Donnerstag, 22. April 2021

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Ferienzeit, Reisezeit

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Auch in Corona-Zeiten wollen wir, dass Sie SICHER ankommen

Die Freude auf die diesjährige Ferienzeit ist besonders groß, denn nach Wochen coronabedingter Entbehrungen und Einschränkungen ist es nunmehr doch möglich, die Zeit für einen Ausflug oder einen Urlaub in Deutschland oder im nahen Ausland zu nutzen.

Und auch wenn weiterhin noch verschiedene Corona-Auflagen zu beachten sind, so laufen die persönlichen Planungen schon auf Hochtouren und viele fiebern einem Urlaubsstart mit PKW, Wohnwagengespannen oder Wohnmobilen entgegen.

Damit aber der geplante Ausflug oder die Urlaubsfahrt auch wunschgemäß verlaufen, sollten Sie sich vorbereiten:

Prüfen Sie die Fahrzeugtechnik: Fahrzeuge sollten keine technischen Mängel aufzeigen und insbesondere der Luftdruck der Reifen, die Beleuchtungseinrichtungen und die Bremsen vor Fahrtantritt geprüft sein.

Überladen Sie die Fahrzeuge nicht: Beachten Sie die Ladekapazität Ihres Fahrzeugs. Falsches Beladen hat negative Auswirkungen auf die Fahrstabilität und das Bremsverhalten. Überladene Fahrzeuge und auch Gespanne neigen deutlich schneller zum Aufschaukeln und auch der Bremsweg verlängert sich nicht unerheblich. Selbst geübte Fahrer stoßen dann schnell an ihre Grenzen.

Sichern Sie Ihre Ladung: Nicht ordnungsgemäß gesicherte Ladungsteile können sich vom Fahrzeug lösen und auf der Fahrbahn Gefahrenstellen oder Unfälle verursachen. Darüber hinaus können lose Ladungsteile bereits bei starken Bremsungen zu "gefährlichen Geschossen" werden und im Inneren des Fahrzeugs die Insassen verletzen.

Starten Sie die Fahrt nur ausgeruht und planen Sie ausreichend Pausen ein: Eine Vielzahl von Unfällen wird durch Überschätzung der eigenen Leistungsfähigkeit hervorgerufen. Seien Sie verantwortungsbewusst. Treten Sie die Fahrt nur ausgeruht an und unterschätzen Sie nicht die Gefahren eines Sekundenschlafs. Planen Sie daher nicht nur im Vorfeld der Fahrt ausreichende Pausen ein, sondern machen Sie bei ersten Anzeichen von Müdigkeit lieber eine Pause mehr.

Benutzen Sie die vorgeschriebenen Rückhalteeinrichtungen: Fahrzeuginsassen müssen während der Fahrt die vorgeschriebenen Sicherungseinrichtungen benutzen. Achten Sie darauf, dass diese ordnungsgemäß angelegt sind, damit im Falle eines Unfalls der bestmögliche Insassenschutz, sowohl durch Sicherheitsgurte, als auch durch Kinderschutzsysteme, gewährleistet ist.

Halten Sie Abstand und zulässige Geschwindigkeiten ein: Wenn Sie mit einem beladenen Fahrzeug oder einem Gespann nicht nur die vorgeschriebenen Geschwindigkeiten beachten, sondern zudem auch einen erhöhten Sicherheitsabstand einhalten, fahren Sie sicherer. So können Sie etwaige Gefahrensituationen entsprechend früher erkennen und tragen dem verlängerten Bremsweg Rechnung.

Planen Sie also Ihren Ausflug oder Ihre Urlaubsfahrt frühzeitig und informieren Sie sich, damit Sie bestmöglich vorbereitet auf Reisen gehen. Hinreichende Informationen zum Thema erhalten Sie beispielsweise bei den polizeilichen Präventionsstellen oder auch bei diversen Automobilclubs. Nutzen Sie diese und kommen Sie "SICHER in den Urlaub".

Ein Hinweis der Verkehrsdirektion Koblenz: Da in der Vergangenheit von Seiten der Polizei immer wieder Verstöße im Zusammenhang mit dem Ferienreiseverkehr festzustellen waren, wird die Verkehrsdirektion des Polizeipräsidiums Koblenz im Sinne der allgemeinen Verkehrssicherheit auch in diesem Jahr breitgefächert entsprechende Kontrollmaßnahmen durchführen.

