Sonntag, 15. Juli 2018

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Grundsicherung und Eingliederungshilfe häufigste Sozialhilfeleistungen

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Ende 2016 war in Rheinland-Pfalz nach Angaben des Statistischen Landesamtes die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung mit knapp 43.400 Empfängerinnen und Empfängern die am häufigsten in Anspruch genommene Hilfeart der Sozialhilfe nach SGB XII, gefolgt von der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen (31.645 Empfängerinnen und Empfänger). Während mehr Frauen als Männer auf Grundsicherung angewiesen waren (Frauenanteil: 53 Prozent), waren es bei der Eingliederungshilfe deutlich mehr Männer (Frauenanteil: 42 Prozent).

Die dritthäufigste Hilfeart war die Hilfe zur Pflege. Knapp 15.900 Personen erhielten Ende vergangenen Jahres entsprechende Leistungen. Zwei Drittel der Anspruchsberechtigten waren Frauen. Die Hilfe zum Lebensunterhalt wurde gut 14.700 Personen gewährt, wobei Frauen und Männer annähernd gleichermaßen auf diese Leistungen angewiesen waren (Frauenanteil: 49 Prozent). Etwa 850 Personen wurden mit Hilfen zur Gesundheit unterstützt (Frauenanteil: 58 Prozent), und rund 1.500 Menschen nahmen Hilfe zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten bzw. Hilfe in anderen Lebenslagen in Anspruch (Frauenanteil: 44 Prozent).

Insgesamt wurden im Jahr 2016 netto mehr als 1,4 Milliarden Euro für Sozialhilfe ausgegeben, wobei die Eingliederungshilfe mit einem Anteil von 61 Prozent die mit Abstand größte Position darstellte. Zusammen mit der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (18 Prozent) und der Hilfe zur Pflege (14 Prozent) wurden 93 Prozent der gesamten Nettoausgaben für diese drei Hilfearten aufgewendet. Die übrigen sieben Prozent entfielen auf die Hilfe zum Lebensunterhalt (vier Prozent), die Hilfen zur Gesundheit (zwei Prozent) sowie die sonstigen Hilfen (ein Prozent).

Hintergrund

Anspruch auf Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch des Sozialgesetzbuchs (SGB XII) hat, wer sich in einer Notlage befindet, die nicht aus eigenen Kräften und mit eigenen Mitteln behoben werden kann. Die Sozialhilfe greift ein, wenn keine anderen Leistungsansprüche bestehen etwa Unterhaltsleistungen oder Sozialleistungen aufgrund anderer Normen.

Zu den Leistungen der Sozialhilfe nach dem SGB XII zählen die Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel), die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel), die Hilfen zur Gesundheit (5. Kapitel), die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (6. Kapitel), die Hilfe zur Pflege (7. Kapitel), die Hilfe zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten (8. Kapitel) sowie die Hilfe in anderen Lebenslagen (9. Kapitel). Die Hilfen schließen sich im Grundsatz nicht gegenseitig aus. Eine Person, die parallel Leistungen verschiedener Kapitel des SGB XII bezieht, wird bei jeder Hilfeart – und somit mehrfach – in der Statistik erfasst.

Die Leistungen der Sozialhilfe beseitigen bzw. mildern die Folgen von Behinderungen, gesundheitlichen und altersbedingten Einschränkungen und decken den Bedarf an Ernährung, den hauswirtschaftlichen Bedarf sowie die persönlichen Bedürfnisse des täglichen Lebens.

Weitere Informationen:

Pressemitteilung Nr. 81 (Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung)
Pressemitteilung Nr. 139 (Ausgaben der Sozialhilfe)
Pressemitteilung Nr. 141 (Hilfe zum Lebensunterhalt)
Pressemitteilung Nr. 194 (Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel SGB XII)

Datengrundlage:
Statistik der Empfänger von Hilfe zum Lebensunterhalt: Die Daten erhält das Statistische Landesamt einmal jährlich von den Landkreisen und den Delegationsgemeinden, d. h. Verbandsgemeinden bzw. verbandsfreien Gemeinden sowie den kreisfreien Städten.

Statistik der Empfänger von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung: Die Daten werden ab dem Berichtsjahr 2015 zentral durch das Statistische Bundesamt erhoben und den Statistischen Landesämtern zu Auswertungszwecken zur Verfügung gestellt.

Statistik über die Empfänger von Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel SGB XII: Die Daten erhält das Statistische Landesamt einmal jährlich von den kreisfreien Städten und Landkreisen als zuständige örtliche Träger und dem Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung als zuständiger überörtlicher Träger der Sozialhilfe sowie den kreisangehörigen Gemeinden und Gemeindeverbände, soweit sie Aufgaben des Zwölften Buches des Sozialgesetzbuchs (SGB XII) wahrnehmen.

