Freitag, 03. Juli 2020

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Kurzarbeitergeld soll Arbeitsplätze sichern . . .

. . . ist aber keine sofortige Liquiditätshilfe für Unternehmen

Seit Anfang März haben rund 750.000 Betriebe Kurzarbeit angemeldet. Viele dieser Betriebe nutzen das Instrument zum ersten Mal. Das führt zu Fragen und manchmal auch Unsicherheit bei der Inanspruchnahme, wie die Bundesagentur für Arbeit in vielen telefonischen Beratungsgesprächen feststellt. Die Themen reichen dabei vom Anzeigeverfahren bis zur Überweisung von Kurzarbeitergeld.

Hier finden Sie deshalb Antworten auf häufig gestellte Fragen zu Voraussetzungen, Verfahren und Abrechnung von Kurzarbeit.

Wie läuft der Anzeige- und Auszahlungsprozess von Kurzarbeitergeld?

Beim Kurzarbeitergeld gibt es zwei Antragsstufen. Bei der Anzeige von Kurzarbeit prüft die Arbeitsagentur, ob grundsätzlich die Fördervoraussetzungen vorliegen. Liegen diese vor, kann Kurzarbeit realisiert werden. Die Anzeige von Kurzarbeit löst also noch keine Zahlung aus. Das Instrument ist auf einen flexiblen Einsatz im Betrieb ausgelegt. Deshalb wird Kurzarbeit immer rückwirkend, also nach Abschluss eines Monats, in dem kurzgearbeitet wurde, abgerechnet. Für das Einreichen dieser Monatsunterlagen hat der Arbeitgeber drei Monate Zeit. Abrechnungen für den März müssen zum Beispiel bis spätestens Ende Juni eingereicht werden.

Der Betrieb überweist das Kurzarbeitergeld zunächst mit dem übrigen Monatslohn an die Beschäftigten, tritt also in Vorleistung. Danach reicht er die Abrechnung bei der Arbeitsagentur ein.

Erst nach Einreichen und Prüfung dieser monatlichen Abrechnungen darf die Arbeitsagentur das Kurzarbeitergeld für den abgeschlossenen und abgerechneten Monat überweisen.

Warum wird nachträglich abgerechnet?

Das ist gesetzlich geregelt. Damit wird den Arbeitgebern ermöglicht, Kurzarbeit flexibel einzusetzen. Verbessert sich beispielsweise die Auftragslage, wird einfach weniger kurzgearbeitet oder mit weniger Beschäftigten. Umgekehrt kann bei schlechteren Bedingungen die Kurzarbeit ausgeweitet und auch auf mehr Beschäftigte erweitert werden. Das kann der Betrieb flexibel entscheiden – dafür muss dann nicht jedes Mal neu Kurzarbeit angemeldet werden.

Wie lange brauchen Arbeitsagenturen, um Anträge zu bearbeiten und das Kurzarbeitergeld zu überweisen?

Um die massiv gestiegenen Anzeigen und Anträgen auf Kurzarbeitergeld schnell zu bearbeiten, hat die BA das Personal bereits vervierzehnfacht. Mittlerweile bearbeiten über 8.500 Beschäftigte Kurzarbeitergeld. Im Regelfall sichert die Bundesagentur für Arbeit (BA) zu, die Abrechnungen binnen 15 Tagen zu bearbeiten und anzuweisen. Derzeit geht es, wenn alle Unterlagen vorliegen, schneller. Die BA unternimmt alles dafür, die vielen und noch erwarteten Abrechnungen weiterhin zeitnah abzuarbeiten.

Wie erhalten Beschäftigte Kurzarbeitergeld?

Der Arbeitgeber zahlt wie üblich den Lohn für tatsächlich geleistete Arbeit. Für die Ausfallstunden geht der Arbeitgeber in Vorleistung und zahlt das Kurzarbeitergeld zusammen mit dem Monatslohn aus. Beschäftigte müssen keinen Antrag bei der Arbeitsagentur stellen.

Wer bekommt Kurzarbeitergeld?

