Sonntag, 24. Mšrz 2019

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Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz

Herstellung von Gefrierzellen zur Anwendung bei Menschen zu Recht verboten

Das Verbot der Herstellung von Gefrierzellen zur sp√§teren Anwendung bei Menschen, sowie die Anwendung bereits hergestellter Gefrierzellen bei Menschen, die das Land Rheinland-Pfalz gegen√ľber einem Arzt im Landkreis S√ľdliche Weinstra√üe verf√ľgt hat, ist rechtm√§√üig.¬† Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in einem gestern verk√ľndeten Urteil.

Der Kläger ist approbierter Arzt und spezialisiert auf die Behandlung von Menschen mit Zellen tierischen Ursprungs (sogenannte Frischzellentherapie). Seit einigen Jahren friert der Kläger die Zellsuspension vor der Anwendung ein (sogenannte Gefrierzellen). Die Gefrierzellen werden wie lebende Frischzellen aus Schafsföten gewonnen, die von unmittelbar zuvor getöteten trächtigen Mutterschafen stammen. Nach Zerkleinerung der den Schafsföten entnommenen Organe und Gewebeteile wird die Zellsuspension tiefgefroren und bis zur Anwendung an einem Patienten gelagert.

Mit Verf√ľgung vom 28. Dezember 2015 untersagte das Landesamt f√ľr Soziales, Jugend und Versorgung dem Kl√§ger weiterhin Gefrierzellen zur sp√§teren Anwendung beim Menschen herzustellen sowie bereits hergestellte und in eingefrorener Form aufbewahrte Gefrierzellen bei Menschen anzuwenden. Zur Begr√ľndung f√ľhrte es aus, die vom Kl√§ger hergestellten Gefrierzellensuspensionen seien bedenkliche Arznei¬≠mittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes, deren Anwendung verboten sei. Es best√ľnde f√ľr den Patienten das Risiko der √úbertragung von Krankheitserregern und die Gefahr immunallergischer Reaktionen. Ein Nutzen der Gefrierzellenanwendung sei demgegen√ľber wissenschaftlich nicht belegt.

Gegen diese Untersagungsverf√ľgung erhob der Kl√§ger nach erfolgloser Durchf√ľhrung des Widerspruchsverfahrens Klage, die das Verwaltungsgericht abwies (vgl. Presse¬≠mitteilung des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstra√üe Nr. 40/2017). Das Oberverwaltungsgericht wies seine Berufung gegen die Entscheidung des Verwal¬≠tungsgerichts zur√ľck.

Die Untersagungsverf√ľgung sei rechtm√§√üig. Die vom Kl√§ger hergestellten Gefrier¬≠zellensuspensionen seien ein bedenkliches Arzneimittel, deren Anwendung nach dem Arzneimittelgesetz verboten sei. Bedenklich im Sinne des Arzneimittelgesetzes seien Arzneimittel, bei denen nach dem jeweiligen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnis der begr√ľndete Verdacht bestehe, dass sie bei bestimmungsgem√§√üem Gebrauch sch√§dliche Wirkungen haben, die √ľber ein nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft vertretbares Ma√ü hinausgehen. Es k√∂nne offenbleiben, ob ein begr√ľn¬≠deter Verdacht sch√§dlicher Wirkungen im Hinblick auf das Risiko der √úbertragung von Krankheitserregern bestehe oder durch die Ausgestaltung der Haltungsbedingungen von Schafen signifikant reduziert werden k√∂nne. Jedenfalls bestehe ein solcher Ver¬≠dacht sch√§dlicher Wirkungen hinsichtlich des Risikos immunologischer und allergi¬≠scher Reaktionen. Dies ergebe sich nachvollziehbar und √ľberzeugend aus einem Gutachten des Bundesinstituts f√ľr Arzneimittel und Medizinprodukte vom 14. Juli 2016. Hingegen gebe es keine hinreichenden Belege f√ľr einen konkreten positiven therapeutischen Nutzen in Bezug auf eine bestimmte medizinische Indikation. Vor diesem Hintergrund gingen die sch√§dlichen Wirkungen der Gefrierzellenanwendung √ľber ein vertretbares Ma√ü hinaus.


Urteil vom 19. Februar 2019, Aktenzeichen: 6 A 10136/18.OVG

Bei närrischen Feiern gesetzlich unfallversichert?

Unfallkasse Rheinland-Pfalz informiert

Mit der ‚Äěf√ľnften Jahreszeit‚Äú stehen in vielen Betrieben und Einrichtungen Karnevalspartys auf dem Programm. Damit n√§rrische Betriebsfeiern gesetzlich unfallversichert sind, m√ľssen einige Voraussetzungen erf√ľllt sein. Darauf weist die Unfallkasse Rheinland-Pfalz mit Blick auf die bevorstehenden jecken Tage hin.

