Freitag, 22. Juni 2018

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Tourismus / Äußerungen Wirtschaftsminister Wissing

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Der Tourismus im Land braucht mehr Unterstützung, Herr Wissing!

Wirtschaftsminister Wissing hat sich heute laut dpa dagegen ausgesprochen, dem rheinland-pfälzischen Tourismus mehr Geld zur Verfügung zu stellen. Dabei sehen Experten ohne eine Erhöhung der Investitionen kaum Chancen, den Tourismus im Land nachhaltig zu stärken. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und Obmann der Fraktion in der Enquete-Kommission für Tourismus, Alexander Licht:

„Der Minister irrt, wenn er meint, mit wenigen kreativ klingenden Sätzen die Krise im rheinland-pfälzischen Tourismus lösen zu wollen. Unser Land liegt beim Wachstum seit Jahren hinter den meisten anderen Bundesländern. Gerade die Entwicklung im Tourismusgeschäft hat aber sehr viel mit der dazugehörigen Infrastruktur, dem öffentlichen Angebot an Kultur und ähnlichem zu tun. Und hierfür trägt natürlich vor allem die Landesregierung die Verantwortung!

Allerdings hat sie die Tourismus-Fördermittel in den vergangenen Jahren sogar erheblich gekürzt und die Förderkriterien weitgehend am tatsächlich notwendigen Bedarf vorbei festgelegt. Auch fehlt eine ressortübergreifende, abgestimmte Planung der Mittelverwendung. Dabei zeigen auch die bisherigen Sitzungen der Enquete-Kommission mit Expertenanhörungen ganz deutlich: Ohne zusätzliches Geld wird es nicht gehen!

Das Megathema Tourismus muss im Land endlich als Querschnittsaufgabe begriffen und die Verantwortung dafür in der Landesregierung zentralisiert werden. Ein Beispiel für eine Querschnittsaufgabe sind die Straßen zu Sehenswürdigkeiten. Nur wenn diese in einem vernünftigen Zustand sind, werden sie auch in Zukunft von Touristen genutzt werden können. Da viele Sehenswürdigkeiten von überregionaler Bedeutung sind, darf die Landesregierung die betroffenen Gemeinden bei den Instandhaltungskosten hier nicht im Regen stehen lassen.

In diesem Zusammenhang wundert uns auch, dass die FDP-Fraktion im Landtag erst kürzlich eine sehr umfangreiche Große Anfrage u.a. zum Tourismus eingereicht hat. Traut die Fraktion der Regierung, die sie trägt, bei diesem Thema nicht genügend Kompetenz zu? Oder informiert Minister Wissing die eigene Fraktion nicht ausreichend?“