Kurzarbeitergeld kann nur für sozialversicherungspflichtig Beschäftigte bezogen werden. Für geringfügig Beschäftigte besteht kein Anspruch, da der Arbeitgeber keine Sozialbeiträge zur Arbeitslosenversicherung abführt. Allerdings zählen geringfügig Beschäftigte (so genannte Minijobber) bei den Fördervoraussetzungen mit. So muss für mehr als zehn Prozent der Belegschaft ein Arbeitsausfall von je mindestens zehn Prozent vorliegen. In bestimmten Fällen können auch Auszubildende Kurzarbeitergeld bekommen. Allerdings erst nach einem Arbeitsausfall von 6 Wochen oder 30 Arbeitstagen. Bis dahin bekommen sie die volle Ausbildungsvergütung.

Wie lange kann Kurzarbeitergeld bezogen werden?

Kurzarbeitergeld kann für maximal zwölf Monate bezogen werden. Seit kurzem können Betriebe bis zu 21 Monate Kurzarbeitergeld beziehen, sofern der Anspruch bereits im letzten Jahr entstanden ist. Betriebe, bei denen die bisherige 12-monatige Bezugsdauer in der Zeit von Januar bis März 2020 bereits ausgelaufen ist, werden von der Verlängerung ebenfalls erfasst. Die Betriebe müssen Kurzarbeit vor der Inanspruchnahme erneut formlos bei der Arbeitsagentur anzeigen.

Bundessoforthilfe für Unternehmen: Betrüger geben sich als offizielle Stellen aus

Vorsicht bei der Preisgabe von Unternehmensdaten

Mainz, 4. Mai 2020. Um an Unternehmensdaten zu gelangen, geben sich derzeit auch in Rheinland-Pfalz Betrüger als offizielle Stellen im Zusammenhang mit Corona-Hilfsprogrammen aus. Unternehmen werden beispielsweise per E-Mail aufgefordert, angehängte Formulare ausgefüllt zurückzusenden, Daten auf offiziell klingenden Internetseiten einzugeben oder werden am Telefon von vermeintlichen ISB-Beschäftigten ausgefragt. Um sich und ihre Daten zu schützen, sollten sich Unternehmen folgender Sachverhalte bewusst sein: Die ISB kontaktiert Antragstellende per E-Mail, deren Absenderadressen auf „@isb.rlp.de“ enden. Anträge auf Bundessoforthilfe können in Rheinland-Pfalz ausschließlich direkt bei der ISB per Post oder per E-Mail eingereicht werden.

 

Weinjahrgang 2019 verfehlt langjährigen Mittelwert um 5,4 Prozent

Die Wein ausbauenden Betriebe und Kellereien in Rheinland-Pfalz erzeugten aus der Traubenernte des Jahres 2019 rund 5,5 Millionen Hektoliter Wein und Most. Wie das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz in Bad Ems mitteilt, waren das knapp 18,3 Prozent (1,2 Millionen Hektoliter) weniger als im Vorjahr. Der zehnjährige Mittelwert wurde um 5,4 Prozent verfehlt. Im Jahr 2019 wurden 22 Prozent zu Prädikats-, 73 Prozent zu Qualitäts- und 5 Prozent zu Landwein ausgebaut.

Auf die Erzeugung von Weißweinen entfielen 68 Prozent (3,7 Millionen Hektoliter). Davon wurden 64 Prozent zu Qualitäts- und 30 Prozent zu Prädikatsweinen verarbeitet. Beim Rotwein wird ein deutlich höherer Anteil als Qualitätswein vermarktet; 2019 waren es 92 Prozent (1,6 Millionen Hektoliter). Insgesamt lag der Prädikatsweinanteil bei 22, der Qualitätsweinanteil bei 73 Prozent.

Mit 2,4 Millionen Hektolitern wurde 2019 im Weinanbaugebiet Rheinhessen im Rahmen der Weinmosternte bzw. Erhebung der Weinernte eine im Vergleich zum Vorjahr um 16 Prozent reduzierte Menge eingefahren. Die Pfalz folgte mit 2,1 Millionen Hektolitern (minus 15 Prozent). An der Mosel, dem drittgrößten rheinland-pfälzischen Anbaugebiet, wurden 619.000 Hektoliter geerntet (minus 32 Prozent); an der Nahe waren es 339.000, an Ahr 33.000 und am Mittelrhein 22.000 Hektoliter. Von Rebflächen außerhalb der im Weinrecht festgelegten Weinanbaugebiete (Deutschweingebiete) wurden 2019 gut 3.100 Hektoliter geerntet (plus 32 Prozent).

