Wednesday, 22. January 2020

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Rückläufige Empfängerzahlen bei sozialer Mindestsicherung

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Ende 2018 bezogen rund 287.600 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer Transferleistungen aus den sozialen Mindestsicherungssystemen. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems entsprach dies einem Bevölkerungsanteil von 7,0 Prozent. Wie in den Vorjahren wies Rheinland-Pfalz damit nach Bayern (4,6 Prozent) und Baden-Württemberg (5,3 Prozent) die drittniedrigste Quote unter allen Bundesländer auf. Deutschlandweit bezogen 8,7 Prozent der Bevölkerung Mindestsicherungsleistungen. Gegenüber dem Vorjahr ist die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger in Rheinland-Pfalz um rund 14.300 Personen bzw. 4,7 Prozent gesunken.

Der Rückgang erklärt sich vor allem aus sinkenden Fallzahlen bei den Regelleistungen nach dem SGB II, die alleine rund drei Viertel aller Personen mit Bezug von Mindestsicherungsleistungen ausmachen. Ende 2018 waren rund 219.500 Personen auf staatliche Unterstützungen in Form der sogenannten Hart-IV-Leistungen angewiesen, knapp 13.400 bzw. 5,7 Prozent weniger als im Vorjahr.

Nach einem Höchststand 2015 infolge der starken Zuwanderung ist zudem die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger von Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz weiter rückläufig. Rund 16.500 Frauen und Männer erhielten Ende 2018 diese Form der staatlichen Unterstützung. Eine sinkende Anzahl einreisender Asylsuchender sowie der fortschreitende Abschluss von Asylverfahren und der damit einhergehende Verlust von Leistungsansprüchen ließen die Fallzahlen gegenüber 2017 um 2.600 Personen bzw. 13,5 Prozent sinken.

Ein Anstieg zeigt sich hingegen beim Bezug der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; gut 16 Prozent aller Empfängerinnen und Empfänger sozialer Mindestsicherungstransfers sind diesem Bereich zuzurechnen.  Rund 46.800 Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer bezogen Ende 2018 entsprechende Leistungen; das war ein Anstieg um 1.700 Personen bzw. 3,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Betrachtet man lediglich die Entwicklung des Leistungsbezugs ab dem gesetzlichen Rentenalter war zuletzt sogar ein Anstieg um fünf Prozent zu beobachten.

Die Transferleistungen der sozialen Mindestsicherungssysteme sind finanzielle Hilfen des Staates, die – zum Teil ergänzend zu eventuell vorhandenen anderen Einkünften – zur Sicherung des grundlegenden Lebensunterhalts an leistungsberechtigte Personen ausgezahlt werden. Im Rahmen des Projekts „Sozialberichterstattung der amtlichen Statistik“ werden folgende Leistungen zu den Mindestsicherungsleistungen gezählt:
• Regelleistungen (ALG II u. Sozialgeld) nach dem SGB II „Grundsicherung für Arbeitsuchende“
• Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen im Rahmen der „Sozialhilfe“ nach dem SGB XII
• Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung im Rahmen der „Sozialhilfe“ nach dem SGB XII
• Regelleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Quellen: Statistik der Bundesagentur für Arbeit (SGB II) zum Dezember des jeweiligen Jahres sowie amtliche Statistik der Empfänger von Sozialhilfeleistungen (SGB XII) und der Asylbewerberleistungen (AsylbLG) zum Stichtag 31.12.

Weitere Informationen: Gemeinsames Internetangebot der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder zur Sozialberichterstattung www.amtliche-sozialberichterstattung.de.