Donnerstag, 09. Juli 2020

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Dreyer/Bätzing-Lichtenthäler: Transformation der Arbeitswelt sozial gerecht gestalten

„Das Jahr 2019 hat eine Wende auf dem Arbeitsmarkt eingeleitet. Während in den ersten Monaten des Jahres die Arbeitslosenzahlen im Vergleich zu den Vorjahren weiter gesunken sind, hat sich der Trend ab August umgekehrt. Fortan haben die Arbeitslosenzahlen im Jahresvergleich etwas zugelegt. Diese Entwicklung ist auch im Dezember zu beobachten“, teilten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen in Mainz mit.

Danach waren im Dezember 2019 in Rheinland-Pfalz 96.403 Menschen arbeitslos. Das sind 2.787 mehr als im November. Die Arbeitslosenquote lag bei 4,3 Prozent. Der winterliche Anstieg der Arbeitslosigkeit geht als übliche jahreszeitliche Entwicklung in der Regel auf eine erhöhte Anzahl von Arbeitslosmeldungen aus Tätigkeiten im Außenbereich, beispielsweise im Baugewerbe oder in der Gastronomie, zurück. Jedoch war die Arbeitslosigkeit 2019 im Jahresdurchschnitt mit 97.717 Arbeitslosen um 1.047 niedriger als im Vorjahr.

„Die Situation auf dem rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt ist weiterhin grundsätzlich gut – besonders im Ländervergleich. Gleichwohl wirken sich gleich mehrere Faktoren wie zum Beispiel die Umstellung auf eine CO2-arme Wirtschaft, eine unsichere Wirtschaftslage infolge von Handelskonflikten und Brexit, die zunehmende Digitalisierung sowie der demografische Wandel letztlich auch auf den Arbeitsmarkt aus. Die Gestaltung der anstehenden Transformation der Arbeitswelt ist die größte arbeitsmarktpolitische Herausforderung nicht nur für das neue Jahr 2020, sondern auch darüber hinaus“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Landesregierung werde im Jahr 2020 einen Transformationsrat mit allen relevanten Akteuren einrichten, um diesen Prozess zu begleiten.

„Die Landesregierung wird die Transformation in Rheinland-Pfalz sozial gerecht gestalten. Unser strategischer Ansatz ist, an der Lebenswirklichkeit der Menschen anzusetzen und sie bei der Herausforderung der Transformation der Arbeitswelt mitzunehmen. Denn eine gelungene Transformation führt dazu, dass aus technologischem Wandel sozialer Fortschritt entsteht. Deshalb setzen wir uns für eine Arbeitsmarktpolitik ein, die Sicherheit gibt und Spaltung verhindert“, ergänzte Bätzing-Lichtenthäler.

Die Arbeitsministerin betonte, dass ein wesentlicher Schwerpunkt der rheinland-pfälzischen Arbeitsmarktpolitik im neuen Jahr auf der Bekämpfung von Langzeitarbeitslosigkeit und der Förderung der sozialen Eingliederung der betroffenen Menschen liegt und die Maßnahmen in diesem Bereich daher ausgebaut werden. Unter anderem gehen ab Januar 2020 für langzeitleistungsbeziehende Frauen 25 neue Projekte im Förderansatz „Frauen aktiv in die Zukunft“ an den Start. Mit diesem aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) geförderten neuen Programm gelingt es zudem, die ineinandergreifenden Angebote für Langzeitarbeitslose weiter auszubauen und den ESF-Förderansätzen „Bedarfsgemeinschaftscoaching“ und „Perspektiven eröffnen“ ein weiteres Glied der Integrationskette hinzuzufügen.

Darüber hinaus kündigte Bätzing-Lichtenthäler an, dass das Arbeitsministerium auch die Beschäftigten in der Transformation stärken wird. So stellt das Arbeitsministerium derzeit die Weichen, um die Attraktivität des „QualiScheck“ für individuelle berufliche Weiterbildungen zu steigern, indem es die Förderung von 600 Euro auf 1.500 Euro erhöht und die Antragstellung weiter vereinfacht. Zusätzlich plant das Ministerium künftig auch betriebliche Weiterbildungen zu fördern und einen entsprechenden ESF-Förderansatz modellhaft zu erproben.