Die Weinerzeugung basierte in Rheinland-Pfalz zu 99,8 Prozent auf landeseigenen Trauben. Lediglich 0,2 Prozent (11.000 Hektoliter) wurden außerhalb von Rheinland-Pfalz zugekauft. Landesintern werden vor allem von Betrieben mit Sitz im Anbaugebiet Mosel Trauben aus anderen rheinland-pfälzischen Anbaugebieten zugekauft. Elf Prozent der rheinland-pfälzischen Weinernte wurden an der Mosel eingefahren. Demgegenüber wurden 21 Prozent der rheinland-pfälzischer Weine in Betrieben dieses Anbaugebiets erzeugt.

Die Angaben basieren auf der sekundärstatistischen Auswertung der Weinerzeugungs- und Traubenerntemeldungen, die Bestandteil der bei der Landwirtschaftskammer Rheinland-Pfalz geführten EU-Weinbaukartei sind.
Deutschweingebiet: Rebflächen außerhalb der im Weinrecht festgelegten Weinanbaugebiete (Gebiete mit geschützter Ursprungsbezeichnung und Gebiete mit geschützter geographischer Angabe). Die deutschen bezeichnungsrechtlichen Vorschriften sind im Weingesetz, in der Weinverordnung und den jeweiligen Landesverordnungen der Weinbau treibenden Bundesländer geregelt.
geschützte geografische Angabe (g.g.A.) Landwein Rhein: Rebflächen innerhalb der im Weinrecht räumlich festgelegten Weinanbaugebiete (geschützte Ursprungsbezeichnung; g.U.), die unter Verwendung von Pflanzrechten aus anderen Weinanbaugebieten angepflanzt wurden.
Ein Hektoliter (hl) sind 100 Liter.

Autor: Dr. Pascal Kremer (Referat Landwirtschaft, Weinbau, Umwelt, Energie)

Bauhauptgewerbe im Februar 2020:

Aufträge höher, Umsätze niedriger als im Vormonat

Das rheinland-pfälzische Bauhauptgewerbe verzeichnete im Februar 2020 mehr Aufträge und niedrigere Umsätze als im Vormonat. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes stiegen die Auftragseingänge damit im Monat vor Beginn der Corona-Krise im Vergleich zum Januar 2020 – kalender- und saisonbereinigt – um 6,1 Prozent. Der baugewerbliche Umsatz verringerte sich dagegen um 4,2 Prozent. Gegenüber den ersten beiden Monaten 2019 erhöhte sich das Ordervolumen um 3,4 Prozent und der Umsatz stieg um 5,9 Prozent.

Auftragseingänge nach Bauart und Auftraggeber

Im Vergleich zum Januar 2020 übertrafen die bereinigten Auftragseingänge im Hochbau das Vormonatsergebnis um 22,8 Prozent. Im Tiefbau ging die Nachfrage dagegen um 7,1 Prozent zurück. Für den öffentlichen Hochbau sowie für den Wohnungsbau errechnen sich kräftige Auftragszuwächse (plus 42,5 bzw. plus 34,4 Prozent). Auftragseinbußen verzeichnete lediglich der Straßenbau (minus 15,1 Prozent). Gegenüber den ersten beiden Monaten 2019 wurden sowohl im Tiefbau als auch im Hochbau Nachfragesteigerungen registriert (plus 4,4 bzw. plus 2,3 Prozent).

