Mittwoch, 11. Dezember 2019

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Onlinezugangsgesetz

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Nutzerkonto Rheinland-Pfalz erleichtert Verwaltungsleistungen

Ab sofort können sich Bürgerinnen und Bürger sowie Organisationen ein Online-Nutzerkonto einrichten, mit dem sie künftig Verwaltungsleistungen beantragen können. Diese Funktion wurde heute für Rheinland-Pfalz freigeschaltet und wird gemeinsam von Land und Kommunen angeboten.

„Mit dem Nutzerkonto schaffen wir die erste benötigte Infrastruktur, damit Verwaltungsleistungen künftig auch online angeboten werden können und den Bürgerinnen und Bürgern somit vollkommen zeit- und ortsunabhängig zur Verfügung stehen“, sagte Innenstaatssekretär Randolf Stich. Nach dem Onlinezugangsgesetz sollen in Deutschland bis Ende 2022 Verwaltungsleistungen online angeboten werden. Hierzu sind umfangreiche Anpassungen der Verwaltungsprozesse und Erweiterungen der vorhandenen IT-Infrastrukturen erforderlich.

„Für die Bürgerinnen und Bürger, aber auch Unternehmen, wird es unerheblich sein, welche Behörde im konkreten Fall zuständig ist“, so Stich. Das gemeinsame Vorgehen ermögliche die schnelle und rechtssichere Umsetzung aus einem Guss.

Erforderliche Daten und Dokumente müssen vom Antragsteller dann künftig nur einmal bereitgestellt werden und können anschließend für mehrere Verwaltungsleistungen verwendet werden, sofern die Nutzerinnen und Nutzer ihr Einverständnis erklären. Das spart Mehrfachangaben und somit Zeit.

Bereits im September 2018 hatten sich das Land und die kommunalen Spitzenverbände auf ein gemeinsames Bürger- und Unternehmenskonto, das rlpServiceKonto, verständigt. Eine Kooperationsvereinbarung erweiterte im Anschluss die langjährige Zusammenarbeit und legte die Grundlage für eine technische Standardisierung bei der Umsetzung der Verwaltungsprozesse in Rheinland-Pfalz.   Die Kooperationsvereinbarung war eine der ersten, mit der in einem Flächenland die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes zwischen Land und Kommunen vereinbart wurde.

„Die Fortentwicklung auf Grundlage der Kooperationsvereinbarung des im Jahr 2016 online gestellten rlpServiceKonto erscheint nun in einem neuen Design und sieht sich technologisch für die Zukunft gewappnet“, ergänzt Michael Mätzig, der Geschäftsführer des Städtetages, für die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände.

Das Nutzerkonto bietet nunmehr Funktionen wie Identifizierung, Authentifizierung, rechtssichere elektronische Kommunikation sowie einen Dokumentensafe, in dem zum Beispiel elektronische Bescheide aufbewahrt werden können. Die Online-Angebote werden nun sukzessive ausgebaut.