund 37.600 Neugeborene, weiterhin deutlich mehr Gestorbene

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Im Jahr 2018 wurden 37.647 rheinland-pfälzische Kinder geboren, rund 18.300 Mädchen und 19.300 Jungen. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems lag die Zahl der Neugeborenen mit 0,5 Prozent geringfügig über der von 2017.

Landesweit starben im vergangenen Jahr 48.299 Menschen und damit rund 900 (1,9 Prozent) mehr als 2017. Die Zahl der Sterbefälle überstieg die der Geborenen um rund 10.700. Das Geburtendefizit hat sich damit gegenüber dem Vorjahr (9.900) erhöht.

Im Regionalvergleich wurden lediglich in Mainz und Ludwigshafen mehr Kinder geboren als Menschen starben; in Mainz lag der Geburtenüberschuss bei 281, in Ludwigshafen bei 68. Alle übrigen kreisfreien Städte wie auch sämtliche Landkreise wiesen ein Geburtendefizit auf.

Bezogen auf je 1.000 Einwohner starben landesweit 2,6 Personen mehr als geboren wurden. In den kreisfreien Städten fällt dieser relative Saldo der natürlichen Bevölkerungsbewegung mit minus 1,4 Personen je 1.000 Einwohner deutlich günstiger aus als in den Landkreisen (minus 3,1 Personen je 1.000 Einwohner). Ausschlaggebend hierfür ist nicht zuletzt, dass die Wohnbevölkerung in den kreisfreien Städten im Schnitt sechs Jahre jünger ist. Für die Landeshauptstadt Mainz ergibt sich ein relativer Geburtenüberschuss von 1,3 Personen je 1.000 Einwohner. Hingegen zeigen sich in der kreisfreien Stadt Pirmasens sowie im Landkreis Birkenfeld die höchsten relativen Geburtendefizite von minus 8,4 bzw. minus 6,4 Personen je 1.000 Einwohner.

Detaillierte Ergebnisse:
Kreisebene
Verbandsgemeindeebene (Land insgesamt)
Verbandsgemeindeebene (nach Kreisen)
Gemeindeebene (Land insgesamt)
Gemeindeebene (nach Kreisen)

Die Statistischen Ämter der Länder erhalten Angaben zu den Geburten und Sterbefällen monatlich von den Standesämtern und bereiten diese regelmäßig wohnortbezogen auf.

Autor: Malte Usczeck (Sachgebiet Bevölkerung, Gebiet)

Rund 8.300 Verdachtsfälle wegen Gefährdung des Kindeswohls

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70 Prozent mit konkretem Handlungsbedarf

Im Jahr 2018 haben die rheinland-pfälzischen Jugendämter 8.292 Einschätzungen zur Kindeswohlgefährdung infolge gewichtiger Verdachtsmeldungen abgeschlossen. Laut Statistischem Landesamt Rheinland-Pfalz entspricht dies einem Anstieg um 681 Verfahren bzw. 8,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Lediglich rund eine von vier angestoßenen Gefährdungseinschätzungen (28 Prozent) wurde ohne weitere Maßnahmen beendet. Folglich ergab sich für 72 Prozent (5.989 Fälle) ein weiterer Handlungsbedarf; dies waren 11,7 Prozent mehr Fälle als im Vorjahr.

In rund 3.000 Fällen lag eine akute oder latente Gefährdung vor; dies ist ein Anstieg gegenüber 2017 um 21,8 Prozent. Die zuständigen Fachkräfte stellten bei 17 Prozent aller Verdachtsfälle eine akute Kindeswohlgefährdung fest. Weitere 20 Prozent wurden als latente Kindeswohlgefährdung eingestuft. Hier konnte die Frage, ob gegenwärtig tatsächlich eine Gefahr besteht, nicht eindeutig beantwortet, eine Gefährdung jedoch nicht ausgeschlossen werden. Für gut ein Drittel (36 Prozent) der Verfahren kamen die Experten zum Ergebnis, dass – wenngleich keine Gefährdung der Kinder festgestellt wurde – zumindest weiterer Unterstützungsbedarf notwendig war.