‚ÄěEs muss eine offizielle Feier sein, der auch Unternehmensleitung zugestimmt hat. Auch Organisatorisches, wie Ort und Zeitrahmen m√ľssen abgestimmt sein‚Äú, sagt J√∂rg Zervas, Leiter der Abteilung Rehabilitation und Entsch√§digung. Es k√∂nnen auch nur einzelne Abteilungen feiern, jedoch muss der oder die Vorgesetzte bzw. eine Vertreterin, ein Vertreter teilnehmen. ‚ÄěNicht versichert sind mitfeiernde Angeh√∂rige, ehemalige Betriebsmitglieder oder G√§ste‚Äú, so Zervas.

Aufgepasst: Unfälle, die unter starkem Alkoholeinfluss verursacht werden, stehen nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung.

Verwaltungsgericht Koblenz

Keine Entschädigung wegen altersdiskriminierender Besoldung ohne rechtzeitigen Widerspruch

Die Klage eines Polizeibeamten auf Entschädigung wegen altersdiskriminierender Besoldung blieb vor dem Verwaltungsgericht Koblenz ohne Erfolg. Der Kläger konnte den Zugang eines fristgerechten Widerspruchs beim Beklagten nicht nachweisen.

Nach Abschluss seiner Ausbildung wurde der Kl√§ger im Jahr 2012 zum Polizeikommissar ernannt. Sein Besoldungsdienstalter wurde auf der Grundlage seines Lebensalters festgesetzt. Zwischen den Beteiligten ist unstreitig, dass diese Art der Besoldung wegen Versto√ües gegen das Verbot der Altersdiskriminierung unionsrechtswidrig und daher grunds√§tzlich geeignet war, einen Entsch√§digungsanspruch zu begr√ľnden. Allerdings ist am 1.¬†Juli¬†2013 ein neues ‚Ästnicht mehr an das Lebensalter ankn√ľpfendes¬†‚Äď Besoldungsrecht in Kraft getreten. Deshalb bestanden Anspr√ľche auf Entsch√§digung wegen Altersdiskriminierung nur bis einschlie√ülich Juni 2013. Diese mussten zudem aufgrund einer Ausschlussfrist sp√§testens bis zum 31.¬†Juli¬†2013 geltend gemacht werden. Die Beteiligten stritten vor dem Verwaltungsgericht dar√ľber, ob der Kl√§ger den zur Geltendmachung des Anspruchs erforderlichen Widerspruch bereits am 2.¬†Januar¬†2013 oder erst am 10.¬†November¬†2014 und damit versp√§tet erhoben hat. Zum Nachweis der Widerspruchserhebung am 2.¬†Januar¬†2013 legte der Kl√§ger dem Gericht einen Fax-Sendebericht vor, der unter anderem folgende Eintragungen enthielt: ‚Äě√ľbermittelte Seiten: 000/001, Dauer der √úbertragung: 00:00:00, ,BES‚Äė.‚Äú.

Der Kl√§ger hielt den von ihm vorgelegten Sendebericht f√ľr einen ausreichenden Nachweis √ľber den Zugang am 2.¬†Januar¬†2013. Selbst wenn sein Widerspruch aufgrund von √úbertragungsfehlern tats√§chlich nicht beim Beklagten eingegangen sei, k√∂nne dies nicht zu seinen Lasten gehen. Es sei allein Sache des Beklagten, das Empfangsger√§t funktionsgerecht zu halten. Vers√§ume er dies, so m√ľsse der Kl√§ger aus Gr√ľnden der Rechtsstaatlichkeit und des Vertrauensschutzes so behandelt werden, als habe er fristgerecht Widerspruch erhoben.

Die Klage hatte keinen Erfolg. Die Koblenzer Verwaltungsrichter sahen eine fristgerechte Geltendmachung des Entsch√§digungsanspruchs durch den Kl√§ger als nicht nachgewiesen an. Grundvoraussetzung f√ľr den Nachweis des Zugangs eines Schriftst√ľcks per Fax sei die Vorlage eines Fax-Sendeberichts mit ‚ÄěOK-Vermerk‚Äú. Zwar beweise ein solcher noch nicht den Zugang der Sendung, belege aber immerhin das Zustandekommen einer Verbindung und l√∂se damit eine sekund√§re Darlegungslast des Empf√§ngers aus. Der vom Kl√§ger vorgelegte Sendebericht gen√ľge aber schon diesen Anforderungen nicht. Vielmehr lie√üen die Vermerke ‚Äě√ľbermittelte Seiten: 000/001, Dauer der √úbertragung: 00:00:00, ,BES‚Äė.‚Äú darauf schlie√üen, dass bei dem Versuch der Herstellung einer Faxverbindung der Anschluss besetzt gewesen sei und daher keine Verbindung habe aufgebaut werden k√∂nnen. In dieser Konstellation sei der Nachweis des Zugangs von vornherein ausgeschlossen.

