Donnerstag, 24. Mai 2018

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Ermittlungsverfahren gegen in Afghanistan festgenommenen deutschen mutmaßlichen Islamisten

Die Landeszentralstelle zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz führt gegen einen in Afghanistan festgenommenen Deutschen ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat (§ 89a StGB).

Der 36-jährige Beschuldigte war zuletzt in Worms wohnhaft.

Gegen ihn besteht seit dem 21.11.2014 ein Haftbefehl des Amtsgerichts Koblenz, weil der dringende Verdacht besteht, dass er sich in Pakistan und Afghanistan im Umgang mit Schusswaffen, Sprengstoffen und Brandvorrichtungen hat unterweisen lassen, mit dem Ziel, diese Kenntnisse im Rahmen des bewaffneten Kampfes gegen afghanische Regierungstruppen und Truppen der ISAF einzusetzen. Er soll am 05. August 2012 von Frankfurt am Main über Istanbul nach Karachi gereist sein, von wo aus er sich zunächst in die Region Miram Shor/ Mir Ali im Nordwesten Pakistans begeben haben soll. Spätestens seit Sommer 2014 soll sich der Beschuldigte an derzeit nicht weiter bekannten Orten in Afghanistan aufgehalten haben.

Auf der Grundlage des fortbestehenden Haftbefehls ist der Beschuldigte seit November 2014 international zur Festnahme ausgeschrieben.

Es wird derzeit geprüft, ob die afghanische Regierung auf Grundlage dieser Tatvorwürfe um Auslieferung des Beschuldigten ersucht werden soll.

Ob und inwieweit sich aufgrund neuer Erkenntnisse nunmehr auch der Verdacht einer in die Zuständigkeit des Generalbundesanwalts fallenden Straftat ergeben könnte, wird derzeit ebenfalls geprüft.

Zu den Umständen der Festnahme und den Aktivitäten des Beschuldigten seit November 2014 in Afghanistan können derzeit noch keine verlässlichen weiteren Angaben gemacht werden.

Koblenz, den 08.03.2018

gez. Mannweiler

Leitender Oberstaatsanwalt

Ständ. Vertreter des Generalstaatsanwalts