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. . . ist aber keine sofortige Liquiditätshilfe für Unternehmen

Seit Anfang März haben rund 750.000 Betriebe Kurzarbeit angemeldet. Viele dieser Betriebe nutzen das Instrument zum ersten Mal. Das führt zu Fragen und manchmal auch Unsicherheit bei der Inanspruchnahme, wie die Bundesagentur für Arbeit in vielen telefonischen Beratungsgesprächen feststellt. Die Themen reichen dabei vom Anzeigeverfahren bis zur Überweisung von Kurzarbeitergeld.

Hier finden Sie deshalb Antworten auf häufig gestellte Fragen zu Voraussetzungen, Verfahren und Abrechnung von Kurzarbeit.

Wie läuft der Anzeige- und Auszahlungsprozess von Kurzarbeitergeld?

Beim Kurzarbeitergeld gibt es zwei Antragsstufen. Bei der Anzeige von Kurzarbeit prüft die Arbeitsagentur, ob grundsätzlich die Fördervoraussetzungen vorliegen. Liegen diese vor, kann Kurzarbeit realisiert werden. Die Anzeige von Kurzarbeit löst also noch keine Zahlung aus. Das Instrument ist auf einen flexiblen Einsatz im Betrieb ausgelegt. Deshalb wird Kurzarbeit immer rückwirkend, also nach Abschluss eines Monats, in dem kurzgearbeitet wurde, abgerechnet. Für das Einreichen dieser Monatsunterlagen hat der Arbeitgeber drei Monate Zeit. Abrechnungen für den März müssen zum Beispiel bis spätestens Ende Juni eingereicht werden.

Der Betrieb überweist das Kurzarbeitergeld zunächst mit dem übrigen Monatslohn an die Beschäftigten, tritt also in Vorleistung. Danach reicht er die Abrechnung bei der Arbeitsagentur ein.

Erst nach Einreichen und Prüfung dieser monatlichen Abrechnungen darf die Arbeitsagentur das Kurzarbeitergeld für den abgeschlossenen und abgerechneten Monat überweisen.

Warum wird nachträglich abgerechnet?

Das ist gesetzlich geregelt. Damit wird den Arbeitgebern ermöglicht, Kurzarbeit flexibel einzusetzen. Verbessert sich beispielsweise die Auftragslage, wird einfach weniger kurzgearbeitet oder mit weniger Beschäftigten. Umgekehrt kann bei schlechteren Bedingungen die Kurzarbeit ausgeweitet und auch auf mehr Beschäftigte erweitert werden. Das kann der Betrieb flexibel entscheiden – dafür muss dann nicht jedes Mal neu Kurzarbeit angemeldet werden.

Wie lange brauchen Arbeitsagenturen, um Anträge zu bearbeiten und das Kurzarbeitergeld zu überweisen?

Um die massiv gestiegenen Anzeigen und Anträgen auf Kurzarbeitergeld schnell zu bearbeiten, hat die BA das Personal bereits vervierzehnfacht. Mittlerweile bearbeiten über 8.500 Beschäftigte Kurzarbeitergeld. Im Regelfall sichert die Bundesagentur für Arbeit (BA) zu, die Abrechnungen binnen 15 Tagen zu bearbeiten und anzuweisen. Derzeit geht es, wenn alle Unterlagen vorliegen, schneller. Die BA unternimmt alles dafür, die vielen und noch erwarteten Abrechnungen weiterhin zeitnah abzuarbeiten.

Wie erhalten Beschäftigte Kurzarbeitergeld?

Der Arbeitgeber zahlt wie üblich den Lohn für tatsächlich geleistete Arbeit. Für die Ausfallstunden geht der Arbeitgeber in Vorleistung und zahlt das Kurzarbeitergeld zusammen mit dem Monatslohn aus. Beschäftigte müssen keinen Antrag bei der Arbeitsagentur stellen.

Wer bekommt Kurzarbeitergeld?

Kurzarbeitergeld kann nur für sozialversicherungspflichtig Beschäftigte bezogen werden. Für geringfügig Beschäftigte besteht kein Anspruch, da der Arbeitgeber keine Sozialbeiträge zur Arbeitslosenversicherung abführt. Allerdings zählen geringfügig Beschäftigte (so genannte Minijobber) bei den Fördervoraussetzungen mit. So muss für mehr als zehn Prozent der Belegschaft ein Arbeitsausfall von je mindestens zehn Prozent vorliegen. In bestimmten Fällen können auch Auszubildende Kurzarbeitergeld bekommen. Allerdings erst nach einem Arbeitsausfall von 6 Wochen oder 30 Arbeitstagen. Bis dahin bekommen sie die volle Ausbildungsvergütung.

Wie lange kann Kurzarbeitergeld bezogen werden?