Teuerungsrate im Dezember bei plus 1,4 Prozent, im Jahresdurchschnitt bei 1,3 Prozent

Die Teuerungsrate ist im Dezember 2019 gestiegen. Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems mitteilt, lag der Verbraucherpreisindex um 1,4 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats. Im November hatte die Inflationsrate plus 0,8 Prozent betragen.

Energie war im Dezember 2019 günstiger als ein Jahr zuvor (minus 0,8 Prozent). Mineralölprodukte verbilligten sich um 5,8 Prozent. So sanken die Kraftstoffpreise um 6,3 Prozent und die Preise für Heizöl (einschließlich Umlage) um 2,3 Prozent. Die Preise für Strom nahmen dagegen zu (plus 3,9 Prozent). Aber auch die Gaspreise (einschließlich Umlage) und die Preise für Fernwärme waren höher als ein Jahr zuvor (plus 3,0 bzw. plus 2,9 Prozent).

Die Preise für Nahrungsmittel lagen im Dezember 2019 um 1,7 Prozent über dem Niveau des Vorjahresmonats. Hohe Preissteigerungen waren bei Fleisch und Fleischwaren sowie Fisch, Fischwaren und Meeresfrüchten zu beobachten (plus 5,4 bzw. plus 5,2 Prozent). Auch bei Obst mussten die Verbraucherinnen und Verbraucher tiefer in die Tasche greifen (plus 2,1 Prozent; darunter Äpfel plus 12,4 Prozent). Auf der anderen Seite wurden Speisefette und -öle deutlich günstiger angeboten als im Vorjahresmonat (minus 9,7 Prozent). Zum Beispiel kostete Butter 14,4 Prozent weniger als ein Jahr zuvor. Die Preise für Molkereiprodukte und Eier veränderten sich dagegen kaum (minus 0,1 Prozent).

Die Teuerungsrate ohne Nahrungsmittel und Energie, die auch als Kerninflationsrate bezeichnet wird, erhöhte sich leicht. Sie belief sich im Dezember 2019 im Vergleich zum Vorjahresmonat auf plus 1,7 Prozent. Im November 2019 hatte sie 1,6 Prozent betragen.

Unter den zwölf Abteilungen gab es die größten Preissteigerungen gegenüber dem Vorjahresmonat bei den alkoholischen Getränken und Tabakwaren (plus 2,9 Prozent). Die Preise im Bereich „Andere Waren und Dienstleistungen“ stiegen um 2,6 Prozent. Dicht dahinter folgt der Bereich „Bekleidung und Schuhe“ (plus 2,5 Prozent). Im Bereich „Post und Telekommunikation“ lagen die Preise unter dem Niveau des Vorjahresmonats (minus 0,5 Prozent). Die Preise im Verkehrsbereich blieben unverändert.

Veränderungen gegenüber November 2019

Gegenüber dem Vormonat ist der Verbraucherpreisindex im Dezember 2019 um 0,6 Prozent gestiegen. Am stärksten erhöhten sich die Preise in der Abteilung „Freizeit, Unterhaltung und Kultur“ (plus 4,0 Prozent; darunter Pauschalreisen plus 21,1 Prozent). Auch für Nahrungsmittel und alkoholfreie Getränke musste mehr bezahlt werden (plus 0,9 Prozent). Lediglich im Bereich „Bekleidung und Schuhe“ sank das Preisniveau (minus 1,2 Prozent).

Entwicklung der Verbraucherpreise im Jahresdurchschnitt 2019

Im Jahresdurchschnitt waren die Verbraucherpreise 2019 um 1,3 Prozent höher als 2018. Der Preisniveauanstieg fiel damit niedriger aus als in den vorhergehenden Jahren: In den Jahren 2017 bzw. 2018 lag der Verbraucherpreisindex im Durchschnitt um 1,4 bzw. 1,7 Prozent über dem Niveau des Vorjahres. Am stärksten verteuerten sich alkoholische Getränke und Tabakwaren (plus 2,3 Prozent). Dazu trugen im Wesentlichen die Preiserhöhungen bei Tabakwaren bei (plus 3,7 Prozent). Auch die Preise für Gaststätten- und Beherbergungsdienstleistungen zogen merklich an (plus 2,1 Prozent). Preisrückgänge waren in einer der zwölf Abteilungen zu verzeichnen: Waren und Dienstleistungen im Bereich „Post und Telekommunikation“ verbilligten sich um 0,7 Prozent.