In sechs von zehn Fällen (61 Prozent), bei denen eine akute oder latente Kindeswohlgefährdung festgestellt wurde, gab es Anzeichen für Vernachlässigung. Anhaltspunkte für psychische bzw. körperliche Misshandlungen konnten bei 35 bzw. 27 Prozent aller Ermittlungen nachgewiesen werden. In rund vier Prozent der Fälle wurden Anzeichen für sexuelle Gewalt festgestellt. Zu beachten ist, dass bei der Meldung zur Art der Kindeswohlgefährdung im Rahmen der amtlichen Statistik Mehrfachnennungen möglich sind.

Auf Initiative von Polizei, Gericht oder Staatsanwaltschaft wurden mit 28 Prozent anteilig die meisten Verfahren in die Wege geleitet. Danach folgen Verdachtsmeldungen von Bekannten oder Nachbarn sowie anonyme Meldungen mit Anteilen von zwölf Prozent bzw. elf Prozent; weitere acht Prozent der Ermittlungen wurde von Schulen angestoßen.

Mädchen und Jungen waren nahezu gleichermaßen von Einschätzungen zur Kindeswohlgefährdung betroffen. In zwei Dritteln (65 Prozent) der untersuchten Fälle waren die Kinder 9 Jahre oder jünger; nahezu jedes vierte Kind (23 Prozent) hatte das dritte Lebensjahr noch nicht vollendet.

Zum 1. Januar 2012 trat ein neues Bundeskinderschutzgesetz in Kraft. Dieses Gesetz regelt verschiedene Maßnahmen, mit dem Ziel eines deutlich verbesserten Kinderschutzes.
Auf der Grundlage des Kinderschutzgesetzes sind die Jugendämter verpflichtet, eine Gefährdungseinschätzung vorzunehmen, wenn gewichtige Anhaltspunkte für die Gefährdung des Wohls eines Kindes oder Jugendlichen vorliegen. Die Einschätzung des Gefährdungsrisikos erfolgt im Zusammenwirken mehrerer Fachkräfte. Eine Kindeswohlgefährdung liegt dann vor, wenn eine erhebliche Schädigung des körperlichen, geistigen oder seelischen Wohls des Kindes bzw. Jugendlichen bereits eingetreten oder mit ziemlicher Sicherheit zu erwarten ist.
Über alle Verfahren zur Einschätzung einer Kindeswohlgefährdung ist bei den öffentlichen Trägern der Jugendhilfe (Jugendämtern) jährlich eine Erhebung durchzuführen (§ 98 Absatz 1 und § 99 Absatz 6 SGB VIII). Für die Statistik sind in Rheinland-Pfalz 41 Jugendämter auskunftspflichtig. Die Erhebung erstreckt sich auf die innerhalb eines Kalenderjahres abgeschlossenen Verfahren zur Einschätzung einer Kindeswohlgefährdung.

Autor: Markus Elz (Referat Soziales, Gesundheit, Rechtspflege)

Unfall mit Wildtieren

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Jagdbehörde informiert über korrektes Verhalten

KREIS MYK. Zur aktuellen Paarungszeit der Rehe, besteht die erhöhte Gefahr einer Kollision der liebestollen Tiere mit Fahrzeugen im Straßenverkehr. Wer sich nach einem Wildunfall stillschweigend vom Unfallort entfernt verhält sich rechtswidrig, weil dieses Verhalten sowohl gegen das Tierschutz- als auch gegen das Landesjagdgesetz verstößt und zudem eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Darauf verweist die Untere Jagdbehörde des Landkreises Mayen-Koblenz.