Ausgaben der Sozialhilfe: Die Daten erhält das Statistische Landesamt jährlich von den Sozialämtern der kommunalen Gebietskörperschaften und vom Landesamt für Jugend, Soziales und Versorgung.

Die Empfängerzahlen beziehen sich auf den Stichtag 31.12. bzw. bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung auf Dezember, die Ausgaben umfassen das gesamte Jahr.

Die Nettoausgaben entsprechen den insgesamt ausgezahlten Beträgen abzüglich der Einnahmen (z. B. Kostenersatz, Erstattungen von Sozialleistungsträgern).

Hilfebedürftige, die erwerbsfähig sind, bekommen infolge der sog. Hartz IV-Reformen seit 2005 Leistungen der Bundesagentur für Arbeit nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuchs (SGB II).

Autorin: Dr. Julia Stoffel (Referat Auswertungen, Analysen Abteilung 1)

Weihnachtsfeiern, Neujahrsfeten und Co.

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Unfallkasse Rheinland-Pfalz informiert: Sind Beschäftigten beim Betriebsfest gesetzlich unfallversichert?

Viele Unternehmen danken ihren Beschäftigten zur Weihnachtszeit oder zum Jahresbeginn mit einer Einladung zum Feiern. „Bei solchen Veranstaltungen sind die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer grundsätzlich gesetzlich unfallversichert“, erklärt Jörg Zervas, Abteilungsleiter bei der Unfallkasse Rheinland-Pfalz. Verletzt sich beispielsweise eine Mitarbeiterin bei einem Sturz während der betrieblichen Jahresabschlussfeier, hat sie einen Arbeitsunfall erlitten und Anspruch auf berufsgenossenschaftliche Behandlung. Doch nicht jedes gesellige Beisammensein im Kreis der Kolleginnen und Kollegen gilt automatisch als betriebliche Veranstaltung. „Passiert ein Unfall auf einer privaten Geburtstagsfeier im Büro, besteht kein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz“, informiert Jörg Zervas. In diesem Fall ist die Krankenkasse zuständig.

Damit Weihnachtsfeiern, Neujahrs- oder Karnevalspartys, Wanderungen und Grillfeten als betriebliche Veranstaltungen gelten, müssen einige Kriterien erfüllt sein:

  • Das Unternehmen lädt ein und kümmert sich um die Organisation bzw. beauftragt jemanden damit.
  • Die Unternehmensleitung selbst oder eine von ihr beauftragte Person nimmt an der Veranstaltung teil.
  • Bei Veranstaltungen von einzelnen Organisationseinheiten muss die jeweilige Führungskraft anwesend und die Aktivität von der Unternehmensleitung genehmigt sein.
  • Mit der Veranstaltung muss das Ziel verfolgt werden, die gegenseitige Verbundenheit und den Zusammenhalt der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter untereinander sowie zur Unternehmensleitung zu fördern.
  • Die Veranstaltung muss allen Beschäftigten des organisatorischen Bereichs offen stehen und im Wesentlichen auf Betriebsangehörige beschränkt sein.

Eine schriftliche Information über Beginn, Ende sowie Programm der Veranstaltung dokumentiert für alle, was offizieller Teil der Veranstaltung ist. Denn beim Weiterfeiern nach dem offiziellen Ende erlischt der gesetzliche Unfallversicherungsschutz.

Bei betrieblichen Veranstaltungen gilt der gesetzliche Unfallversicherungsschutz auch auf Hin- und Rückwegen. Aber Vorsicht bei Alkoholgenuss! Bei einem Arbeits- oder Wegeunfall kann der Versicherungsschutz verloren gehen, wenn der Alkoholgenuss ursächlich für den Unfall war.

Weihnachtsmärkte sind beliebt bei Taschendieben

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Polizei gibt Tipps für einen unbeschwerten Bummel

Der Besuch eines Weihnachtsmarkts gehört für viele im Advent einfach mit dazu – leider auch für Taschendiebe. Während die Besucher an den zahlreichen Ständen stöbern oder sich angeregt bei einer Tasse Punsch unterhalten, schlagen die Diebe blitzschnell zu. Zwar sank 2016 die Zahl der angezeigten Taschendiebstahlfälle etwas im Vergleich zum Vorjahr – von insgesamt 168.142 (2015) auf 164.771 Fälle (2016). Dafür stieg aber der Schaden von 50,8 Millionen Euro (2015) auf 51,5 Millionen Euro an. Die Polizei gibt hilfreiche Tipps, wie sich Besucherinnen und Besucher vor dem Griff in die Tasche schützen können. Sie sind auf der Klappkarte „Schlauer gegen Klauer!“ kurz zusammengefasst, die bei jeder Polizeidienststelle und im Internet unter www.polizei-beratung.de erhältlich ist.