Die Veränderung des Verbraucherpreisindexes (VPI) misst die durchschnittliche Preisveränderung der Waren und Dienstleistungen, die von privaten Haushalten für Konsumzwecke gekauft werden. Rund um die Monatsmitte erheben in 11 rheinland-pfälzischen Berichtsgemeinden 18 Preisermittlerinnen bzw. Preisermittler im Auftrag des Statistischen Landesamtes in mehr als 2.000 Berichtsstellen (z. B. Kaufhäuser) rund 20.000 Einzelpreise. Dabei werden die Preise von 600 genau beschriebenen Waren und Dienstleistungen erfasst. Die Preisveränderungen werden gemäß der Verbrauchsbedeutung, die den Waren und Dienstleistungen bei den Ausgaben der privaten Haushalte (sogenannte Wägungsschema) zukommt, im Preisindex berücksichtigt. Die Veränderung des VPI gegenüber dem Vorjahresmonat beziehungsweise dem Vorjahr wird umgangssprachlich auch als Inflationsrate bezeichnet.
Neben dem VPI dienen Kerninflationsraten als ergänzende Kennzahlen zur Beurteilung der Geldwertentwicklung. Sie geben an, wie sich die Verbraucherpreise entwickeln, wenn bestimmte Güter des Warenkorbs nicht mit eingerechnet werden. Das sind zumeist Güter mit erfahrungsgemäß stark schwankenden Preisen. In dieser Pressemitteilung wird die Veränderung des Gesamtindexes ohne Energie und Nahrungsmittel als Kerninflationsrate bezeichnet.
Die Pressemitteilung zum Berichtsmonat Dezember 2019 enthält vorläufige Ergebnisse. Sofern bis zum 9. Januar 2020 keine Korrektur erscheint, sind die veröffentlichten Ergebnisse als endgültig anzusehen.

Autorin: Dr. Melanie Nofz (Referat Unternehmensregister, Verdienste, Preise)

Fiskalerbschaften und herrenlose Grundstücke

Neuorganisation der Bearbeitung und Verwaltung ab 1. Januar 2020
Das Landesamt für Steuern ist für die Abwicklung von Fiskalerbschaften sowie die Verwaltung von Aneignungsrechten an herrenlosen Grundstücken zuständig. Bisher wurden alle Finanzämter vor Ort in die Bearbeitung eingebunden.
Ab dem 01.01.2020 wird die Bearbeitung in sieben Finanzämtern regional gebündelt.

Einrichtung von regional zuständigen Finanzämtern
Die regionale Zuständigkeit gestaltet sich wie folgt:

Das Finanzamt Altenkirchen-Hachenburg ist künftig zuständig für Fälle aus dem Bezirk der Finanzämter Altenkirchen-Hachenburg und Neuwied.
Die Zuständigkeit des Finanzamts Bad Neuenahr-Ahrweiler umfasst zusätzlich den Bereich des Finanzamts Mayen.
Das Finanzamt Montabaur-Diez ist für Nachlässe und herrenlose Grundstücke im Bezirk der Finanzämter Montabaur-Diez und Koblenz zuständig.
Das Finanzamt Bad Kreuznach erweitert seine Zuständigkeit um den Einzugsbereich der Finanzämter Idar-Oberstein, Bingen-Alzey und Mainz.
In Bitburg-Prüm werden Nachlassfälle aus dem Bezirk der Finanzämter Bitburg-Prüm, Wittlich, Trier und Simmern-Zell bearbeitet.
Der Zuständigkeitsbereich des Finanzamts Kaiserslautern umfasst das Gebiet der Finanzämter Kaiserslautern, Kusel-Landstuhl, Neustadt, Ludwigshafen und Worms-Kirchheimbolanden.
Die Zuständigkeit des Finanzamts Pirmasens wird Fiskalerbschaftsfälle und herrenlose Grundstücke im Einzugsgebiet der Finanzämter Pirmasens, Landau und Speyer-Germersheim umfassen.
Die Regionalzuständigkeiten der Finanzämter wurden so gefasst, dass die insbesondere für die Verwaltung und Verwertung der Nachlass-Grundstücke erforderliche räumliche Nähe erhalten bleibt.