Die Entscheidung ist rechtskräftig.

(Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 14. Dezember 2018, 5 K 398/18.KO)

Generalstaatsanwaltschaft Koblenz

Strafanzeige von sechs Strafrechtsprofessoren gegen Unbekannt wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern im Bereich der Deutschen Bischofskonferenz

Generalstaatsanwaltschaft Koblenz lehnt Aufnahme von Ermittlungen ab

Die am 25.09.2018 ver√∂ffentlichte wissenschaftliche Studie ‚ÄěSexueller Missbrauch an Minderj√§hrigen durch katholische Priester, Diakone und m√§nnliche Ordensangeh√∂rige im Bereich der Deutschen Bischofskonferenz‚Äú (MHG-Studie) haben sechs Strafrechtsprofessoren in Verbindung mit dem Institut f√ľr Weltanschauungsrecht zum Anlass genommen, bei den Staatsanwaltschaften Mainz und Trier Strafanzeige gegen Unbekannt wegen des Verdachts des sexuellen Missbrauchs von Kindern zu erstatten. Da im Bezirk der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz Pfarreien der Bist√ľmer K√∂ln, Limburg, Mainz und Trier liegen, hat die Generalstaatsanwaltschaft die Verfahren an sich gezogen. Nach Pr√ľfung des Vortrags in der Strafanzeige und Auswertung der MHG-Studie hat sie die Aufnahme von Ermittlungen abgelehnt.

Die Staatsanwaltschaften sind nach ¬ß 152 Abs. 2 Strafprozessordnung verpflichtet, gegen jeden Verd√§chtigen Ermittlungen aufzunehmen, sofern ein Anfangsverdacht f√ľr eine Straftat gegeben ist (Legalit√§tsprinzip). Ein Anfangsverdacht in diesem Sinne ist begr√ľndet, wenn aufgrund konkreter Tatsachen die M√∂glichkeit besteht, dass eine verfolgbare Straftat ver√ľbt worden ist. Nicht durch greifbare Umst√§nde belegte Vermutungen oder allgemeine Erw√§gungen sind dagegen nicht geeignet, einen Anfangsverdacht auszul√∂sen. Hiervon geht die Generalstaatsanwaltschaft nach dem Ergebnis ihrer √úberpr√ľfung aus:¬†Die Strafanzeige der sechs Strafrechtsprofessoren enth√§lt keine tats√§chlichen Angaben zu bestimmten aufzukl√§renden und noch verfolgbaren Straftaten. Die Anzeige beschr√§nkt sich vielmehr im Wesentlichen darauf, auf die Ergebnisse der MHG-Studie zu verweisen. Allein der Umstand, dass es nach den Ergebnissen der MHG-Studie im Verantwortungsbereich der katholischen Kirche erwiesenerma√üen in der Vergangenheit zu Missbrauchsf√§llen gekommen ist, l√∂st die Verfolgungspflicht der Staatsanwaltschaften jedoch nicht aus. Erkl√§rtes Ziel der Studie war es n√§mlich, die Gesamtzahl der sexuellen Missbr√§uche von Kindern und Jugendlichen durch katholische Priester, Diakone und m√§nnliche Ordensangeh√∂rige im Verantwortungsbereich der Deutschen Bischofskonferenz in der Zeitspanne von 1996 bis 2014 zu erfassen und einer wissenschaftlichen Analyse zu unterziehen. Dabei standen vor allem die H√§ufigkeit solcher Taten, deren spezifische Rahmenbedingungen und Folgen sowie das Erkennen und analysieren von Strukturen, die Vorf√§lle dieser Art beg√ľnstigen k√∂nnen, im Vordergrund. Alle F√§lle, einschlie√ülich der beteiligten Personen (Opfer und T√§ter) blieben in wesentlichen Teilen der Studie anonym. Weder gehen der Name von T√§tern oder Opfern oder sonstigen Dritten, noch Geburtsdaten, Namen von Pfarreien, Orte, mit Ausnahme des Bistums, in dem sich die jeweilige Tat ereignet haben soll, aus der Studie hervor. Einzelangaben √ľber pers√∂nliche und sachliche Verh√§ltnisse k√∂nnen deshalb keiner bestimmten oder bestimmbaren namentlichen Person zugeordnet werden. Ferner werden in der Studie zwar die im Strafgesetzbuch geregelten Tatbest√§nde des sexuellen Missbrauchs erfasst, ber√ľcksichtigt werden dar√ľber hinaus aber auch F√§lle, die dem nach den kirchlichen Leitlinien deutlich weitergehenden Begriff des sexuellen Missbrauchs entsprechen, also auch Sachverhalte unterhalb der Schwelle der Strafbarkeit nach dem Strafgesetzbuch. Nicht zuletzt verf√ľgt die MHG-Studie nach eigenen Angaben √ľber keine verl√§sslichen Kriterien, anhand derer die Tragf√§higkeit der jeweils erhobenen Daten nachvollzogen werden k√∂nnte.