„Bei der Kollision mit einem Wildtier muss der Fahrzeugführer sofort anhalten, die Unfallstelle absichern und die Polizei benachrichtigen“, sagt Michael Erlemann von der Unteren Jagdbehörde der Kreisverwaltung. Wer weiterfährt oder erst von zu Hause aus tätig wird, verlängert mit hoher Wahrscheinlichkeit die Leidenszeit des verletzten Tieres, das sich in den meisten Fällen noch einige Meter weiter schleppt und dann außerhalb der Fahrbahn und des Sichtbereiches verharrt. Den Unfallort möglichst genau zu beschreiben ist wichtig, damit zum einen das verletzte Tier von der jagdausübungsberechtigten Person mit einem Jagdhund schnellstmöglich aufgefunden und von seinem Leiden erlöst werden kann und zum anderen, damit sich Polizisten oder Jäger insbesondere bei Dunkelheit nicht unnötig lange zur Suche der Unfallstelle im Fahrbahnbereich aufhalten müssen.

Aber auch Unfälle, bei denen das Tier an Ort und Stelle verendet, müssen unverzüglich angezeigt werden. Die Verkehrspolizei bittet Beteiligte eines Wildunfalls auch an den nachfolgenden Verkehr zu denken und die Unfallstelle ordentlich abzusichern oder nach Möglichkeit das auf der Straße liegende verendete Wild beiseite zu räumen. Oft sind unnötige Folgeunfälle wegen mangelnder Sicherung zu beklagen. Die Wildunfallbescheinigung kann von der Polizei oder dem zuständigen Jäger nur ausgehändigt werden, wenn der Fahrzeugführer nachweisen kann, dass der Schaden durch ein Wildtier entstanden ist. Dieser Nachweis kann zweifelsfrei nur direkt am Unfallort erbracht werden. „Aktuell ist die Fortpflanzungszeit des Rehwildes, weshalb verstärkt mit Wildwechsel, auch am Tage, gerechnet werden muss“, warnt Erlemann.

Mehr Empfängerinnen und Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt

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Lebensunterhalt

Ende vergangenen Jahres erhielten in Rheinland-Pfalz knapp 16.000 Personen – je zur Hälfte Männer und Frauen - Hilfe zum Lebensunterhalt. Wie das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz mitteilt, stieg die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger gegenüber 2017 damit deutlich um rund 1.700 Personen bzw. 11,7 Prozent.

Zum Kreis der Leistungsberechtigten gehören - soweit kein Vorrang anderer Grundsicherungsleistungen wie Arbeitslosengeld 1 oder 2 besteht - im Wesentlichen befristet Erwerbsunfähige, Vorruheständler mit niedriger Rente, längerfristig Erkrankte, aber auch Menschen mit Behinderungen und pflegebedürftige Personen, die in Einrichtungen leben und die Hilfe zum Lebensunterhalt als Taschengeld erhalten.

In Rheinland-Pfalz kommen knapp 3,9 Leistungsbezieher auf 1.000 Einwohner; diese Bezugsquote liegt in den kreisfreien Städten (4,3) etwas oberhalb des Durchschnittswerts der Landkreise (3,8).

Rund 71 Prozent der Leistungsempfängerinnen und -empfänger lebten in Einrichtungen (11.256 Personen). Gegenüber dem Vorjahr ist deren Zahl um rund 1.750 Personen bzw. 18,4 Prozent gestiegen. Die Zahl der Hilfebedürftigen außerhalb von Einrichtungen lag Ende vergangenen Jahres mit rund 4.700 Personen hingegen nahezu unverändert auf Vorjahresniveau.

Das Durchschnittsalter aller Leistungsempfänger betrug 52,8 Jahre, wobei die weiblichen Hilfebedürftigen im Schnitt etwa 8,1 Jahre älter waren als die männlichen (Frauen: 56,9 Jahre, Männer: 48,8 Jahre). Rund 7,2 Prozent aller Hilfebedürftigen (rund 1.100 Personen) hatte Ende 2018 das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet.

Die Daten zu den Empfängerinnen und Empfängern zum Stichtag 31.12. des jeweiligen Jahres stammen aus der Statistik der Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt. Die Angaben werden dem Statistischen Landesamt einmal jährlich von den Landkreisen und den Delegationsgemeinden, d. h. Verbandsgemeinden bzw. verbandsfreien Gemeinden sowie den kreisfreien Städten gemeldet.

Autor: Markus Elz (Referat Soziales, Gesundheit, Rechtspflege)

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