Überschuldete Nachlässe
Wenn kein gesetzlicher Erbe (Verwandter, Ehegatte oder Lebenspartner des Erblassers) vorhanden ist, erbt der Staat. Dies ist auch dann der Fall, wenn alle in Frage kommenden Erben die Erbschaft ausgeschlagen oder auf diese verzichtet haben.
Erbberechtigt und für die Abwicklung des Nachlasses zuständig ist das Bundesland, in dem der Erblasser zum Zeitpunkt des Todes seinen letzten Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hatte. Ist kein erbberechtigtes Land feststellbar, erbt der Bund.
Der Großteil der dem Land Rheinland-Pfalz zufallenden Erbfälle sind überschuldete Nachlässe und damit einhergehende Erbausschlagungen.

Sanierungsbedürftige herrenlose Grundstücke
Das Eigentum an einem Grundstück kann dadurch aufgegeben werden, dass der Eigentümer den Verzicht gegenüber dem Grundbuchamt erklärt. Ist ein Grundstück durch Aufgabe des Eigentums durch den bisherigen Eigentümer herrenlos geworden, erwirbt das Bundesland, in dessen Gebiet das Grundstück liegt, kein Eigentum an dem herrenlosen Grundstück, sondern das Recht, sich das Grundstück anzueignen. Von diesem Recht macht Rheinland-Pfalz in der Regel keinen Gebrauch, so dass die Grundstücke auch weiterhin herrenlos bleiben.
Bei herrenlosen Grundstücken handelt es sich sowohl um bebaute als auch um unbebaute Grundstücke, die überwiegend stark sanierungsbedürftig und häufig auch überschuldet sind.

Weitere Informationen finden Sie im Internet unter

Tourismus von Januar bis Oktober 2019:

Mehr Übernachtungen, etwas weniger Gäste

Die rheinland-pfälzischen Tourismusbetriebe verzeichneten im Zeitraum von Januar bis Oktober 2019 eine Zunahme der Übernachtungszahlen (plus 0,8 Prozent). Das Gästeaufkommen nahm geringfügig um 0,1 Prozent ab. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes in Bad Ems buchten 8,8 Millionen Gäste insgesamt gut 23 Millionen Übernachtungen.

Tourismusregionen

Sieben der neun Tourismusregionen verzeichneten ein höheres Übernachtungsaufkommen, wobei die Regionen Rheinhessen und Ahr mit einem Zuwachs von 4,6 bzw. 4,5 Prozent an der Spitze lagen. Dahinter folgten die Regionen Naheland und Pfalz mit einem Plus von jeweils 2,4 Prozent. Die Gästezahlen stiegen in drei der neun Regionen; die Spannweite der Veränderung lag zwischen plus 5,7 Prozent in der Region Rheinhessen und minus 6,6 Prozent im Hunsrück.

Betriebsarten

Rund die Hälfte der elf touristischen Betriebsarten konnte von den Gäste- und Übernachtungszuwächsen profitieren. Die Hotels garnis verbuchten beim Gäste- und Übernachtungsaufkommen gegenüber dem Vorjahreszeitraum den größten Zuwachs (plus 14 und 14,3 Prozent). Den stärksten Rückgang beim Gästeaufkommen verzeichneten die Vorsorge- und Rehabilitationskliniken mit einem Minus von 5,3 Prozent, die Privatquartiere hingegen verbuchten beim Übernachtungsaufkommen das größte Minus mit 5,3 Prozent.