Verkehrsdirektion Koblenz

Service-Center der Finanzämter donnerstags ohne vorherige Anmeldung erreichbar

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Weitere Termine nach Vereinbarung möglich

Die Zahl der Corona-bedingten Erkrankungen ist in Rheinland-Pfalz deutlich gesunken. Dieser positiven Entwicklung angepasst, können Bürgerinnen und Bürger die Service-Center ab dem 25.06.2020 donnerstags wieder in der Zeit von 08:00 bis 18:00 Uhr ohne vorherige telefonische Terminvereinbarung aufsuchen.

Weiterhin stehen die Service-Center der rheinland-pfälzischen Finanzämter auch an anderen Tagen für persönliche Termine nach vorheriger telefonischer Vereinbarung zur Verfügung.

Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, sich hierzu an die Rufnummer des jeweiligen Finanzamts zu wenden, die unter www.lfst.fin-rlp.de zu finden ist.

Für allgemeine steuerliche Fragen steht die Info-Hotline der Finanzverwaltung von Montag bis Donnerstag in den Zeiten von 08:00 bis 17:00 Uhr und am Freitag von 08:00 bis 13:00 Uhr unter 0261 – 20 179 279 zur Verfügung.

Um das Ansteckungsrisiko gering zu halten, bitten die Finanzämter um Verständnis, dass alle Besucherinnen und Besucher bei Betreten des Finanzamts und während des Aufenthalts im Service-Center eine Mund- und Nasenbedeckung tragen müssen und die ausgehängten Abstands- und Hygieneregelungen zu beachten sind.

Neues EULLa-Antragsverfahren für Landwirte vom 22. Juni bis zum 17. Juli 2020

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Am 22. Juni beginnt das Antragsverfahren des EULLa-Programms. Landwirtinnen und Landwirte sowie Winzerinnen und Winzer können bis 17. Juli 2020 Förderanträge für Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen und zur Förderung des Ökologischen Landbaus stellen.

Mit Blick auf den bevorstehenden Übergang in die neue EU-Förderperiode werden Anträge für Neueinsteiger mit einem Verpflichtungszeitraum von drei Jahren angeboten. Auslaufende Altverpflichtungen können für ein Jahr verlängert werden.

Über das Programm „EULLa“ (Entwicklung von Umwelt, Landwirtschaft und Landschaft) werden alle Programmteile einschließlich der Förderung des ökologischen Landbaus und der Vertragsnaturschutzmaßnahmen angeboten.

Zur Förderung der Biodiversität in der Agrarlandschaft tragen unter anderem die landwirtschaftlichen Programmteile Anlage von Saum- und Bandstrukturen auf Ackerflächen, die vielfältigen Kulturen im Ackerbau, die umweltschonende Bewirtschaftung des Grünlandes im Unternehmen sowie die Umstellung auf eine ökologische Bewirtschaftung bei. Mit Blühstreifen legen die Landwirte Nahrungsquellen für Bienen und andere Insekten an und leisten einen wichtigen Beitrag für die Artenvielfalt in der Agrarlandschaft.

Mit den Angeboten im Vertragsnaturschutz wird darüber hinaus auf die partnerschaftliche Umsetzung des Leitziels „Naturschutz durch landwirtschaftliche Nutzung“ gesetzt. Dabei wird das Engagement von Landwirtinnen und Landwirten, Winzerinnen und Winzern für den betrieblichen Naturschutz honoriert. Zu den geförderten Maßnahmen gehören zum Beispiel der Erhalt und die Entwicklung extensiv genutzter, kräuterreicher Wiesen, von Streuobstwiesen oder wildkrautreichen Ackersäumen als Lebensräume für Wildbienen, Schmetterlinge oder Wiesenvögel, aber auch die Erhaltung der Kulturlandschaft in den von der Nutzungsaufgabe bedrohten Weinbergslagen an der Mosel und im Mittelrheintal. Die im Vertragsnaturschutz beantragten Flächen werden auf naturschutzfachliche Eignung geprüft. Eine positive Begutachtung ist Voraussetzung für die Förderung.