Zusammenfassend war daher festzustellen, dass sich weder aus der Strafanzeige der sechs Strafrechtsprofessoren noch aus der öffentlich gemachten Studie zureichende tatsächliche Hinweise auf eine nach Tatzeit, Tatort, betroffener und handelnder Person sowie Tathandlung eingrenzbare verfolgbare Straftat ergeben. Die Aufnahme von Ermittlungen war daher abzulehnen.

Ungeachtet dieses Umstandes hat die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz aus Anlass der Veröffentlichung der MHG-Studie die bischöflichen Ordinariate in Köln, Limburg, Mainz und Trier aufgefordert, Unterlagen zu sämtlichen den Geschäftsbereich der Generalstaatsanwaltschaft betreffende Verdachtsfälle vorzulegen. Dieser Aufforderung sind die bischöflichen Ordinariate nachgekommen. Die Unterlagen werden nunmehr von den örtlich zuständigen Staatsanwaltschaften ausgewertet. Nach einer ersten Durchsicht sind zahlreiche Fälle bereits in der Vergangenheit angezeigt und strafrechtlich verfolgt worden. Es ist deshalb davon auszugehen, dass lediglich in Einzelfällen Anlass bestehen wird, neue Ermittlungsverfahren einzuleiten.

gez. Dr. Brauer

Generalstaatsanwalt

 

Neuer Vereinsvorstand gewählt

Vortrag des NSU-Pflichtverteidigers Rechtsanwalt Stahlt aus Koblenz

Auf der diesj√§hrigen Mitgliederversammlung hat der Verein Pro Justiz Rheinland einen neuen Vorstand gew√§hlt. Der den Verein pr√§gende bisherige Vorsitzender, Oberb√ľrgermeister a.D. Dr. Schulte-Wissermann wird den Verein als ‚Äěeinfaches‚Äú Vorstandsmitglied aber weiter unterst√ľtzen. F√ľr sein gro√ües, langj√§hriges Engagement dankte ihm die Mitgliederversammlung und ernannte ihn einstimmig zum Ehrenvorsitzenden des Vereins.

In dem neu gew√§hlten Vorstand sind wieder alle am Rechtsleben beteiligten gesellschaftlichen Gruppen vertreten. So finden sich dort Vertreter der Anwaltschaft, der Kommunen und der Gerichte. Vertreten sind weiterhin auch die Kammern (IHK und HWK), Staatsanwaltschaften und Beh√∂rden sowie selbstverst√§ndlich auch die interessierte B√ľrgerschaft durch eine renommierte Musikerin. Als Vorsitzender wurde einstimmig Dr. Itzel, Vorsitzender Richter am OLG Koblenz gew√§hlt.

Der Verein k√ľmmert sich auch weiterhin um alle Belange des Rechtsstaates, f√∂rdert u.a. die Integration von Migrantinnen und Migranten in unseren Rechtsstaat.

In Hinblick auf den Aufbau einer selbständigen Universität in Koblenz fordert er dort auch die Etablierung einer juristischen Fakultät mit den möglichen Schwerpunkten IT-Recht, Rechtsinformatik und Datenschutz.

Im Anschluss an die Mitgliederversammlung erl√§uterte der Pflichtverteidiger im NSU-Verfahren, Rechtsanwalt Stahl aus Koblenz vor einem sehr interessierten und kompetenten Publikum die zum Teil sehr schwierige Rolle mit gro√üen Interessenkollisionen in diesem Strafprozess. Im Vordergrund standen L√∂sungsans√§tze f√ľr den dort eingetretenen Fall, dass die Angeklagte kein Vertrauen zu ihren Pflichtverteidigern hat, diese aber vom Gericht nicht entlassen werden. Die √§u√üerst lebhafte Diskussion beleuchtete viele Aspekte des Strafprozesses und der Rollen von Verteidigung und Gericht.

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