In den engen Gassen zwischen den Weihnachtsmarktständen ist zum Beispiel der Drängel-Trick sehr beliebt. „Ein Dieb rückt unangenehm dicht an das Opfer heran, bis es sich ärgerlich abwendet und dadurch eine umgehängte Tasche oder die Geldbörse in der Manteltasche quasi „griffbereit“ anbietet“, so Gerhard Klotter, Vorsitzender der Polizeilichen Kriminalprävention der Länder und des Bundes. „Innerhalb weniger Sekunden sind Brieftasche, Kreditkarte oder das Handy verschwunden.“ Dabei laufen die Maschen der Diebe oft nach dem gleichen Schema ab: Einer lenkt das Opfer ab, der Zweite stiehlt die Beute und gibt sie an einen Dritten weiter, der dann verschwindet. Werden die Diebe nicht auf frischer Tat ertappt, sind sie meist nur schwer ausfindig zu machen – zumal die Opfer den Verlust meist erst spät bemerken und die Täter in vielen Fällen nicht beschreiben können.

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Baumpflege- , Baumfäll- und Baumpflanzarbeiten an der L 127

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Koblenz. Im Bereich der L 127 zwischen den Kreisverkehren Niederberg und Arenberg werden ab der Einfahrt Sportplatz Niederberg auf einer Länge von ca. 200 m Bäume gefällt und im Rahmen des im letzten Jahr begonnen schrittweisen Umbaus des Baumbestands an der L 127 im Anschluss wieder neu mit Zerr-Eichen (Quercus cerris) und Sumpf-Eichen (Quercus palustris) bepflanzt.

Die sich im Bereich der L 127 befindenden Hybrid-Pappeln werden aus Gründen der Bruchsicherheit auf die alten Kappstellen zurückgeschnitten.

Für die Arbeiten wird die L 127 am Dienstag, 28.11. und Mittwoch, 29.11.2017 jeweils in der Zeit zwischen 08.30 Uhr und 16.00 Uhr voll gesperrt. Eine Umleitung wird für diesen Zeitraum eingerichtet.

Der Eigenbetrieb Grünflächen- und Bestattungswesen möchte an dieser Stelle ausdrücklich darauf hinweisen, dass im Zuge dieser Arbeiten keine Hybrid-Pappeln gefällt werden.

Krankenhauskosten auf Rekordniveau

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Krankenhauskosten auf Rekordniveau

In den rheinland-pfälzischen Krankenhäusern fielen im Jahr 2016 Gesamtkosten in Höhe von rund 4,6 Milliarden Euro an. Das waren nach Angaben des Statistischen Landesamtes vier Prozent mehr als im Vorjahr. Mit rund drei Milliarden Euro entfielen 64 Prozent auf Personalkosten. Diese stiegen im Vergleich zum Vorjahr um vier Prozent.

Die Sachkosten für die stationäre Versorgung erhöhten sich gegenüber dem Jahr 2015 ebenfalls um gut vier Prozent auf 1,5 Milliarden Euro. Darin enthalten sind pflegesatzfähige Instandhaltungskosten von nahezu 172 Millionen Euro (plus 7 Prozent). Hierbei handelt es sich um Investitionskosten für die Instandhaltung im stationären Bereich, z. B. die Erneuerung von Fenstern oder Bodenbelägen. 138 Millionen Euro entfielen auf Steuern, Zinsen und ähnliche Aufwendungen sowie auf Kosten der Ausbildungsstätten und Aufwendungen für den Ausbildungsfonds. In den Gesamtkosten waren Ausgaben in Höhe von 489 Millionen Euro für nichtstationäre Leistungen enthalten, etwa für ambulante, vor- und nachstationäre Leistungen sowie für wissenschaftliche Forschung und Lehre. Demnach beliefen sich 2016 die bereinigten Kosten der stationären Krankenhausversorgung auf 4,2 Milliarden Euro.

Behandlungskosten pro Fall bei durchschnittlich 4.301 Euro

Im Jahr 2016 wurden 966.400 Patientinnen und Patienten vollstationär behandelt. Das waren fast drei Prozent mehr als im vorangegangenen Jahr. Die stationären Krankenhauskosten je Fall lagen bei durchschnittlich 4.301 Euro und damit um 1,7 Prozent höher als im Jahr zuvor (4.228 Euro).

Das Statistische Bundesamt errechnet – nach Vorgaben des Krankenhausentgeltgesetzes – den sogenannten Orientierungswert für Krankenhäuser. Dieser Wert gibt die durchschnittliche jährliche prozentuale Veränderung der Krankenhauskosten wieder, die ausschließlich auf Preis- oder Verdienständerungen zurückzuführen ist. Für den Zeitraum des zweiten Halbjahres 2016 und des ersten Halbjahres 2017 beträgt der Orientierungswert im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum 2,11 Prozent. Informationen zu Methodik und Berechnungsgrundlagen

Die Ergebnisse basieren auf den jährlichen Meldungen der Krankenhäuser.

Autorin: Charlotte Schmidt (Referat Auswertungen, Analysen Abteilung 1)

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