Baugewerblicher Umsatz nach Bauart und Auftraggeber

Im Vergleich zum Januar 2020 verringerten sich die bereinigten Erlöse sowohl im Tiefbau als auch im Hochbau (minus 4,6 bzw. minus 3,8 Prozent). Mit Ausnahme des gewerblichen Hochbaus (plus 1,8 Prozent) gingen die Umsätze in allen Baubereichen zurück. Die stärkste Verschlechterung gab es im sonstigen öffentlichen Tiefbau (minus 10,1 Prozent). Im öffentlichen Hochbau sowie im Wohnungsbau gaben die Umsätze ebenfalls deutlich nach (minus 8,7 bzw. minus 8,3 Prozent). Gegenüber den ersten beiden Monaten 2019 erhöhten sich die baugewerblichen Umsätze sowohl im Tiefbau als auch im Hochbau (plus 9,5 bzw. plus 2,2 Prozent).

Hinweis zu Pressemitteilungen mit Daten vor Corona

Das Statistische Landesamt veröffentlicht jährlich mehr als 200 Pressemitteilungen, die ein umfassendes Bild der Strukturen und Entwicklungen in Staat, Gesellschaft und Wirtschaft liefern. Die Veröffentlichung der Zahlen erfolgt mit einigem zeitlichen Abstand zum Berichtszeitraum; denn das Einsammeln der Daten und ihre sorgfältige Aufbereitung nach wissenschaftlichen Grundsätzen kosten Zeit. Deshalb wird im Moment noch über Strukturen und Entwicklungen berichtet, die vor dem Beginn der Corona-Pandemie liegen. Das scheint in einer Situation, in der sich nahezu alle Lebensbereiche tiefgreifend verändern, befremdlich. Diese Zahlen haben jedoch eine wichtige Funktion; sie bilden die Grundlage für die Bewertung der Auswirkungen von Corona in Staat, Gesellschaft und Wirtschaft. Deshalb veröffentlicht das Statistische Landesamt Pressemitteilungen mit Vor-Krisen-Ergebnissen. Aber wir arbeiten mit Hochdruck daran, um zum Beispiel die aktuellen Monatserhebungen in den Unternehmen aufzubereiten, die uns zeigen werden, welchen Schaden die Corona-Pandemie in der Wirtschaft angerichtet hat.

Mit der Konjunkturmeldung im Bauhauptgewerbe wird die monatliche Entwicklung der Auftragseingänge sowie des baugewerblichen Umsatzes im Bauhauptgewerbe insgesamt, in den Teilbereichen Hochbau und Tiefbau sowie in der Gliederung nach Bauart und Auftraggeber bereitgestellt. Um kurzfristige Veränderungen aufzuzeigen, liegt der Schwerpunkt der Berichterstattung auf dem Vergleich der kalender- und saisonbereinigten Werte mit dem jeweiligen Vormonat. Ergänzend werden die Veränderungsraten zum jeweiligen Vorjahresmonat oder zum jeweiligen Vorjahreszeitraum angegeben. Weitere Erläuterungen

Autor: Thomas Kirschey (Referat Analysen Staat, Soziales)

Keine Pressemeldung im April zur Inflationsrate in Rheinland-Pfalz

Aufgrund der Corona-Krise war eine Erhebung von Verbraucherpreisen in den Geschäften vor Ort im April nur eingeschränkt möglich. Da sich das Statistische Landesamt im April für einige Wochen im Notbetrieb befand, haben sich die Arbeiten für die Aufbereitung der Daten für den Verbraucherpreisindex zusätzlich verzögert. Daher veröffentlicht das Statistische Landesamt heute keine Pressemitteilung zum Verbraucherpreisindex.

Die verfügbaren Daten werden derzeit auf ihre Validität überprüft. Die Entscheidung, mit welchen methodischen Einschränkungen Zahlen für den April veröffentlicht werden, wird noch einige Tage in Anspruch nehmen.

Die Preise der Waren und Dienstleistungen, die nicht vor Ort erhoben werden konnten, werden durch Fortschreibungen und Berechnungen anhand typischer, z. B. saisonaler Verläufe, sowie Online-Erhebungen ersetzt. Die Veröffentlichungen zur der Entwicklung des Verbraucherpreisindex werden so angepasst, dass die qualitativen Einschränkungen, die sich dadurch ergeben, transparent werden.

Autorin: Dr. Melanie Nofz (Referat Unternehmensregister, Verdienste, Preise)

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