Kurzarbeitergeld kann für maximal zwölf Monate bezogen werden. Seit kurzem können Betriebe bis zu 21 Monate Kurzarbeitergeld beziehen, sofern der Anspruch bereits im letzten Jahr entstanden ist. Betriebe, bei denen die bisherige 12-monatige Bezugsdauer in der Zeit von Januar bis März 2020 bereits ausgelaufen ist, werden von der Verlängerung ebenfalls erfasst. Die Betriebe müssen Kurzarbeit vor der Inanspruchnahme erneut formlos bei der Arbeitsagentur anzeigen.

Vorsicht bei der Preisgabe von Unternehmensdaten

Mainz, 4. Mai 2020. Um an Unternehmensdaten zu gelangen, geben sich derzeit auch in Rheinland-Pfalz Betrüger als offizielle Stellen im Zusammenhang mit Corona-Hilfsprogrammen aus. Unternehmen werden beispielsweise per E-Mail aufgefordert, angehängte Formulare ausgefüllt zurückzusenden, Daten auf offiziell klingenden Internetseiten einzugeben oder werden am Telefon von vermeintlichen ISB-Beschäftigten ausgefragt. Um sich und ihre Daten zu schützen, sollten sich Unternehmen folgender Sachverhalte bewusst sein: Die ISB kontaktiert Antragstellende per E-Mail, deren Absenderadressen auf „@isb.rlp.de“ enden. Anträge auf Bundessoforthilfe können in Rheinland-Pfalz ausschließlich direkt bei der ISB per Post oder per E-Mail eingereicht werden.

Auf die Erzeugung von Weißweinen entfielen 68 Prozent (3,7 Millionen Hektoliter). Davon wurden 64 Prozent zu Qualitäts- und 30 Prozent zu Prädikatsweinen verarbeitet. Beim Rotwein wird ein deutlich höherer Anteil als Qualitätswein vermarktet; 2019 waren es 92 Prozent (1,6 Millionen Hektoliter). Insgesamt lag der Prädikatsweinanteil bei 22, der Qualitätsweinanteil bei 73 Prozent.

Mit 2,4 Millionen Hektolitern wurde 2019 im Weinanbaugebiet Rheinhessen im Rahmen der Weinmosternte bzw. Erhebung der Weinernte eine im Vergleich zum Vorjahr um 16 Prozent reduzierte Menge eingefahren. Die Pfalz folgte mit 2,1 Millionen Hektolitern (minus 15 Prozent). An der Mosel, dem drittgrößten rheinland-pfälzischen Anbaugebiet, wurden 619.000 Hektoliter geerntet (minus 32 Prozent); an der Nahe waren es 339.000, an Ahr 33.000 und am Mittelrhein 22.000 Hektoliter. Von Rebflächen außerhalb der im Weinrecht festgelegten Weinanbaugebiete (Deutschweingebiete) wurden 2019 gut 3.100 Hektoliter geerntet (plus 32 Prozent).

Die Weinerzeugung basierte in Rheinland-Pfalz zu 99,8 Prozent auf landeseigenen Trauben. Lediglich 0,2 Prozent (11.000 Hektoliter) wurden außerhalb von Rheinland-Pfalz zugekauft. Landesintern werden vor allem von Betrieben mit Sitz im Anbaugebiet Mosel Trauben aus anderen rheinland-pfälzischen Anbaugebieten zugekauft. Elf Prozent der rheinland-pfälzischen Weinernte wurden an der Mosel eingefahren. Demgegenüber wurden 21 Prozent der rheinland-pfälzischer Weine in Betrieben dieses Anbaugebiets erzeugt.

Die Angaben basieren auf der sekundärstatistischen Auswertung der Weinerzeugungs- und Traubenerntemeldungen, die Bestandteil der bei der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz geführten EU-Weinbaukartei sind.
Deutschweingebiet: Rebflächen außerhalb der im Weinrecht festgelegten Weinanbaugebiete (Gebiete mit geschützter Ursprungsbezeichnung und Gebiete mit geschützter geographischer Angabe). Die deutschen bezeichnungsrechtlichen Vorschriften sind im Weingesetz, in der Weinverordnung und den jeweiligen Landesverordnungen der Weinbau treibenden Bundesländer geregelt.
geschützte geografische Angabe (g.g.A.) Landwein Rhein: Rebflächen innerhalb der im Weinrecht räumlich festgelegten Weinanbaugebiete (geschützte Ursprungsbezeichnung; g.U.), die unter Verwendung von Pflanzrechten aus anderen Weinanbaugebieten angepflanzt wurden.
Ein Hektoliter (hl) sind 100 Liter.

Autor: Dr. Pascal Kremer (Referat Landwirtschaft, Weinbau, Umwelt, Energie)

Aufträge höher, Umsätze niedriger als im Vormonat