Über Einzelheiten zu den Programteilen und den jeweiligen Ansprechpersonen können sich Interessierte informieren unter www.eler-eulle.rlp.de bzw. www.agrarumwelt.rlp.de.

SGD Nord hilft den Kommunen, damit diese für den nächsten Starkregen besser gerüstet sind

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Juni? Da war doch was? Vor genau 4 Jahren, von Ende Mai bis Ende Juni 2016, hat der Norden von Rheinland-Pfalz eine bis dahin unbekannte Serie von schädlichen Starkregen erlebt. Quasi jeden Tag gab es Unwetter, kein Landesteil blieb verschont. Dabei traf es die Grafschaft im Kreis Ahrweiler bereits zum dritten Mal in zehn Jahren. Ein gerade erst fertiggestelltes Hochwasserrückhaltebecken in Nierendorf wurde überflutet. Weitere Unwetter mit schweren Schäden gab es unter anderem auch in Daun, in Stromburg und am Simmerbach. Ereignisse wie diese erfordern ein umfassendes Handeln. Zum einen, um die entstandenen Schäden zu beseitigen. Zum anderen, um künftig für solche Ereignisse besser gerüstet zu sein. „Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord unterstützt die Kommunen dabei auf vielfältige Art und Weise“, erklärt SGD-Nord-Präsident Dr. Ulrich Kleemann. „Sie ermittelt Schadensursachen, berät fachlich und sorgt dafür, dass nötige Fördergelder des Landes schnell zur Verfügung gestellt werden.“

Dass dies unbedingt nötig ist und dass es sich bei den Ereignissen von 2016 nicht um Ausreißer handelt, zeigen weitere Fälle: Anfang Juni 2018 führte ein extremes Regenereignis am oberen Fischbach im Hunsrück zu schweren Überschwemmungen – unter anderem in der Gemeinde Herrstein. Im gleichen Zeitraum traf es auch den Eifelkreis Bitburg-Prüm, besonders die Verbandsgemeinde Bitburger Land. Der Ort Dudeldorf stand innerhalb weniger Tage mehrfach unter Wasser, der Stausee Bitburg konnte die Wassermassen nicht mehr fassen und lief über. Im Norden des Kreises wurde der Eifelzoo Lünebach überflutet und teilweise zerstört.

Ursache waren in allen Fällen konvektive Wetterlagen. An den heißen Tagen bildeten sich lokale Gewitterzellen aus, die in kurzer Zeit auf begrenztem Raum zu sehr ergiebigen Niederschlägen führten. So hat das Landesamt für Umwelt aus Radardaten in Bruchweiler im Hunsrück am 27. Mai 2018 circa 150 Millimeter in 1,5 Stunden ermittelt. In der Grafschaft waren es 2016 115 Millimeter in 2 Stunden. Zum Vergleich: Das langjährige Mittel für den Monat Juni liegt in Rheinland-Pfalz bei 69 Millimeter. Bis heute können diese Unwetter zeitlich und örtlich nicht genau vorausgesagt werden.

Die Folge sind häufig Schäden auf landwirtschaftlichen Flächen, an Gebäuden, Brücken, Straßen und Wegen. Nicht selten sind auch Schäden an den Gewässern zu beklagen. Diese sind dann zu beheben, wenn eine Gefahr für Anlieger entstehen kann, etwa bei Uferabbrüchen, umgestürzten Bäumen und unterspülten Bauwerken. So drohte 2018 ein unterspültes Wehr am Kannenbach mitten in Biesdorf am See zusammenzubrechen. In solchen Fällen ist es erforderlich, Schäden schnell zu beseitigen, um noch größere Schäden zu verhindern. Das Land Rheinland-Pfalz hilft hier durch eine Förderung der Maßnahmen. Nach den Unwettern 2016 und 2018 wurden für den Bereich der SGD Nord 3,75 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die Aufgabe der SGD Nord ist es, für eine schnelle Abwicklung der Förderanträge zu sorgen und die gewässerunterhaltungspflichtigen Kreise und Verbandsgemeinden fachlich zu unterstützen.