Herkunft

Von Januar bis Oktober 2019 blieb die Zahl der Gäste aus dem Inland mit 6,92 Millionen Gäste auf dem Niveau des Zeitraumes im Vorjahr. Die Zahl ihrer Übernachtungen stieg um ein Prozent und belief sich auf 17,7 Millionen. Aus dem Ausland kamen knapp 1,9 Millionen Besucherinnen und Besucher (minus 0,7 Prozent), die gut 5,3 Millionen Übernachtungen buchten.

Die Ergebnisse basieren auf der monatlichen Befragung aller Beherbergungsbetriebe mit zehn und mehr Fremdenbetten, der Betreiber von Camping- und Reisemobilplätzen mit zehn und mehr Stellplätzen sowie der Kleinbetriebe in Städten und Gemeinden mit einem Prädikat als Heilbad, Luftkurort, Erholungsort oder Fremdenverkehrsort.

Autorin: Petra Wohnus (Referat Unternehmensstatistiken)

Konjunktur aktuell; Bau

Bauhauptgewerbe im Oktober 2019: Aufträge höher, Umsätze niedriger als im Vormonat

Das rheinland-pfälzische Bauhauptgewerbe verzeichnete im Oktober 2019 mehr Aufträge und niedrigere Umsätze als im Vormonat. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes stiegen die Auftragseingänge im Vergleich zum September 2019 – kalender- und saisonbereinigt – um 6,0 Prozent. Der baugewerbliche Umsatz verringerte sich leicht um 0,8 Prozent. Gegenüber den ersten zehn Monaten 2018 verbesserte sich das Ordervolumen um 2,1 Prozent und der Umsatz um 10,0 Prozent.

Auftragseingänge nach Bauart und Auftraggeber

Im Vergleich zum September 2019 zogen die bereinigten Auftragseingänge im Tiefbau kräftig an (plus 12,0 Prozent). Im Hochbau war dagegen nur ein geringer Anstieg zu verzeichnen (plus 0,3 Prozent). Die höchsten Zuwächse gab es im Straßenbau sowie im öffentlichen Hochbau (plus 17,7 bzw. plus 16,1 Prozent). Auftragseinbußen errechnen sich für den Wohnungsbau sowie für den gewerblichen Hochbau (minus 4,6 bzw. minus 1,7 Prozent). Gegenüber den ersten zehn Monaten 2018 wurde im Tiefbau eine Nachfragesteigerung registriert (plus 4,5 Prozent). Im Hochbau ging die Nachfrage dagegen leicht zurück (minus 0,4 Prozent).

Baugewerblicher Umsatz nach Bauart und Auftraggeber

Im Vergleich zum September 2019 verringerten sich die bereinigten Erlöse sowohl im Hochbau als auch im Tiefbau leicht (minus 0,9 bzw. minus 0,6 Prozent). Am deutlichsten blieben die Umsätze im gewerblichen Tief- und Hochbau zurück (minus 8,8 bzw. minus 8,5 Prozent). Den stärksten Zuwachs gab es im öffentlichen Hochbau (plus 7,4 Prozent). Im Wohnungsbau sowie im Straßenbau erhöhten sich die Erlöse ebenfalls (plus 5,5 bzw. plus 4,3 Prozent). Gegenüber den ersten zehn Monaten 2018 zogen die baugewerblichen Umsätze sowohl im Hochbau als auch im Tiefbau kräftig an (plus 11,6 bzw. plus 8,4 Prozent).

Mit der Konjunkturmeldung im Bauhauptgewerbe wird die monatliche Entwicklung der Auftragseingänge sowie des baugewerblichen Umsatzes im Bauhauptgewerbe insgesamt, in den Teilbereichen Hochbau und Tiefbau sowie in der Gliederung nach Bauart und Auftraggeber bereitgestellt. Um kurzfristige Veränderungen aufzuzeigen, liegt der Schwerpunkt der Berichterstattung auf dem Vergleich der kalender- und saisonbereinigten Werte mit dem jeweiligen Vormonat. Ergänzend werden die Veränderungsraten zum jeweiligen Vorjahresmonat oder zum jeweiligen Vorjahreszeitraum angegeben. Weitere Erläuterungen

Autor: Thomas Kirschey (Referat Analysen Staat, Soziales)

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