Montag, 17. Dezember 2018

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Soziales

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Ausgaben der Sozialhilfe stiegen 2017 um 2,6 Prozent Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nicht enthalten

Im Jahr 2017 wurden in Rheinland-Pfalz netto knapp 1,2 Milliarden Euro für Sozialhilfe (3. und 5. bis 9. Kapitel SGB XII) ausgegeben. Nach Mitteilung des Statistischen Landesamtes stiegen die Nettoausgaben für diese Sozialhilfeleistungen im Vergleich zum Vorjahr um 2,6 Prozent. Die verausgabten Leistungen der Sozialhilfe beseitigen bzw. mildern die Folgen von Behinderungen, gesundheitlichen und altersbedingten Einschränkungen und decken den Bedarf an Ernährung, den hauswirtschaftlichen Bedarf sowie die persönlichen Bedürfnisse des täglichen Lebens.

Nicht mehr enthalten sind ab 2017 die Ausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII). Aufgrund einer fehlenden gesetzlichen Grundlage werden keine Ausgaben und Einnahmen dieser Leistungen mehr erfasst.

Die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen stellte im vergangenen Jahr die größte Ausgabenposition dar; netto wurden rund 918 Millionen Euro für diese Hilfeart aufgewendet. Gegenüber dem Vorjahr stiegen die Aufwendungen für die Eingliederungshilfe um 5,8 Prozent. Auch für die Hilfe zum Lebensunterhalt (plus 3,5 Prozent), den Hilfen für Gesundheit (plus 2,5 Prozent) und den sonstigen Hilfen (plus 19 Prozent) waren Ausgabensteigerungen zu verzeichnen. Die Nettoausgaben für die Hilfe zur Pflege sind im Vorjahresvergleich um knapp 13 Prozent gesunken. Dieser Rückgang dürfte größtenteils in den Pflegestärkungsgesetzen begründet liegen, da aufgrund der Gesetzesänderung unter anderem vermehrt Leistungen von der Pflegeversicherung übernommen werden.

Insbesondere bei der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen und der Hilfe zur Pflege wurden die Leistungen an Personen gewährt, die in einer Einrichtung lebten (86 bzw. 82 Prozent der jeweiligen Nettoausgaben).

Regionale Unterschiede

Regional gibt es große Unterschiede bei den Aufwendungen für die beschriebene Sozialhilfe. Die rechnerisch höchsten Ausgaben je Einwohner hatte im Jahr 2017 die Stadt Pirmasens mit 506 Euro, die niedrigsten der Rhein-Pfalz-Kreis mit 198 Euro. Die kreisfreien Städte waren mit durchschnittlich 342 Euro je Einwohner stärker belastet als die Landkreise (272 Euro je Einwohner).

Die Daten der Ausgaben der Sozialhilfe erhält das Statistische Landesamt jährlich von den Sozialämtern der kommunalen Gebietskörperschaften und vom Landesamt für Jugend, Soziales und Versorgung. Aufgrund einer fehlenden gesetzlichen Grundlage werden ab dem Berichtsjahr 2017 keine Ausgaben und Einnahmen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel SGB XII mehr erfasst. Aufwendungen für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung sind somit – im Gegensatz zu den Vorjahren – in den hier nachgewiesenen Sozialhilfeausgaben nicht mehr enthalten.

Anspruch auf Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch des Sozialgesetzbuchs (SGB XII) hat, wer sich in einer Notlage befindet, die nicht aus eigenen Kräften und mit eigenen Mitteln behoben werden kann. Die Sozialhilfe greift ein, wenn keine anderen Leistungsansprüche (z. B. Unterhaltsleistungen, Sozialleistungen aufgrund anderer Normen)  bestehen.

Hilfebedürftige, die erwerbsfähig sind, bekommen infolge der sog. Hartz IV-Reformen seit 2005 Leistungen der Bundesagentur für Arbeit nach dem Zweiten Buch des Sozialgesetzbuchs (SGB II). Aufwendungen hierfür sind in den hier nachgewiesenen Sozialhilfeausgaben nicht enthalten.

Die Nettoausgaben entsprechen den insgesamt ausgezahlten Beträgen abzüglich der Einnahmen (z. B. Kostenersatz, Erstattungen von Sozialleistungsträgern).

Autorin: Dr. Julia Stoffel (Referat Auswertungen, Analysen Abteilung 1)