Viele Sachschäden haben ihre Ursache in Fehlern oder leichtfertigem Handeln in der Vergangenheit. Die SGD Nord hat nach den 2016er-Ereignissen typische Schadensursachen ermittelt: Schneller Abfluss auf landwirtschaftlichen Flächen, verrohrte Bäche in den Ortslagen, Bauen bis direkt an die Gewässer, verstopfte Rechen und verlegte Brückenbauwerke waren häufige Ursache für überflutete Straßen und vollgelaufene Gebäude. Aus diesen Erfahrungen heraus wurden seit 2016 zahlreiche Gewässerausbauprojekte zur Beseitigung oder Entschärfung solcher Ursachen durchgeführt. Auch hier fördert das Land die Kreise und Verbandsgemeinden. Im Bereich der SGD Nord wurden Fördermittel in Höhe von fast 5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Zum Beispiel wurden in Kamp-Bornhofen nach einem Unwetter im Frühjahr 2016 mit Unterstützung des Landes Sofortmaßnahmen eingeleitet, um die beschädigte Verrohrung des Bornhofener Bachs zu reparieren. Gleichzeitig begann die Planung für die Sanierung. Diese wurde vor kurzem abgeschlossen. Von den Kosten, die sich auf rund 596.000 Euro belaufen, trug das Land 50 Prozent.

Nicht immer jedoch lassen sich diese Schwachpunkte aber beseitigen. Daher ist es wichtig, Ortslage für Ortslage zu analysieren, welche Folgen und Schäden durch Starkregen ausgelöst werden können und wie Vorsorge bei Hochwasser und Überflutungen betrieben werden kann. Das Land Rheinland-Pfalz hat nach den Unwettern 2018 reagiert. Die Städte und Gemeinden sind aufgefordert, örtliche Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzepte zu erarbeiten. Diese werden durch die Wasserwirtschaftsverwaltung mit bis zu 90 Prozent durch Zuschüsse gefördert. Im Bereich der SGD Nord wurden bisher 125 Anträge für mehr als 500 Gemeinden und Städte gestellt. Die Fördersumme hierfür liegt bei etwa 5,3 Millionen Euro.

Um eine umfassende fachliche Beratung der Kommunen sicherzustellen und die Umsetzung der entwickelten Maßnahmen zu begleiten, hat das Land ein Kompetenzzentrum Hochwasservorsorge und Hochwasserrisikomanagement geschaffen.

Weiter Infos unter: www.sgdnord.rlp.de

Anzeigen zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen weiterhin bis 30. Juni 2020 möglich

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Arbeitgeber können Anzeigen für die Beschäftigung schwerbehinderter Menschen weiterhin bis zum 30. Juni 2020 erstatten. Gleiches gilt für die Zahlung der Ausgleichsabgabe.

Gemeinsam unterstützen die Bundesagentur für Arbeit (BA) und die Integrations- und Inklusionsämter Arbeitgeber in der aktuellen Situation bei den Anzeigen zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen. Arbeitgeber mit durchschnittlich mindestens 20 Arbeitsplätzen sind gesetzlich verpflichtet, auf mindestens fünf Prozent der Arbeitsplätze schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen. Zur Überprüfung der Beschäftigungspflicht haben diese Arbeitgeber ihre Beschäftigungsdaten jährlich bis 31. März der Agentur für Arbeit anzuzeigen. Sofern die Beschäftigungsquote nicht erfüllt ist, müssen Arbeitgeber gleichzeitig eine Ausgleichsabgabe an die Integrations-/Inklusionsämter zahlen.

Aufgrund der aktuellen Situation in Folge der Corona-Pandemie akzeptieren die BA und die Integrations- und Inklusionsämter, dass Anzeigen für das Anzeigenjahr 2019 auch nach dem 31. März 2020 bis spätestens 30. Juni 2020 abgegeben werden. Gleiches gilt für die Zahlung der Ausgleichsabgabe.

Erstatten Arbeitgeber bis spätestens 30. Juni 2020 Anzeige, wird das Versäumen der Anzeigepflicht zum 31. März 2020 für das Anzeigejahr 2019 nicht als Ordnungswidrigkeit verfolgt. Ebenfalls werden von den Integrations-/ Inklusionsämtern bei Erstatten der Anzeige für das Anzeigejahr 2019 bis spätestens 30. Juni 2020 keine Säumniszuschläge erhoben. Die Förderung der Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen wird dadurch nicht beeinträchtigt werden.

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